Allgemeine GeschƤftsbedingungen, Kundeninformationen, DatenschutzerklƤrung und Hinweise zur Entsorgung von Batterien
Ā§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und IdentitƤt des VerkƤufers
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten fĆ¼r alle VertrƤge zwischen mir, nƤmlich
Genie Mobile Zone
Emmanuel Ofobeze
Eingang B
Am Kronberger Hang 3
65824 Schwalbach am Taunus
Deutschland
Telefon: 017676447003
E-Mail: ebay2@g-mobile24.de
als VerkƤufer, und Ihnen als KƤufer Ć¼ber den Verkauf und die Lieferung der von mir Ć¼ber die Internetplattform eBay angebotenen Artikel.
Ā§ 2 Verbraucher und Unternehmer
(1) Meine Angebote richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
(2) Verbraucher in diesem Sinne ist jede natĆ¼rliche Person, die den Vertrag mit mir zu Zwecken abschlieĆt, die Ć¼berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstƤndigen beruflichen TƤtigkeit zugerechnet werden kƶnnen.
(3) Unternehmer in diesem Sinne ist eine natĆ¼rliche oder juristische Person oder eine rechtsfƤhige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags mit mir in AusĆ¼bung ihrer gewerblichen oder selbstƤndigen beruflichen TƤtigkeit handelt.
Ā§ 3 Vereinbarungen und Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
(1) Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss fĆ¼hren, der Vertragsschluss selbst und die Berichtigungsmƶglichkeiten erfolgen nach MaĆgabe der folgenden Bestimmungen.
(2) Wird ein Artikel von mir bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) FĆ¼r das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB. Ein Link zu den eBay-AGB findet sich auf jeder eBay-Seite unten.
In den eBay-AGB ist der Vertragsschluss abhƤngig vom jeweiligen Format des Angebots wie folgt geregelt:
"Ā§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss (...)
2. Stellt ein VerkƤufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags Ć¼ber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkƤufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkƤufer kann Angebote im Auktionsformat zusƤtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KƤufer ausgeĆ¼bt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behƤlt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Ƥndern. (...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KƤufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieĆend bestƤtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkƤufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewƤhlt hat, nimmt der KƤufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĆt. Der KƤufer kann Angebote fĆ¼r mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĆ¼gbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĆt.
5. Bei Auktionen nimmt der KƤufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KƤufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hƶchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KƤufer wƤhrend der Angebotsdauer ein hƶheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkƤufer kommt zwischen diesem und dem Hƶchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkƤufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĆ¼ckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KƤufer kƶnnen Gebote nur zurĆ¼cknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrĆ¼cknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrĆ¼cknahme wieder Hƶchstbietender ist und dem VerkƤufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkƤufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermƶglicht es KƤufern und VerkƤufern, den Preis fĆ¼r einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelƶscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KƤufer und VerkƤufer zustande."
(4) Kauf Ć¼ber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Durch das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflƤchen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" wird von Ihnen noch keine verbindliche VertragserklƤrung abgegeben. Auch danach haben Sie die Mƶglichkeit, die von Ihnen gemachten Angaben zu Ć¼berprĆ¼fen und Ć¼ber die "ZurĆ¼ck"-Funktion Ihres Internetbrowsers zu berichtigen oder den Kauf abzubrechen. Diese Mƶglichkeit besteht erst dann nicht mehr, wenn Sie eine verbindliche VertragserklƤrung abgegeben haben. Durch welche Handlung Sie bei DurchfĆ¼hrung eines Kaufes eine verbindliche VertragserklƤrung abgeben und der Vertrag zustande kommt, ergibt sich aus der MenĆ¼fĆ¼hrung von eBay.
