Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen finden auf alle Bestellungen Anwendung, welche Sie bei dem
Online-Shop der
Firma Artur Dowmont, Talstraße 3 in 84072 Osseltshausen,
Geschäftsführer: Herr Artur Tomasz Dowmont
tätigen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
1. Das im Online-Shop präsentierte Warenangebot stellt ein ausschließlich an volljährige Käufer
gerichtetes, unverbindliches Angebot zur Bestellung dar.
2. Durch das Anklicken der Funktion ´verbindlich bestellen` geben Sie ein verbindliches
Kaufangebot ab.
3. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des
Kaufangebotes im Rahmen einer Auftragsbestätigung erklärt haben oder die Ware ohne
ausdrückliche vorherige Annahmeerklärung an Sie gesendet wurde.
§ 3 Preise und Zahlung
1. In unseren Preisen sind die Umsatzsteuer und Verpackungskosten enthalten. Liefer- und
Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten und fallen gesondert an.
2. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt je nach Wahl per Rechnung auf Vorkasse, Nachnahme,
Kreditkarte, Paypal oder Lastschrift.
3. Die Auswahl der Zahlungsart obliegt uns, insbesondere zur Absicherung unseres Kreditrisikos.
Vor diesem Hintergrund behalten wir uns vor, Ihnen für die Bezahlung nur ausgewählte
Zahlmethoden anzubieten. Im Falle der Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung.
Eine Zahlung hat dann innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu
erfolgen.
4. Bei Zahlung per Nachnahme werden zusätzliche Gebühren fällig, auf welcher wir dann bei
entsprechender Bestellung und Auswahl nochmals gesondert hinweisen und welche der
Zusteller vor Ort erhebt.
5. Sofern Sie mit der Zahlung in Verzug geraten, werden Verzugszinsen in Höhe von 5%-
Zinspunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. fällig. Für jedes Mahnschreiben, welches
aufgrund des Verzuges an Sie versandt werden muss, erheben wir eine Mahngebühr in Höhe
von 2,50 €. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den
Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die
Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht
oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt
oder unbestritten sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn Sie
Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferzeit und Eigentumsvorbehalt
Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermin bzw.
Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.
1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße
Erfüllung der Verpflichtungen Ihrerseits voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt
vorbehalten.
2. Sie können 10 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins/Lieferfrist
uns in Textform auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollten wir einen
ausdrücklichen Liefertermin/eine Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus
anderem Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur
Bewirkung der Leistung setzen. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind
Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
3. Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, sollten wir
unsererseits ordnungsgemäß bestellte Ware nicht richtig oder rechtszeitig erhalten.
Voraussetzung hierfür ist, dass dieser Umstand nicht von uns zu vertreten ist und wir Sie
unverzüglich über die fehlenden Warenverfügbarkeit informiert haben. Wir sind in diesem
Zusammenhang lediglich zur Lieferung aus unseren Warenbeständen und der von uns bei
unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete
Zahlungen unverzüglich erstatten.
4. Kommen Sie in Annahmeverzug oder verletzen Sie schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten,
so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger
Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Ihnen bleibt Ihrerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe
überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines
zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem
Zeitpunkt auf Sie über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
5. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung
sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind (Verbraucher ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), haben Sie ein Widerrufsrecht nach
Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware – bei getrennter Lieferung mehrerer Waren einer
einheitlichen Bestellung die letzte Ware - in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Firma Artur Dowmont, Talstraße 3 in 84072 Osseltshausen,
Tel: 0175/4399996
Fax:
E-Mail: kfzteile.dowmont@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Voraussetzung hierfür
ist, dass wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass
Sie die Ware zurückgesandt haben. Bis zu diesem Zeitpunkt (je nachdem welches der frühere
Zeitpunkt ist) können wir die Rückzahlung verweigern.
Für die dann zu leistende Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge
1.Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre
Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts ( §§ 433 ff
BGB).
2.Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für
Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen
Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig
vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner
Erfüllungsgehilfen beruhen.
3. Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen
Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort
enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.
4. Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Besteller und uns vereinbarte
Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzten oder die
Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach unseren
öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. dies
gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der
Nacherfüllung berechtigt sind.
5. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der
Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die
Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von
weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt
davon unberührt.
6. Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden
Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit,
die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern
oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder
unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine
Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir auch im Rahmen
dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder
Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur
dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und
Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
7. Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit
diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die
Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften
jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und
vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher
Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen
Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter,
leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
8. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten
Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt
dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch
für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter
Handlung geltend gemacht werden.
§ 8 Sonstiges
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine
Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
