Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die hier dargestellten Artikel ist: Jörg-Michael Müller, Volksdorfer Grenzweg 107, 22359 Hamburg (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Käufer. Entgegenstehenden AGB des Käufers wird widersprochen.
§ 2 – Angebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die dargestellten Artikel anderen eBay-Mitgliedern (Käufern) zum Kauf an. Bei den angebotenen Artikeln handelt es sich teils um Neuwaren, teils um Gebrauchtwaren (Second Hand, Vintage); bitte beachten Sie insofern die jeweilige Artikelbeschreibung. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Käufers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Artikelauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. Der Anbieter liefert per Versand innerhalb Deutschlands bzw. bietet die Artikel zur Abholung durch den Käufer am Sitz des Anbieters an. Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im eBay-Mitgliedskonto des Käufers gespeichert und ist für den Käufer über die eBay-Webseite (www.ebay.de) jederzeit einsehbar über das Menü „Mein eBay“ unter dem Punkt „Übersicht Ihrer Käufe“.
(3) Für die dargestellten Artikel gibt der Anbieter ein verbindliches Verkaufsangebot ab, das der Käufer wie folgt annehmen kann.
(4) Wird ein Artikel im Rahmen einer eBay-Auktion angeboten, erklärt der Käufer mit Abgabe seines Gebotes die Annahme des Angebots; der Vertragsschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass bis zum Ende der eBay-Auktion kein anderes eBay-Mitglied ein höheres Gebot abgegeben hat und der Artikel auch nicht von einem eBay-Mitglied über die Funktion „Sofort kaufen“ erworben wurde. Bei der eBay-Auktion handelt es sich nicht um eine Versteigerung im Sinne von § 156 BGB, sondern um einen Fernabsatzvertrag nach § 312b BGB.
(5) Wird der Artikel als „Sofort-kaufen“-Produkt angeboten, kommt der Kaufvertrag durch die Annahme des Käufers über den Button „Sofort kaufen“ zum genannten Festpreis sofort zustande, ohne dass eine etwaige restliche Auktionslaufzeit abgewartet werden muss.
(6) Ist ein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ gekennzeichnet. kann ein Käufer dem Anbieter einen Preis vorschlagen. Der Käufer ist an sein Angebot 48 Stunden gebunden. Der Anbieter kann in dieser Zeit den vorgeschlagenen Preis annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag machen, der wiederum 48 Stunden bindend ist. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter oder der Käufer den Preisvorschlag des anderen annimmt.
(7) Sobald der Kaufvertrag zustande gekommen ist, erhält der Käufer per E-Mail eine Bestätigung über das Zustandekommen und die Konditionen des Kaufvertrags (Vertragsbestätigung).
(8) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfülling entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Käufer per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur mit Zustimmung durch den Käufer.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Artikelpreise, einschließlich der Gebote oder Preisvorschläge, verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht erhoben.
(2) Die Versandkosten sind bei der Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“ aufgeführt.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Käufers gegen Vorkasse per Banküberweisung oder gegen Barzahlung bei Abholung. Mit der Vertragsbestätigung (§ 2 Abs. 7) werden dem Käufer nähere Informationen zur Abwicklung der Zahlung und des Versands mitgeteilt.
Für die Bezahlung per Banküberweisung wird dem Käufer die Kontoverbindung des Anbieters genannt.
Bei der Zahlungsmethode „Zahlung bei Abholung“ bezahlt der Käufer die Ware direkt am Geschäftssitz des Anbieters und erhält sie dort ausgehändigt.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Käufer zurück. Es obliegt dem Käufer, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Käufers wird dem Käufer erstattet.
§ 4 – Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter übergibt die zu liefernde Ware innerhalb von zwei Werktagen ab vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen. Ist ein Angebot mit „Expressversand“ gekennzeichnet, gibt der Anbieter den Artikel in jedem Falle bereits am ersten Werktag nach Zahlungseingang in den Versand.
(2) Das Versandunternehmen benötigt für die Zustellung ca. 2 Werktage ab Übergabe durch den Anbieter, soweit die jeweilige Artikelbeschreibung – z.B. bei besonders sperrigen Sendungen – keine abweichende Dauer nennt.
(3) Geliefert wird an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Wenn die Lieferung fehlschlägt, weil der Käufer die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Käufer die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Käufer die erforderlichen Kosten per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Begleichung dieser Kosten.
(4) Hat der Käufer als Zahlungsmethode Barzahlung gewählt, wird die Ware nicht versandt. Statt dessen kann der Käufer die Ware am zweiten Werktag nach Vertragsschluss am Geschäftssitz des Anbieters abholen.
§ 5 – Rücksendung von Waren als Verbraucher
(1) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (§§ 312d, 355 BGB), dass der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(2) Soweit der Käufer nach vorstehendem Absatz die Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und die vom Käufer zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.
§ 6 – Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Käufers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 – Schlussbestimmungen
(1) Der Anbieter erhebt die vom Käufer im Rahmen des Kaufvorgangs eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