(5) Kauf Ć¼ber den Warenkorb
Soweit ein Kauf Ć¼ber den Warenkorb angeboten wird, legen Sie die zum Kauf beabsichtigte Ware im "Warenkorb" ab, indem Sie die auf der Artikelseite enthaltene SchaltflƤche "In den Warenkorb" anklicken. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Ferner kƶnnen Sie Ć¼ber die entsprechende SchaltflƤche in der Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Ćnderungen vornehmen. Nachdem Sie die Seite "Weiter zur Kaufabwicklung" aufgerufen und Lieferadresse eingegeben sowie Zahlungsart ausgewƤhlt haben, werden Ihnen abschlieĆend sƤmtliche Bestelldaten auf der BestellĆ¼bersichtsseite nochmals angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart "PayPal" auswƤhlen, werden Sie zunƤchst auf ein Log-In-Fenster von PayPal gefĆ¼hrt. Nachdem Sie sich bei PayPal erfolgreich angemeldet haben, werden Sie auf die BestellĆ¼bersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Bevor Sie die Bestellung absenden, haben Sie hier die Mƶglichkeit, alle Angaben nochmals zu Ć¼berprĆ¼fen, zu Ƥndern ā dies auch Ć¼ber die "ZurĆ¼ck"-Funktion Ihres Internetbrowsers ā oder den Kauf abzubrechen.
Wenn Sie die SchaltflƤche "Kaufen und zahlen" anklicken, erklƤren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes. Hierdurch kommt der Kaufvertrag zustande.
(6) Kauf Ć¼ber die Funktion "Preisvorschlag"
Soweit die Funktion "Preisvorschlag" angeboten wird, haben Sie hierbei die Mƶglichkeit, mir ein Gegenangebot zu unterbreiten. Dies geschieht, indem Sie auf der Artikelseite die SchaltflƤche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die SchaltflƤche "Preisvorschlag Ć¼berprĆ¼fen" anwƤhlen und auf der nachfolgenden Seite die SchaltflƤche "Preisvorschlag senden" bestƤtigen. Dies stellt ein verbindliches Angebot dar. An den mir Ć¼bermittelten Preisvorschlag sind Sie zwei Tage gebunden. Wenn ich Ihren Preisvorschlag annehme, kommt der Kaufvertrag zustande.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Ćbermittlung sƤmtlicher im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie sind daher verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen mir gegenĆ¼ber angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist, also insbesondere nicht z.B. durch SPAM-Filter blockiert wird.
Ā§ 4 Speicherung des Vertragstextes und Sprache des Vertrages
(1) Der vollstƤndige Vertragstext wird nicht von mir gespeichert. Bevor Sie die Bestellung absenden, kƶnnen Sie die Vertragsdaten Ć¼ber die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nachdem Ihre Bestellung bei mir eingegangen ist, werden die Bestelldaten, die Allgemeinen GeschƤftsbedingungen einschlieĆlich der bei FernabsatzvertrƤgen gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nochmals per E-Mail an Sie Ć¼bermittelt.
(2) Die fĆ¼r den Vertragsschluss zur VerfĆ¼gung stehende Sprache ist deutsch.
Ā§ 5 Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der Waren finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Angebote.
Ā§ 6 Preise, Versandkosten, RĆ¼cksendekosten im Falle des Widerrufs sowie Zahlungsbedingungen
(1) Die auf den jeweiligen Artikelseiten genannten von Ihnen zu zahlenden Kaufpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Bei jeder Bestellung fallen zusƤtzlich Versandkosten an. Sie sind Ć¼ber eine entsprechend bezeichnete SchaltflƤche in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusƤtzlich zu tragen, soweit nicht die kostenlose Lieferung zugesagt ist.
(3) Im Falle des Widerrufs tragen Sie die unmittelbaren Kosten der RĆ¼cksendung der Waren.
(4) Die zur VerfĆ¼gung stehenden Zahlungsarten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufgefĆ¼hrt.
(5) Soweit dies bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben ist, ist der von Ihnen zu zahlende Kaufpreis sofort zur Zahlung fƤllig.
(6) Soweit ein Kauf auf Rechnung Ć¼ber PayPal erfolgt, trete ich meine gegen Sie gerichtete Forderung in vollem Umfang sowie unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.Ć r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.Ć r.l. et Cie, S.C.A. unter Verwendung der Ć¼bermittelten Daten vor Annahme der Abtretung eine BonitƤtsprĆ¼fung durchfĆ¼hrt. Ich behalte mir das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der BonitƤtsprĆ¼fung diese Zahlungsart zu verweigern. In der eBay-Kaufabwicklung werden Sie hierĆ¼ber informiert. Bei Zulassung des Kaufs auf Rechnung Ć¼ber PayPal nimmt die PayPal (Europe) S.Ć r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.Ć r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden kƶnnen. Die Zahlungsfrist betrƤgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
Ā§ 7 Lieferbedingungen
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie ggf. bestehende LieferbeschrƤnkungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von drei bis fĆ¼nf Tagen nach Vertragsschluss, bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung.
