Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
1.Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Grundlegende Bedingungen / Geltungsbereich
(1)
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “ ACB “ ) gelten für alle Verträge. Die Sie mit uns als Anbieter (Vitali Kappes ) über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen ausdrücklich widersprochen.
(2) Begriffsbestimmung
(a)
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die eine Rechtgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblich noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(b)
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen berufliches oder gewerbliches Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages / Vertragsschluss
(1)Gegenstand des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 7 der Allgemeiene Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay-Dienste.
Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
(aa)
Inseriert der Verkäufer einen Artikel im „Auktionsformat“ bei eBay, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und eine Frist, binnen deren das Angebot angekommen werden kann (Angebotsdauer ). Wenn er beim Auktionsformat einen Mindestpreis festlegt, steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingungen, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(bb)
Die Annahme des Angebots durch den Kunden erfolgt durch die Abgabe eines Gebots. Dabei trägt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers/Anbieters zunächst den Betrag seines Maximalgebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und absolviert dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde dann auf den Button „Gebot bestätigen“. Die Annahme erfolgt dabei unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde auch nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender des Angebotes ist.
(cc)
Ein Gebot erlischt immer dann, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres gebot auf die Angebot abgibt. Insoweit also den bisherigen Höchstbietender überbietet.
(dd)
Bei frühzeitiger Beendigung / Abbruchs des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem aktuell Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen bzw. zu annullieren. Käufer können Gebote allerdings nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
(ee)
Der Verkäufer kann die Angebote im Auktionsformat auch noch zusätzlich mit der „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen. Diese Funktion kann solange von Kunden ausgeübt werden, wie noch kein gebot auf das Angebot abgegeben wurde oder der Mindestpreis des Angebots noch nicht erreicht wurde.
(ff)
Der Kunde nimmt dann das Angebot der „Sofort-Kaufen-Funktion“ an, wenn er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt.
(gg)
Sollte für das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar sein, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dann er den Artikel zunächst in den Warenkorb liegt und den dann unmittelbare nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Dabei hat der Kunde die Wahl, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandene eBay-Konto einloggt, oder, ob er für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt. Daneben ist es auch möglich die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay in der Funktion als „Gast“ durchzuführen. Anschließend klickt der Kunde dann auf den Button „Kaufen“ bzw. – bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion – auf den Button „Kaufen und zahlen“.
Festpreisformat
(aa)
Inseriert der Verkäufer einen Artikel im „Festpreisformat“ bei eBay, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
(bb)
Der Kunde nimmt das Angebot dann durch Anklicken des „Sofort-Kaufen“ – Button und anschließende Bestätigung an.
(cc)
Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ gewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang durchführt.
(dd)
Bei Verfügbarkeit der Warenkorb-Funktion, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, indem er den Artikel zunächst in den Warenkorb legt und dann den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Dabei hat der Kunde die Wahl, ob er sich 1.Für den bestellung in sein bereits vorhandenen eBay-Konto einloggt, ob2.neues eBay-Konto anlegt oder 3.die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ abschließt.
(ee)
Der Kauf wird dann durch betätigen des „Kaufen“ bzw. – bei einer Bestellung als „Gast“
Der Kauf wird dann durch betätigen des „Kaufen“ bzw. – bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer bestellung über die Warenkorbfunktion – durch „Kaufen und zahlen“ Buttons abgeschlossen.
„Preis – Vorschlagen“ – Funktion
(aa)
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer „Preisvorschlag-Funktion“ versehen. Diese Preisvorschlag – Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln .Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button „Preis vorschlagen“ und führt die von eBay vorgegebenen weiteren Schritte durch. Abschließend hlickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden“.
(bb)
Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Käufers sofort annehmen, sofort ablehnen oder bedenken, letzteres bedeutet innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, das Angebot ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen.
(cc)
Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Vorschlag abgeben, indem er auf den Button „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, ablehnen oder durch einem Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden“ klickt. Im zuletzt genannten Fall wiederholen sich die vorgenannten Schritte erneut.
