INHALT:
A: AGB
B: Datenschutzerklärung
C: Impressum
A: AGB
AGB von Oliver Bautz und Tobias Rudy GbR - Motorradplanetlafleur, für den Verkauf von Waren über den Marktplatz ebay.de
1. Allgemeines
1.1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche mit der Oliver Bautz und Tobias Rudy GbR -, Am Kump 35, 66822 Lebach, Deutschland (VERKÄUFER) über die Verkaufsplattform ebay.de geschlossenen Verträge, unabhängig davon, ob diese mit Unternehmern (§ 14 BGB) oder mit Verbrauchern (§ 13 BGB) (zusammen: KUNDEN) zu Stande kommen.
1.2. Diese AGB enthalten spezielle Regelungen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: UNTERNEHMER). Diese speziellen Klauseln für den geschäftlichen Verkehr sind durch eine explizite Bezugnahme auf UNTERNEHMER gekennzeichnet und gelten nicht für Geschäfte mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB.
1.3. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN erkennt der VERKÄUFER nicht an, es sei denn, der VERKÄUFER hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss – Korrektur von Eingabefehlern
2.1. Der Vertragsschluss auf der Verkaufsplattform www.ebay.de findet gemäß der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay-Dienste (https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/allgemeine-geschftsbedingungen-fr-die-nutzung-der-deutschen-eBaydienste?id=4259) in der nachfolgend erläuterten Art und Weise statt:
i) Sofort-Kaufen
Der VERKÄUFER kann Angebote auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen. In diesem Fall kommt ein Vertrag zum Festpreis zustande, wenn der KUNDE auf die SOFORT-KAUFEN-Schaltfläche klickt und den Bestellprozess bis zum Ende durchläuft. Die Option kann von jedem KUNDEN während der Angebotsdauer ausgeübt werden, solange kein KUNDE ein Gebot auf den Artikel abgegeben hat oder die auf den Artikel abgegebenen Gebote einen von dem VERKÄUFER festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. Der Vertragsschluss kommt bei Ausübung der SOFORT-KAUFEN-Option mit Anklicken der Schaltfläche „KAUFEN“ zustande.
ii) Warenkorb-Funktion
Soweit der KUNDE die Warenkorb-Funktion von eBay nutzt, kann er durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ die gewünschten Artikel des VERKÄUFERS in den Warenkorb einlegen und sodann durch Anklicken der Schaltfläche „Zur Kasse“ den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Daten für den Versand angeben und die Zahlungsmethode auswählen. Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag kommt durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ zustande. Eingabefehler können über die entsprechende Schaltfläche (Warenkorb-Symbol) in der Navigationsleiste des Warenkorbs vorgenommen werden.
iii) Auktionen:
Der VERKÄUFER gibt mit Einstellen einer Auktion auf der Verkaufsplattform ebay.de ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den Artikel ab. Dabei bestimmt der VERKÄUFER einen Startpreis und eine Angebotsdauer, während der das Angebot durch ein Gebot des KUNDEN angenommen werden kann. Der KUNDE nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Hierfür gibt der KUNDE einen Gebotsbetrag in das vorhandene Eingabefeld ein und klickt anschließend auf die Schaltfläche „Bieten“. Das Gebot muss im darauffolgenden Schritt bestätigt werden. Das Gebot des KUNDEN erlischt, wenn während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgegeben wurde. Ein Vertrag über den angebotenen Artikel kommt mit dem KUNDEN zustande, der bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VERKÄUFER Höchstbietender ist, es sei denn, der VERKÄUFER war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote des KUNDEN zu streichen. Nach einer berechtigten Rücknahme kommt kein Vertrag zustande. In diesem Fall können sich aber der VERKÄUFER und der zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende KUNDE dahingehend einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
Jeder KUNDE kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot bleibt dem VERKÄUFER und anderen KUNDEN verborgen. Bieten weitere KUNDEN auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der höchstbietende KUNDE so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen KUNDEN überboten wurde.
Der VERKÄUFER kann unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. Bei nicht erreichen findet kein Vertragsschluss statt.
Löscht die Verkaufsplattform ebay.de ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer, kommt kein wirksamer Kaufvertrag zustande.
