Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
der
Firma
Dirk Bringezu
Umsatzsteuernummer: DE369252749
Finanzamt: Uelzen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen Dirk Bringezu.
2. Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person des Bestellers gelten. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Sofern und soweit von dem Verbraucher gesprochen wird, ist der Verbraucher im Sinne des §§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wenn die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgegeben wird.
3. Vertragsabschluss, Lieferung
Das Vertragsangebot von Dirk Bringezu ist freibleibend. Ein Lieferzwang besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe der Bestellung im Online Verfahren. Dirk Bringezu nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Rechnung an.
Vertragssprache ist deutsch
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Dirk Bringezu gegen den jeweiligen Besteller – auch aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses – zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von Dirk Bringezu..
5. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag auf dem Konto von Dirk Bringezu gutgeschrieben ist.
6. Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu bezahlen. Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts gelten für die Versandkosten die im Widerrufsrecht beschriebenen Regeln. (Siehe Punkt 11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher)
7. Lieferzeiten
Die Ware wird innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrages) zum Versand aufgegeben.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung kann der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
9. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche des Verbrauchers binnen eines Jahres verjähren. Die angebotenen Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten. Gewährleistungsansprüche sind zu richten an: Dirk Bringezu,
10. Weitergehende Haftung
Dirk Bringezu haftet nicht für Mängelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern von Dirk Bringezu, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt haben. Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers aus den §§1.4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus Dirk Bringezu übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
--------------------------------------Anfang der Widerrufsbelehrung------------------------------
Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Dirk Bringezu
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden
„Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.“
