AGB`s der Firma Peter Janssen An- und Verkauf von Münzen und anderen Antiquitäten im Internet
Peter JanssenAn der Bleiche 2260437 FrankfurtTelefon: 06101-497350Email-Adresse: peter_janssen@gmx.de I. AllgemeinesAlle Verträge, die der Kunde über das Internet mit der Firma Peter Janssen abschließt, liegen ausschließlich diese AGB`s zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Abweichende Vorschriften des Vertragspartner werden hiermit ausdrücklich widersprochen. II. Angebot und Vertragsabschluß Die schriftlich, per Internet oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung, Zahlungseingang und Übergabe der Ware zustande. III. Rückgaberecht / Widerrufsrecht1. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, gelieferte Waren, die er über das Internet bei der Firma Peter Janssen erworben hat, ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung an die unten genannte Adresse an die Firma Peter Janssen zurückzugeben. Diese Frist beginnt grundsätzlich mit Erhalt der Ware. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. 2. Kann der Kunde die empfangenen Waren nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so ist Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der Ware einen Betrag von Euro 40,-- nicht übersteigt. Andersfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Frist zur Rücksendung beginnt mit Absendung der Widerrufserklärung und läuft 30 Tage.3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifiktation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Vefalldatum überschritten würde. IV. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe 1. Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird die Firma Peter Janssen die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben. 2. Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall. 3. Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. Hierzu zählt auch besonders die eigenmächtige Reinigung von Münzen. In diesen Fällen wird die Firma Peter Janssen einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass der Firma Peter Janssen ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen. V. Preise und Versandbedingungen 1. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt des Zuschlages bei ebay-Auktionen oder bei Bestellung auf der Website dargestellt wurde. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt vorbehalten.2 Alle Preise verstehen sich in EURO. Es wird keine Mehrwertsteuer erhoben, da die Firma Peter Janssen Kleinunternehmer im Sinne des § 19 I UstG ist. 3 Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet. Diese werden wie folgt berechnet: Bei einem Warenwert bis 45,--Euro Versand per Einschreiben 4,-- Euro. Bei einem Warenwert von 45,-- Euro - 500,-- Euro und betragen die Versandkosten für den versicherten Versand 8,-Euro. 4. Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden auf die von ihm unter Punkt drei aufgeführten gewünschten Versandart. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden. 5. Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Zahlungseingang und Wertstellung auf dem Konto der Firma Peter Janssen. VI. Gewährleistung. 1. Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl der Firma Peter Janssen schriftlich mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen seitens der Firma Peter Janssen stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu. 2. Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die aus Insolvenzen stammen. 3. Angaben zur Funktion und Anwendung Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die Firma Peter Janssen nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar. 4. Die Firma Peter Janssen ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an sie zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand unfrei zurückgesandt. 5. Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie der Firma Peter Janssen vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt. Ist die Umverpackung bereits bei Anlieferung beschädigt, ist dies bereits bei der Annahme der Ware schriftlich beim Überbringer zu vermerken. Offene Pakete müssen direkt bei Übergabe auf Vollständigkeit des Inhalts überprüft werden. Fehlmengen und Beschädigungen des Inhalts, sowie der Umverpackung sind ebenfalls direkt schriftlich beim Überbringer zu vermerken. Beschädigungen durch Wasser sind ebenfalls direkt schriftlich festzuhalten. Eine Ausfertigung der Schadenmeldung ist bei der Firma Peter Janssen einzureichen. VII. Haftung. Eine über die Regelungen in Punkt VI. hinausgehende Haftung seitens der Firma Peter Janssen für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit. VIII. Höhere Gewalt. Für den Fall, dass die Firma Peter Janssen die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist ihr die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. IX. Sonstiges 1. Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 2. Die Firma Peter Janssen wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten. 3. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 4. Salvatorische Klausel: Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht. 5. Erfüllungsort ist der Firmensitz der Firma Peter Janssen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Frankfurt am Main. Frankfurt am Main, den 27.11.2011. .