Der VERKÄUFER kann unterlegene Bieter einer Auktion kontaktieren und ihnen den Artikel zum Kauf anbieten. KUNDEN erhalten daraufhin eine E-Mail mit den entsprechenden Angebotsdetails. Der Vertrag kommt zustande, wenn der KUNDE in der E-Mail auf den „Kaufen“-Button klickt oder auf der eBay-Website im Mein eBay-Bereich auf Gebote/Preisvorschläge klickt und dort den Preisvorschlag akzeptiert.
iv) Preisvorschlag
Sofern der VERKÄUFER die Option Preisvorschlag aktiviert, können KUNDEN mit dem VERKÄUFER einen Preis aushandeln. Hierzu können KUNDEN auf die Schaltfläche „weiter“ klicken und sodann den gewünschten Betrag eingeben. Optional kann auch in den vorgegebenen Feldern eine Nachricht für den VERKÄUFER hinterlassen werden. Durch das Betätigen der Schaltfläche „weiter“ kann der KUNDE den Preisvorschlag noch einmal prüfen oder korrigieren. Durch das Klicken auf die Schaltfläche „Senden“ gibt der KUNDE ein verbindliches Angebot ab. Der VERKÄUFER kann KUNDEN einen Preisvorschlag unterbreiten über Waren, die sie beobachten oder in den Warenkorb gelegt haben.
Über die Schaltflächen „Preisvorschlag akzeptieren“, „Preisvorschlag ablehnen“ und „Gegenvorschlag senden“ können der VERKÄUFER und der KUNDE einen passenden Verkaufspreis aushandeln.
Jeder Preisvorschlag ist maximal 24 Stunden gültig. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der VERKÄUFER oder der KUNDE auf die Schaltfläche „Preisvorschlag akzeptieren“ klicken.
v) Gastkauf
Artikel, die mit einem Festpreis versehen sind, können auch von KUNDEN erworben werden, die nicht bei eBay registriert sind. Um einen Gastkauf durchzuführen muss der KUNDE entweder die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und sodann - auf der sich öffnenden Seite – die Schaltfläche „Als Gast kaufen“ anklicken oder den Bestellprozess über die Warenkorb-Funktion mit der Schaltfläche „Weiter als Gast“ durchlaufen.
Der KUNDE muss auf der darauffolgenden Webseite seine gewünschte Lieferadresse und Zahlungsmethode eingeben. Der Vertragsschluss kommt mit dem Anklicken der Schaltfläche „KAUFEN“ zustande.
2.2. Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Bestellprozess überführte Waren oder falsche Beträge von Geboten bei Auktionen, kann der KUNDE durch Anpassung seines Warenkorbs jederzeit ändern. Bei der Funktion Sofortkaufen kann der Nutzer den Bestellprozess jederzeit durch einen Klick auf das Ebay-Logo abbrechen und den korrekten Artikel zum Sofortkauf auswählen.
2.3. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot. Dies gilt insbesondere auch für Gebrauchsspuren bei gebrauchten Waren.
2.4. Der Vertrag kommt zustande mit dem VERKÄUFER zustande.
2.5. Vertragssprache ist Deutsch.
3. Widerrufsrecht von Verbrauchern
Verbraucherhaben - soweit kein Ausschlussgrund vorliegt - ein gesetzliches Widerrufsrecht. Details zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des VERKÄUFERS. UNTERNEHMER haben kein Widerrufsrecht.
4. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird von dem VERKÄUFER gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert per E-Mail zugesendet. Die AGB können auf den jeweiligen Artikelseiten der eBay-Angebote des VERKÄUFERS abgerufen und ausgedruckt werden. Sie werden dem KUNDEN zudem nach Vertragsabschluss übersendet. Ist der KUNDE UNTERNEHMER erfolgt keine gesonderte Übermittlung der Angebotsdaten.
5. Gebrauchtwaren
5.1. Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5.2. Die Gebrauchtware weist die in der konkreten Beschreibung des Produktes aufgezählten Mängel auf. Die Produktbeschreibung ist ausdrücklich Gegenstand des geschlossenen Vertrages. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 434 Abs. 1 S 2 und 3 BGB).
5.3. Mängelansprüche von UNTERNEHMERN, die Kaufleute i.S.d. HGB sind, setzen voraus, dass diese ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware in Textform ordnungsgemäß nachgekommen ist. Diese Rügepflicht gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.
5.4. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von UNTERNEHMERN beträgt unabhängig vom Zustand der Ware 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang auf den UNTERNEHMER. Diese Verkürzung der Gewährleistungspflicht gilt nicht für KUNDEN, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.
6. Preise und Versandkosten
6.1. Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
6.2. Die auf der ebay-Seite des VERKÄUFERS angezeigten Verkaufspreise beinhalten nicht immer die Versandkosten für Verpackung und Porto. Die Versandkosten sind vor dem Kauf auf den „Ebay-Seiten“ des VERKÄUFERS bzw. auf den Artikelseiten des Ebay-Angebotes ersichtlich, es sei denn das Ebay-Angebot ist versandkostenfrei.
6.3. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung von Waren, die auf dem Postweg (Paket, Päckchen, Brief, Spedition etc.) geliefert werden, kostenfrei.
