Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen eBay-Shop detlefbrandt
1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) gelten fΓΌr alle GeschΓ€ftsbeziehungen zwischen dem Kunden und detlefbrandt, Detlef Brandt, Bultstr. 3, 30159 Hannover (im Folgenden: VerkΓ€ufer). MaΓgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gΓΌltige Fassung dieser AGB.
1.2 Kunden im Sinne dieser AGB kΓΆnnen sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
1.3 Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend Β§ 13 BGB jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft mit dem VerkΓ€ufer zu einem Zweck abschlieΓt, der ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann.
1.4 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend Β§ 14 BGB eine natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts mit dem VerkΓ€ufer in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbststΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt. Eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der FΓ€higkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein ΓΆffentliches SondervermΓΆgen darstellt.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach Β§ 7 der Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen von eBay Deutschland. Dort ist der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
"Β§ 7 Auktionsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist , binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behΓ€lt sich vor diese Funktion in der Zukunft zu Γ€ndern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
5. Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(...)
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr den Artikel auszuhandeln.
(...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande.β
2.2 weitere Informationspflichten zum Vertragsschluss
a) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom VerkΓ€ufer auf der Handelsplattform eBay eingestellten Beschreibung des jeweiligen Produkts.
b) Das Zustandekommen des Vertrages bestimmt sich nach MaΓgabe dieser Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen unter Ziff. 2.1.
c) Vertragssprache
Der Vertragstext steht in deutscher Sprache zur VerfΓΌgung.
d) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei dem VerkΓ€ufer nicht gespeichert und kann daher von Kunden nicht beim VerkΓ€ufer abgerufen werden. Der Kunde kann den Vertragstext jedoch nach Eingabe der entsprechenden eBay-Artikelnummer fΓΌr einen Zeitraum von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der Domain www.ebay.de abrufen.
e) Der Kunde hat bis zum Klicken der SchaltflΓ€che βGebot bestΓ€tigenβ im Falle des Auktions-Verfahrens oder bis zum Klicken der SchaltflΓ€che βKaufenβ im Sofort-Kaufen-Verfahren, bzw. bis zum Klicken der SchaltflΓ€che βkaufen und zahlenβ bei Nutzung des Warenkorbs, jederzeit die MΓΆglichkeit seine Daten mittels der ΓΌblichen Tasteneingaben und Mauseingaben zu korrigieren oder den Kauf bzw. das Gebot abzubrechen. Ferner kann der Kunde durch Nutzung der Browser SchaltflΓ€che βZurΓΌckβ auf die jeweils vorherige Seite gelangen. Nach Klicken der vorbezeichneten SchaltflΓ€chen ist das jeweilige Angebot bindend und nicht mehr korrigierbar.
3. Preise und Zahlung
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. Versandkosten und inklusive weiterer Nebenkosten. Aufgrund der Inanspruchnahme der Kleinunternehmerregelung des Β§ 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz kann und darf Umsatzsteuer vom VerkΓ€ufer nicht ausgewiesen werden.
3.2 FΓΌr den Kunden gilt der im Zeitpunkt der Bestellung des Vertragsschlusses gΓΌltige, angezeigte Preis.
3.3 Eine Zahlung ist mittels der im Rahmen der Artikelbeschreibung genannten ZahlungsmΓΆglichkeiten mΓΆglich.
4. Liefer- und Leistungszeit
HΓΆhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, StΓΆrung der Rohstoff und Energieversorgung oder andere Ereignisse, die der VerkΓ€ufer trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern, befreien den VerkΓ€ufer von der Liefer- und Leistungsverpflichtung fΓΌr die jeweilige Dauer dieser stΓΆrenden Ereignisse.
5. Widerrufsbelehrung fΓΌr Verbraucher gem. Ziff. 1.3. dieser AGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
Telefon: +49 15115700606
eMail: detlefbrandt.haj@t-online.de
mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstige Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet.
Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
6. Muster- Widerrufsformular fΓΌr Verbraucher gem. Ziff. 1.3 dieser AGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fΓΌllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurΓΌck.)
An
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
eMail: detlefbrandt.haj@t-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
...........................................
Name des/der Verbraucher(s):
...........................................
Anschrift des/der Verbraucher(s):
...........................................
...........................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s): (Nur bei Mitteilung auf Papier)
...........................................
Datum:
...........................................
_______________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Versandart
Der Versand erfolgt nach Wahl des VerkΓ€ufers, wenn beim Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart worden ist. Der Versand erfolgt unter Nutzung der Logistikunternehmen Deutsche Post und DHL.