(d).Angebotslöschung durch eBay
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande
(e).Vertragstext und Kundeninformationen
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung alle im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mail technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§3 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
(1)Zurückbehaltungsrecht
Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrecht ist nur ausgeübt werden, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnamen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten, dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§4 Mängelhaftung (Gewährleistung)
(1)
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit in diesen AGB nicht Abweichendes vereinbart worden ist.
(2)
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die verkürze einjährige Verjährungsfrist gilt nicht
a) Bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
b) Bei dem Verkäufer zurechenbar schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden oder bei Arglist des Verkäufers sowie bei Ansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB,
c) Für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie
d) Für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat sowie bei Ansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(3)
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§5 Anwendbares Recht und Rechtswahl
(1)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt,
(2)
Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
(3)
Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn dieser Vertrag oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.
(4)
Daneben ist der Verkäufer ist in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das gericht am Sitz des Käufers anzurufen.
II. Kundeninformationen
1.Identität des Verkäufers
Vitali Kappes
De-Bilt-Allee 1
48653 Coesfeld
E-Mail: mbz-handel@web.de
Tel:01738135597
2.Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Online – Streitbeilegung (OS-Plattform ) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr
2a.Information zum Zustandekommen des Vertrages
Die technische Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemein Geschäftsbedingungen (Teil 1.§2)
3.Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1)
Vertragssprache ist deutsch.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentliche Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung sind im jeweiligen Angebot zu finden.
5.Preise und Zahlungsmodalitäten
(1)
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2)
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3)
Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern, oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisung- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute ), die von Ihnen zu tragen sind. Entstandene Kosten der Geldübermittlung sind von Ihnen auch in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
(4)
Die Zahlungsmöglichkeiten sind auf der jeweiligen Artikelseite des Verkäufers bei eBay zu finden.
(5)
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6.Liefer – und Versandbedingungen
(1)
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die von Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(2)
Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder einer Unmöglichkeit der Zustellung der Ware zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten oder er war vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert, es sei denn, dass der Verkäufer der Kunden die Leistung eine angemessene zeit zuvor angekündigt hatte.
(3)
Ist die Selbstabholung vereinbart, wird der Kunde per E-Mail darüber informiert, denn die von ihn bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers oder einem anderen vereinbarten Orts abholen. In diesem Fall entstehen keine Versandkosten. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeine Geschäftsbedingungen (Teil 1 §4).
Muster – Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Vitali Kappes
De-Bilt-Allee 1
48653 Coesfeld
E-Mail: mbz-handel@web.de
Tel:01738135597
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*)den von mir/uns(*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen(*)
__________________________________________________________________________________
Bestellt am (*)______________________________________erhalten am(*)____________________
__________________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
______________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_______________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_______________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm können auch gewerbliche Käufer (die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel kaufen, der eBay Plus gelistet ist) das Muster – Widerrufsformular für die Widerrufserklärung verwenden.
Datenschutzerklärung
§1
(1)
Soweit nachstehend keine andere Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorlagen keine anderweitige Angabe wird.
(2)
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
§2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
(1)
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist.
(2)
Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann.
(3)
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. B DSVGO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshiping Händler.
(4)
In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
§3 Dauer der Speicherung personenbezogenen Daten
(1)
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten hängt jeweils von gesetzlichen Aufbewahrungen ab.
(2)
Nach deren Ablauf löschen wir die Daten routinemäßig, wenn die nicht mehr zur Vertragserfüllung oder – Anbahnung erforderlich sind und/oder für uns kein berechtigtes Interesse in der Weiterspeicherung fortbesteht.
§4 Rechte der betroffenen Person / Rechte des Betroffenen
(1)
Ihnen stehen bei Vorleigen des gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu.
a) Recht auf Auskunft,
b) auf Berichtigung,
c) auf Löschung,
d) auf Einschränkung der Verarbeitung,
c) auf Datenübertragbarkeit.
(2) WIDERSPRUCHSRECHT
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSVGO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSVGO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
(3) Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSVGO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
§5 Hinweis auf eBay – Datenschutzerklärung
Für alle weiterführenden Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay finden Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay: http://pagen.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
