AGB, Informationen Fernabsatz, Onlinestreitbeilegung, AltÖlV, BattG, ElektroG, Datenschutz
1. Anbieterkennzeichnung/Impressum
Hansgertrude Automobile, Slobodanka Bilobrk,
Glogauerstrase 33,
85276 Pfaffenhofen
Telefon: 0176 225 99 898
eMail: hansgertrude@t-online.de
USt-IdNr.: DE300226262
2. Vertragsschluss, Vertragstext, Preise, Verhaltenskodizes
a) Der Abschluss des Vertrages richtet sich nach § 6 der AGB der Internetplattform eBay, der folgenden Varianten des Vertragsschlusses vorsieht:
aa) Auktions- oder Festpreisformat auch mit Variante Mindestpreis Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Käufer beim Aktionsformat ein Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
b) Der Vertragstext (eBay-Artikelbeschreibung) wird in deutsch vorgehalten. Der eBay-Artikelbeschreibung können Sie die wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen entnehmen. Eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, wird Ihnen innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware oder bevor mit der Ausführung der Dienstleitung begonnen wird, auf einen dauerhaften Datenträger (eBay-Mail oder in Textform) zur Verfügung gestellt. Daneben haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung jederzeit in Ihrem Mitgliederbereich bei eBay nach dem Einloggen mit den Ihnen zugesandten Benutzerdaten bis zu 60 Tagen einzusehen und auszudrucken. Außerdem wird der Vertragstext als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tagen gespeichert und kann von Ihnen unter www.ebay.de und unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Im Übrigen weisen wir darauf hin, dass der Vertragstext durch den Verkäufer nicht gespeichert wird. Die Möglichkeit des Ausdruckens und des Speicherns wird darüber hinaus durch den jeweiligen Internetbrowser zur Verfügung gestellt. Eingabefehler können im Rahmen des Ablaufes zum Vertragsschluss der Internetplattform eBay korrigiert
bb) Auktionsformat mit Sofort-Kaufen-Funktion Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Dies kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
cc) Festpreisartikel „Sofort-Kaufen“ Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, in dem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, in dem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
dd) Festpreisartikel “Sofort-Kaufen“ als Gast Bei Festpreisartikeln besteht auch die Möglichkeit als „Gast“ ohne eBay-Konto zu bestellen. Der Kaufvertrag kommt hier durch betätigen der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und der Schaltfläche „als Gast bestellen“ nach durchlaufen des Bestellvorgangs mit Betätigung der Schaltfläche „kaufen und zahlen“ zustande.
ee) Vertragsschluss bei Auktionsformat Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
ff) Vorzeitige Beendigung, Rücknahme eines Gebotes, Artikellöschung durch eBay Bei vorzeitiger Beendigung des Angebotes durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn, der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Hierzu ist er nur in folgenden Fällen berechtigt: Der Verkäufer hat sich beim Eingeben des Angebotes geirrt, wie z.B. wesentliche Fehler bei der Beschreibung des Artikels oder Fehler bei Angabe von Start- oder Mindestpreis. Es ist dem Verkäufer unverschuldet unmöglich, den Artikel dem Käufer zu übereignen, z.B. wurde der Artikel unverschuldet zerstört oder beschädigt, der Artikel wurde gestohlen oder der Artikel kann wegen eines rechtlichen Verbots oder eines Rechtsmangels nicht übereignet werden. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Dies ist möglich, wenn -der Käufer versehentlich einen falschen Gebotsbetrag eingegeben hat oder -sich die Beschreibung eines Artikels nach der Gebotsabgabe wesentlich verändert hat. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
ff) Preisvorschlag-Funktion In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Preisvorschläge des Käufers haben hierbei eine Gültigkeit von 48 Stunden. Preisvorschläge sind wie jedes andere Angebot bindend. Wird der Preisvorschlag angenommen, wird das Angebot beendet und der Vertrag ist geschlossen. Wir der Preisvorschlag abgelehnt, kommt kein Vertrag zustande. Der Verkäufer kann den Käufer über den Grund seiner Entscheidung in Kenntnis setzen. Wird auf einen Preisvorschlag mit einem Gegenvorschlag durch den Verkäufer geantwortet, kommt kein Vertrag zustande. Reagiert der potentielle Käufer auf das Gegenangebot nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, verliert das Gegenangebot des Verkäufers seine rechtliche Wirkung. Mit Ablauf der eingestellten Angebotsdauer erlischt auch ein bis dahin vom Verkäufer nicht angenommener Preisvorschlag.
hh) Warenkorbfunktion Bei der Warenkorbfunktion muss der Käufer auf der jeweiligen Artikelseite den Button „In den Warenkorb“ betätigen. Er wird dann auf eine Unterseite weitergeleitet, die den Inhalt des Warenkorbes angezeigt. Durch Betätigen des Schaltfläche „Entfernen“ können Artikel wieder aus dem Warenkorb entfernt oder durch Betätigen der Schaltfläche „Für später speichern“ für einen späteren Kauf gespeichert werden. Wenn der Käufer die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er die Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Sodann muss er sich anmelden oder ein Kundenkonto bei eBay eröffnen. Im Folgenden ist die Lieferadresse anzugeben/zu bestätigen, die Versand- und die Zahlungsart auszuwählen. Es folgt dann eine Seite der Bestellübersicht, auf der die Angaben des Käufers (Name, Lieferadresse, Zahlungs- und Versandart), die ausgewählten Artikel sowie die Kosten und deren Zusammensetzung aufgeführt werden. Hier kann der Käufer seine Eingaben nochmal überprüfen und Fehler erkennen. Zur Korrektur von Eingabefehlern kann die jeweilige Schaltfläche „Ändern“ angeklickt und die Daten oder Auswahl mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern korrigiert werden. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ wird der Bestellablauf beendet und der Vertrag geschlossen.