8. MΓ€ngelrΓΌge und GewΓ€hrleistung
8.1 FΓΌr VertrΓ€ge mit Verbrauchern gilt: Es geltend die gesetzlichen GewΓ€hrleistungsbestimmungen.
8.2 Ist der Kauf fΓΌr beide Teile ein HandelsgeschΓ€ft, so hat der Kunde die Ware unverzΓΌglich nach Erhalt, soweit dies nach dem ordnungsgemΓ€Γen GeschΓ€ftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem VerkΓ€ufer unverzΓΌglich Anzeige zu machen. UnterlΓ€sst der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Im Γbrigen gelten die §§ 377 ff. HGB. Die GewΓ€hrleistungsfrist fΓΌr Neuwaren betrΓ€gt bei beiderseitigen HandelsgeschΓ€ften 1 Jahr, MΓ€ngelansprΓΌche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht.
9. HaftungsbeschrΓ€nkung
Der VerkΓ€ufer haftet grundsΓ€tzlich nur bei Vorsatz und grober FahrlΓ€ssigkeit. Der VerkΓ€ufer haftet ferner auch bei der fahrlΓ€ssigen Verletzung von Pflichten, wenn dadurch eine Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit entstanden oder eine Garantie oder AnsprΓΌche aus Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Der VerkΓ€ufer haftet ferner auch bei der fahrlΓ€ssigen Verletzung von Pflichten, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefΓ€hrdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmΓ€Γig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der VerkΓ€ufer jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Der VerkΓ€ufer haftet nicht bei leicht fahrlΓ€ssiger Verletzung anderer Pflichten. Vorstehende HaftungsbeschrΓ€nkungen gelten auch fΓΌr ErfΓΌllungsgehilfen des VerkΓ€ufers.
10. Datenschutz
Datenschutzbelehrung
Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschlieΓlich im Rahmen der Bestimmungen der gΓΌltigen Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Nachfolgend unterrichten wir Sie ΓΌber Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung und Verwendung.
10.1 Verantwortliche Stelle
Betreiber des eBay Shops und damit verantwortliche Stelle ist
Detlef Brandt
Bultstr. 3
30159 Hannover
10.2 Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck der Verarbeitung
Im Rahmen der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklΓ€rung wurden Sie bereits ΓΌber die Erhebung und Speicherung von personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck der Verwendung informiert. Die DatenschutzerklΓ€rung von eBay finden Sie unter
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
Personenbezogene Daten im Sinne dieser Datenschutzbestimmungen sind Einzelangaben ΓΌber Ihre persΓΆnlichen oder sachlichen VerhΓ€ltnisse. Hierzu zΓ€hlen insbesondere Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Telefonnummer und ggf. Ihre Adresse, soweit Sie uns Letztere bekannt gegeben haben sollten.
Eine datenschutzrechtlich notwendige Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Weitergehende Daten ΓΌber die von eBay erhobenen Daten hinaus werden von uns nicht erhoben. Sie haben im Rahmen der Registrierung bereits eingewilligt, dass eBay uns die bekannten Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung geschlossener VertrΓ€ge ΓΌbermittelt. Diese von eBay bereitgestellten Daten werden bei uns zu folgenden Zwecken gespeichert:
Die Verwendung der Daten erfolgt.
um Sie als Kunden zu identifizieren
um geschlossene VertrΓ€ge zu erfΓΌllen
um mit Ihnen im Rahmen der Vertragsabwicklung zu korrespondieren
zur Rechnungsstellung
zur Geltendmachung etwaiger weiterer AnsprΓΌche gegen Sie.
Die Einwilligung zur Verarbeitung der Daten wird im Rahmen der Registrierung und der Bestellabwicklung bei Ihnen eingeholt. Insoweit erfolgt die Datenverarbeitung aufgrund des ΓΌber eBay geschlossenen Vertrages zum Zwecke der notwendigen und angemessenen ErfΓΌllung der rechtlichen Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag im Sinne des Art. 6 DSGVO.
Die im Rahmen der Vertragsabwicklung bei uns gespeicherten Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen von uns gespeichert und anschlieΓend gelΓΆscht, es sei denn wir unterliegen aufgrund gesetzlicher Pflichten zu einer Verpflichtung zu lΓ€ngerfristigen Speicherung oder Sie haben in die darΓΌber hinausgehende Speicherung der Daten eingewilligt.
Weitere Informationen kΓΆnnen Sie der DatenschutzerklΓ€rung von eBay unter oben angegebener URL entnehmen.
10.3 Weitergabe/Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, Sie haben in die Datenweitergabe/Bereitstellung eingewilligt, insoweit erfolgt eine Weitergabe an z.B. im Rahmen der Vertragsabwicklung beauftragte Logistikpartner sowie Zahlungsdienstleister, oder wir sind aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und/oder behΓΆrdlicher oder gerichtlicher Anordnungen zu einer Datenweitergabe berechtigt oder verpflichtet. Dabei kann es sich insbesondere Bereitstellung Ihrer Daten zum Zwecke von VertragsschlΓΌssen oder βerfΓΌllungen, um die Auskunftserteilung zum Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.