Ā§ 8 GewƤhrleistung
Es bestehen die gesetzlichen MƤngelhaftungsrechte fĆ¼r die Waren.
Ā§ 9 Garantien
Auf den jeweiligen Artikelseiten und auf besonderen Informationsseiten im eBay-Shop finden Sie Informationen zu gegebenenfalls zusƤtzlich bestehenden Garantien und deren genaue Bedingungen.
Ā§ 10 Streitbeilegung / OS-Plattform
(1) Die EuropƤische Kommission bietet fĆ¼r Verbraucher eine Plattform zur auĆergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sogenannte OS-Plattform) unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ an, an die sich der Verbraucher bei Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit einem Ć¼ber elektronischen GeschƤftsverkehr online abgeschlossenen Kauf- oder Dienstleistungsvertrag wenden kann.
(2) Zu der Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.
DatenschutzerklƤrung
Nachstehend erhalten Sie Informationen zum Datenschutz. Bei Nutzung meiner eBay-Seiten werden Ihre personenbezogenen Daten (Einzelangaben Ć¼ber Ihre persƶnlichen oder sachlichen VerhƤltnisse) wie folgt erhoben und verwendet.
Anonyme Nutzung
Wenn Sie meine eBay-Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, werden in diesem Zusammenhang keine personenbezogenen Daten von Ihnen gespeichert.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten von Ihnen werden nur in dem von Ihnen zur VerfĆ¼gung gestellten Umfang erhoben.
Ihre personenbezogenen Daten werden zur ErfĆ¼llung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen verarbeitet und genutzt.
Nachdem der Vertrag vollstƤndig abgewickelt ist, werden Ihre personenbezogenen Daten zunƤchst nach MaĆgabe der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf dieser Fristen gelƶscht, es sei denn, Sie haben einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zugestimmt.
Weitergabe personenbezogener Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte weitergegeben, soweit dies zur Abwicklung des VertragsverhƤltnisses erforderlich ist. DarĆ¼ber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten ohne Ihre ausdrĆ¼ckliche Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung Ć¼ber PayPal
Wenn Sie Ć¼ber die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung Ć¼ber PayPal" bezahlen, wird die Forderung an PayPal (Europe) S.Ć r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ("PayPal") abgetreten. Ihre personenbezogenen Daten werden von eBay an PayPal Ć¼bermittelt, soweit dies zur Abwicklung der Zahlung erforderlich ist.
Zum Zwecke der eigenen BonitƤtsprĆ¼fung werden von PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien Ć¼bermittelt. Die Wirtschaftsauskunfteien Ć¼bermitteln PayPal AuskĆ¼nfte sowie gegebenenfalls BonitƤtsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score-Werte), bei deren Berechnung u.a. Anschriftendaten berĆ¼cksichtigt werden.
Mit der Auswahl der vorgenannten Zahlungsart erklƤren Sie sich mit der Ćbermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an PayPal sowie der DurchfĆ¼hrung von BonitƤtsprĆ¼fungen durch PayPal bzw. durch von PayPal zu bestimmende Wirtschaftsauskunfteien einverstanden. NƤhere Einzelheiten Informationen hierzu und zu den eingesetzten Wirtschaftsauskunfteien ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen von PayPal, abrufbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Lƶschung personenbezogener Daten
Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft Ć¼ber Ihre bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten und ggf. das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Lƶschung dieser Daten. Wenn Sie Ihre Einwilligung zum Speichern und Verarbeiten Ihrer Daten gegeben haben, kƶnnen Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung fĆ¼r die Zukunft widerrufen.
Hinweise zur Entsorgung von Batterien
Ich bin gesetzlich verpflichtet, Sie im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von GerƤten, die Batterien enthalten, auf folgendes hinzuweisen:
Nach Gebrauch kƶnnen Sie Batterien, die ich im Sortiment fĆ¼hre oder gefĆ¼hrt habe, unentgeltlich an mich zurĆ¼ckgeben.
Sie sind als Endnutzer zur RĆ¼ckgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten MĆ¼lltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den HausmĆ¼ll gegeben werden darf.
Hg = Batterie enthƤlt mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Cd = Batterie enthƤlt mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Pb = Batterie enthƤlt mehr als 0,004 Masseprozent Blei
