Inhaltverzeichnis
I. AGB
II. Verbraucherinformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen butterfly Deutschland
1. Geltungsbereich und Definitionen
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die unter tvape.de mit uns geschlossen werden. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Personen.
2.2. Unsere Angebote stellen kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar.
2.3. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Wir sind berechtigt dieses Angebot innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung gegenüber dem Kunden oder Lieferung der Ware.
2.4. Die im Anschluss an die Bestellung des Kunden automatisch erzeugte E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden und der Erfüllung gesetzlicher Informationspflichten.
3. Jugendschutz
3.1. Sofern die Bestellung des Kunden Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Das Alter des Bestellers wird bei bestimmten Produkten bei der Zustellung der Waren überprüft.
3.2. Ohne entsprechende Altersverifikation sind wir in den vorgenannten Fällen gesetzlich nicht berechtigt die Waren auszuliefern.
4. Lieferung
4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
4.2. Sofern bei einzelnen Produkten nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 Wochen.
4.3. Die in Angeboten genannten Leistungszeiten/Liefertermine hängen davon ab, dass der Kunde die Zahlung unverzüglich nach Vertragsschluss geleistet hat.
4.4. Die Lieferung erfolgt nach Möglichkeit in einer Sendung. Wir sind aber zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden von uns getragen.
4.5. Genannte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei denn wir haben einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.
4.6. Lieferverzögerungen, die bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten/Subunternehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist dieser zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurücktreten.
5. Nichtverfügbarkeit der Leistung
5.1. Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Lieferant überraschend nicht beliefert wurden.
5.2. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens bleibt unberührt.
6. Preise und Versandkosten
6.1. Die von uns genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
6.2. Anfallende Versandkosten werden im Bestellvorgang ausgewiesen. Eine Übersicht der Versandkosten finden Sie in unseren Versandrahmenbedingungen.
6.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzlich Steuern und Abgaben anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Bei Zahlungen von außerhalb der EU können zudem Gebühren für die Zahlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) anfallen, die ebenfalls zusätzlich vom Kunden zu tragen sind.
7. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
7.1. Wir akzeptieren grundsätzlich nur die im Rahmen unseres Angebots aufgeführten Zahlungsweisen.
7.2. Der Kunde ist, außer bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung, zur Vorleistung verpflichtet. In diesem Fall wird die Zahlung mit Vertragsschluss und Erhalt der Rechnung oder Rechnungsaufstellung fällig. Bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung wird die Zahlung mit Erhalt der Ware und der Rechnung oder Rechnungsaufstellung fällig.
8. Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
8.1. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8.2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
9. Gewährleistung für Verbraucher
9.1. Ist der Kunde Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
10. Gewährleistung, Rügepflicht für Unternehmer
10.1. Ist der Kunde Unternehmer ist er verpflichtet, von uns gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von einer Woche ab Übergabe der Ware an den Kunden in Textform gegenüber uns zu erklären. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen sorgfältigen Untersuchung nicht festzustellen sind, sind uns unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche ab Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.
10.2. Nach Ablauf der Fristen gemäß Ziff. 10.1 ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
10.3. Im Falle eines Mangels ist die Gewährleistung zunächst nur auf Nacherfüllung durch uns beschränkt. Wir sind berechtigt nach unserer Wahl eine Nachbesserung und/oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Sind zwei Nacherfüllungsversuche erfolglos (fehlgeschlagene Nacherfüllung) oder verweigern wir die Nacherfüllung oder ist die Nacherfüllung unzumutbar, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit für die Nacherfüllung einzuräumen.
10.4. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist.
10.5. Für Beeinträchtigungen der Ware durch natürlichen Verschleiß, Beschädigung nach Gefahrübergang oder unsachgemäße Behandlung wird keine Gewährleistung übernommen.
10.6. Ansprüche wegen Gewährleistung verjähren innerhalb eines Jahres ab Übergabe der Ware, es sei denn wir hätten arglistig gehandelt.
11. Haftung
11.1. Wir haften für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen.
11.2. Ist der Kunde Unternehmer, ist unsere Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Ware verursachte Schäden haften wir nicht. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt.
11.3. Ist der Kunde Verbraucher, haften wir im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haften wir nicht. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt.
11.4. Unabhängig von einem Verschulden haften wir nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch uns dar.
11.5. Wir sind auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
11.6. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber uns ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
12. Alternative Streitbeilegung
12.1. Wir nehmen an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung:
https://ec.europa.eu/consumers/od/
13. Schlussbestimmungen
13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, bleiben zwingende Vorschriften des Landes in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat von dieser Rechtswahl unberührt.
13.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Stuttgart vereinbart.
13.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
13.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile hiervon nicht berührt.
II. Wichtige Informationen für Verbraucher
Nachfolgend finden Sie alle wesentlichen Verbraucherinformationen, zu deren Mitteilung wir gesetzlich verpflichtet sind.
1. Identität und Anschrift des Anbieters/Unternehmers:
butterflyDeutschland
rotebühlstr. 67
70178 Stuttgart
Germany
E-Mail:, info@butterfly-deutschland.com
2. Gewährleistung:
Wir weisen darauf hin, dass Sie im Falle der Mangelhaftigkeit gelieferter Ware die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zustehen.
3. Widerrufsrecht:
Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Informationen zum Widerrufsrecht, die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular findest in unseren Rahmenbedingungen.
4. Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien:
Sollten Sie ein Anliegen haben, schreiben Sie unserem Kundenservice eine E-Mail.
5. Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Vor Absendung Ihrer Bestellung werden Sie alle Details Ihrer Bestellung, wie Art und Menge der Ware, Preise, Versandkosten, Adressangaben und andere für Ihre Bestellung wesentlichen Informationen angezeigt. Sollten einzelne Angaben falsch sein können Sie diese ändern, in dem Sie einfach im Bestellprozess Schritte zurück gehen und die Angaben korrigieren, bzw. einzelne Artikel entfernen oder Mengenangaben ändern, bevor Sie Ihre Bestellung absenden. Sie können ggfs. den Bestellvorgang auch ganz abbrechen. Nach Absendung Ihrer Bestellung ist die Berichtigung von Eingabefehlern nur noch für kurze Zeit möglich. Sobald Ihre Bestellung in den Versandprozess reingeht ist eine Änderung nicht mehr möglich. Wir empfehlen daher in dringenden Fällen uns telefonisch zu kontaktieren.
6. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Bestellübersicht mit allen wesentlichen Informationen zu Ihrer Bestellung. Erst wenn Sie den Button mit „Bestellen“ drücken, geben Sie eine bindende Vertragserklärung ab. Diese können wir dann gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen annehmen.
7. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext (Die AGB und die Details der Bestellung) wird durch uns gespeichert und Ihnen im Anschluss an die Bestellung per E-Mail zugesandt. Ein späterer Zugang für Sie hierzu besteht nicht.
8. Vertragssprachen
Vertragssprache ist deutsch.
9. Lieferbeschränkungen
Wir liefern in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.
10. Zahlungsmittel:
Wir akzeptieren folgende Zahlungsmittel:
Kreditkarte, Banküberweisung, PayPal
11. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Bitte beachten Sie auch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Punkt I.
12. Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die von der EU bereitgestellte Plattform zur Online Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) stellt eine zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dar, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online- Kaufverträgen und Online-Dienstverträgen zwischen einem in der EU wohnenden Verbraucher und einem in der EU niedergelassenen Unternehmer, außergerichtlich beizulegen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr
13. Alternative Streitbeilegung
Wir nehmen an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