Sollten wir Ihre Daten dann nicht bereitstellen, kΓΆnnte dies fΓΌr Sie und/oder uns z.B. zur NichterfΓΌllbarkeit vertraglicher Leistungen, auΓerordentlicher KΓΌndigung des jeweiligen Vertrages, Kosten- und Schadensersatzforderungen und -ansprΓΌche (auch durch Dritte), und/oder GeldbuΓen oder gar strafrechtlichen Ahndung aus ggf. mit der Nichtbereitstellung der Daten einhergehenden GesetzesverstΓΆΓen fΓΌhren.
Bei Zahlung unter Nutzung des Zahlungsdientleisters PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behΓ€lt sich im Rahmen bestimmter Zahlungsarten die DurchfΓΌhrung einer BonitΓ€tsauskunft vor. Das Ergebnis einer solchen BonitΓ€tsprΓΌfung im Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal um eine Entscheidung darΓΌber zu treffen, ob die gewΓΌnschte Zahlungsart angeboten werden kann. Eine solche BonitΓ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten, sog Score Werte enthalten, welche in das Ergebnis der BonitΓ€tsauskunft einflieΓen kΓΆnnen. Diese Score Werte basieren auf wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieΓen unter anderem die Daten Ihrer Anschrift ein.
Weitere Informationen zum Datenschutz bei PayPal kΓΆnnen Sie den Informationen von PayPal zum Datenschutz entnehmen, welche Sie unter folgender URL finden.
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
10.4 Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit bei eBay kΓΆnnen Sie der unter Ziff. 2 verlinkten DatenschutzerklΓ€rung von eBay entnehmen.
Wir sichern unsere Systeme durch technische und organisatorische MaΓnahmen gegen Verlust, ZerstΓΆrung, Zugriff, VerΓ€nderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen ab.
10.5 Γnderungen dieser Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit mit Wirkung fΓΌr die Zukunft zu Γ€ndern. Eine jeweils aktuelle Version ist in unserem eBay Shop verfΓΌgbar. Bitte suchen Sie den eBay Shop regelmΓ€Γig auf und informieren Sie sich ΓΌber die geltenden Datenschutzbestimmungen.
10.6 Ihre Rechte und Kontakte
Sie kΓΆnnen Ihre personenbezogenen Daten z.B. jederzeit kostenlos einsehen und ggf. auch deren Berichtigung und/oder β wenn der Bestand der Datenspeicherung nicht zwecks VertragserfΓΌllung, satzungsbedingt oder gesetzlich erforderlich ist β eine LΓΆschung und/oder auch nur Sperrung verlangen. Wir empfehlen Ihnen, vor Geltendmachung eines jedweden uns gegenΓΌber erhobenen LΓΆschungsanspruches uns gegenΓΌber Ihre Daten ggf. selbst gesichert zu haben. Ihnen stehen ggf. auch die Rechte auf EinschrΓ€nkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie DatenΓΌbertragbarkeit zu, die sich aus den Art. 15 β 21 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ergeben. Soweit die Verarbeitung auf Ihrer gesonderten Einwilligung beruht, kΓΆnnen Sie diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung fΓΌr die Zukunft widerrufen.
Zu den vorgenannten Zwecken und/oder um nΓ€here Informationen hierΓΌber zu erhalten, wenden Sie sich an uns per E-Mail an die Adresse detlefbrandt.haj@t-online.de oder an unsere oben angegebenen Kontakt- und Adressdaten.
Sollten Sie Fragen, Kommentare oder Anfragen bezüglich der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns haben, wenden Sie sich bitte wie bereits dargelegt an uns über die Impressum dieser Internetseiten genannten Kontaktdaten. Falls Sie der Auffassung sein sollten, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten über/durch uns rechtswidrig erfolgt, steht Ihnen unbeschadet dessen als betroffene Person auch das Recht zu, sich gemÀà Art. 77 DSGVO bei einer der ebenfalls nach dieser Vorschrift zustÀndigen Aufsichtsbehârden zu beschweren.
Ende der Datenschutzbelehrung
11. Link zur Online-Plattform der EU-Kommision zur Online-Streitbeilegung:
http://ec.europa.eu/odr
Meine Email-Adresse: detlefbrandt.haj@t-online.de
12. Schlussbestimmungen
12.1 FΓΌr sΓ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ΓΌber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2 Sollten einzelne Klauseln dieser GeschΓ€ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berΓΌhrt das die Wirksamkeit der ΓΌbrigen Klauseln nicht.