Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01.11.2020
1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „dk“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
2 Zustandekommen des Vertrages , Bestellablauf und Registrierung
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Sop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
(4) Einfacher Bestellablauf und Möglichkeit zur Korrektur.
Sie finden ein Angebot auf unserer Internetseite, welches Ihnen zusagt. Als Menge wird Ihnen die Anzahl 1 vorgegeben. Die Anzahl des zu bestellenden Artikels können Sie aber auch selbst verändern. Mit einem Klick auf den Button „In den Warenkorb“ ist noch keine Bestellung ausgelöst. Sie haben diesen Artikel nur in Ihrem Warenkorb abgelegt.
Jetzt können Sie sich für den weiteren Ablauf bis zum Verbindlichen Kauf entscheiden, indem Sie auf den Button „zur Kasse gehen“ auswählen oder aber sich für weitere Artikel in unserem Angebot anschauen und wie oben beschrieben in den Warenkorb hinzufügen.
Dazu betätigen Sie bitte den Button „weiter Einkaufen“.
Sie möchten den oder die in Ihrem Warenkorb abgelegten Artikel erwerben und haben den Button „zur Kasse gehen“ ausgewählt. In dieser Ansicht können Sie die Warenkorbauswahl nochmal überprüfen, in der Menge korrigieren oder jeweils einzelne Artikel über den kleinen Papierkorb neben der jeweiligen Summenangabe des Artikels löschen.
Nach jeder Änderung bitten wir Sie den Button „Warenkorb aktualisieren“ anzuklicken, damit Ihre Änderung übernommen wird.
Sind alle Ihre ausgewählten Artikel und deren Mengenangaben in Ordnung und Sie möchten mit dem Bestellvorgang beginnen, da klicken Sie bitte auf den Button „Zur Kasse“
aJetzt befinden Sie sich im ersten Schritt des Bestellvorganges, Ihrer Registrierung als neuer Kunde bzw. das Auswählen als Gasteinkäufer.
Bei der Auswahl als Gasteinkäufer, setzen Sie bitte via Maus den Punkt vor dieser Auswahlmöglichkeit und klicken auf den Button „Weiter“.
Im Schritt 2 geben Sie bitte Ihre Rechnungsadresse sowie Ihre Emailadresse an.
Sollte die Rechnungsadresse nicht gleich der Lieferadresse sein, bitten wir Sie auch hier einen Punkt vor „An andere Adresse versenden“ zu setzen.
Im Schritt 3 wird Ihnen nochmals die Lieferadresse aufgezeigt, bei anderer Lieferadresse zur Rechnungsadresse, werden Sie hier aufgefordert die jeweilige andere Lieferadresse einzugeben.
Im Schritt 4 werden Ihnen die Möglichkeiten zur Zahlungsauswahl aufgezeigt.
Bitte setzen Sie dazu den Punkt via Ihrer Maus vor Ihrer Auswahlmöglichkeit und klicken auf weiter.
Im Schritt 5 wird Ihnen die Versandart und deren Kosten benannt, um fortzuführen klicken Sie bitte auf den Button „Weiter“.
Schritt 6 zeigt Ihnen die Bestellübersicht der der ausgewählten vorherigen Schritte. Diese können Sie hier nochmals über den Button „Ändern“ verändern. Ist dies alles zu Ihrer Zufriedenheit, bitten wir Sie im gleichen Fenster unter: AGB & Widerrufsrecht die AGB und das Widerrufsrecht (farbig markiert) anzuklicken und durchzulesen. Die AGB und das Widerrufsrecht können Sie auch speichern oder über Ihren Browser ausdrucken. Stimmen Sie mit diesen zu, bitten wir Sie beide via Maus mit einem Punkt zu hinterlegen. Mit weiterem Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ lösen Sie die verbindliche Bestellung an uns aus.
Danach erhalten Sie auf die von Ihnen angegebene Emailadresse eien Bestätigungsemail unsererseits.
(5) Registrierung auf unserer Internetseite
Beim Anlegen eines Kundenkontos oder bei der Registrierung bei einer Bestellung werden zur Abgaben Ihrer persönlichen Daten aufgefordert.
Für die Abgabe Ihrer persönlichen Daten sind Sie für die vollständigen und wahrheitsgetreuen Angaben Ihrer Daten erforderlich.
Des weiteren verpflichten Sie sich, Ihre persönlichen Zugangsdaten und das Passwort vertraulich zu behandeln und vor dem Zugang unbefugten Dritten zu bewahren.
Jeder Kunde darf nur ein Kundenkonto unterhalten. Sollten wir mehrere Anmeldungen erkennen, behalten wir uns das Recht die einzelnen Mehrfachanmeldungen oder alle Anmeldungen auf einen Kunden zu löschen.
Des weiteren halten wir uns rechtliche Konsequenzen bei widerrechtlichen Störungen unserer Webseite, sowie Manipulationen zur Erlangung von internen Informationen oder Informationen über Nutzer oder sonstigen Nachteilen unserer Webseite vor.
dk übernimmt keine Gewähr über die dauerhafte Erreichbarkeit der Homepage sowie dauerhafte Verfügbarkeit aller Leistungen.
3 Den Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
5 Zahlungen
(1)Wir stellen Ihnen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse, Paypal, Kauf auf Rechnung, Ratenzahlung.
Dabei behalten wir uns vor, bei Bestellungen nicht alle Zahlungsarten vorzuweisen bzw. andere Zahlungsarten anzubieten. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
6 Fälligkeiten
Wählen Sie die Zahlungsart Vorkasse und Paypal, wird der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig.
Wählen Sie den Kauf auf Rechnung, beginnt die Zahlungsfrist am Tag der Auslieferung zu der Sie von uns eine gesonderte Informations – Email bekommen.
Dabei ist zu beachten, dass beim Kauf von mehreren Artikeln, die längste Lieferzeit eines der bestellten Artikel zählt und alle Artikel gemeinsam versendet werden.
Zahlungen und Versand ausserhalb der Europäischen Union
Bei Zahlungen ausserhalb der Europäischen Union, können wir nach Prüfung ablehnen. Dabei übernehmen wir weder die Kosten einer Geldtransaktion, noch die Zollgebühren.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf ) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
8 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
9 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
10 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
11 Rechtswahl & Gerichtsstand & Vertragssprache
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters (90451 Nürnberg), sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Quellennutzung : Rechtsanwalt Kluge – Rechtsanwalt Arbeitsrecht Hannover