6.4. Für alle Aufträge/Lieferungen in das Ausland wird eine Versandkostenpauschale berechnet. Die Versandkosten sind vor dem Kauf auf den „Ebay-Seiten“ des VERKÄUFERS bzw. auf den Artikelseiten des Ebay-Angebotes ersichtlich. Die Versandkosten werden zudem vor dem Kauf in dem Bestellprozess angegeben.
6.5. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern und/oder Abgaben, bzw. weitere Gebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) anfallen, die vom KUNDEN zu zahlen sind.
7. Zahlungsbedingungen
7.1. Die Zahlungsabwicklung erfolgt durch eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg. eBay bedient sich hierzu verschiedener eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften. Die verantwortliche eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaft nimmt den gezahlten Betrag vom KÄUFER im Namen des VERKÄUFERS entgegen und leitet ihn an diesen weiter. Unter Umständen setzt eBay dritte Zahlungsdienstleister ein. Nähere Informationen finden Sie hierzu unter https: pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html.
7.2. Der VERKÄUFER akzeptiert nur die auf der Artikeldetailseite ausgezeichneten Zahlungsarten.
7.3. Im Hinblick auf die angebotenen Zahlungsmethoden finden Sie nähere Informationen unter https: pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html#article-1.
7.4. Aufrechnungsrechte stehen UNTERNEHMERN nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem VERKÄUFER anerkannt sind, es sei denn, die Gegenforderung und die aufgerechnete Hauptforderung sind synallagmatisch miteinander verknüpft.
7.5. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der KUNDE nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Liefer- und Versandbedingungen
8.1. Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg an die bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Wählt der KUNDE die Zahlungsart PayPal Sofortkaufen, wird die Ware an die dort hinterlegte Lieferadresse gesendet.
8.2. Bei Selbstabholung informiert der VERKÄUFER den KUNDEN zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung an der Firmenadresse zu den üblichen Öffnungszeiten abgeholt werden kann. Für die Konfektionierung des Auftrags benötigt der VERKÄUFER mindestens einen Werktag ab Auftragseingang. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der KUNDE die Ware nach Absprache mit dem VERKÄUFER an der genannten Adresse abholen. Bei Abholung ist vor Ort keine Zahlung möglich. Die Zahlung hat vorab online mittels der dort angebotenen Zahlungsarten zu erfolgen. Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet. Die Lieferzeit wird bei dem jeweiligen Artikel bzw. bei der Produktbeschreibung auf der Artikelseite gesondert angegeben.
8.3. Eine Lieferung an Packstationen ist nicht möglich.
8.4. Die auf der Artikelseite angegebene Lieferzeit beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Werktag nach dem Zahlungsauftrag des KUNDEN an das überweisende Kreditinstitut, bzw. bei allen anderen Zahlungsarten am Werktag nach dem Tag des Vertragsabschlusses.
8.5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an UNTERNEHMER mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware, an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an KUNDEN, die Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät. Bei Selbstabholung erfolgt der Lieferung der Ware, durch Übergabe der Ware vor Ort beim VERKÄUFER. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät
8.6. Die Lieferung erfolgt nur an die Lieferorte, die unter „Versand und Zahlungsmethoden“ nicht ausgeschlossen sind. Bestellungen mit abweichenden Lieferanschriften werden nicht angenommen.
8.7. Bei Lieferverzögerungen wird der VERKÄUFER den KUNDEN umgehend informieren.
8.8. Bei Nichtbelieferung des VERKÄUFERS durch dessen Lieferanten steht beiden Parteien das Recht zu vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn der VERKÄUFER unter Beachtung der kaufmännischen Sorgfalt das bestellte Produkt unverschuldet nicht erhält, obwohl im Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages mit dem KUNDEN bereits ein rechtsverbindlicher kongruenter Einkaufvertrag mit dem Lieferanten vorlag. Der VERKÄUFER wird den KUNDEN unverzüglich über den Umstand der Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und ggf. vom Vertrag zurücktreten. Der VERKÄUFER wird dem KUNDEN im Falle des Rücktritts die Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
8.9. Sendet der Beförderer den Kaufgegenstand an den VERKÄUFER zurück, da eine Zustellung nicht möglich war, trägt der KUNDE die Kosten für einen erneuten Versand. Dies gilt nicht, wenn der KUNDE parallel zu der verweigerten Annahme ein ggf. bestehendes Widerrufsrecht ausgeübt hat oder wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn der KUNDE vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der VERKÄUFER ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Der VERKÄUFER behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
9.2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der KUNDE hat den VERKÄUFER unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren erfolgen.
9.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des KUNDEN, wie Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der VERKÄUFER berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der KUNDE den fälligen Kaufpreis nicht, darf der VERKÄUFER diese Rechte nur geltend machen, wenn dem KUNDEN zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine Fristsetzung nach gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
10. Gewährleistung / Mängelhaftung / Rügepflicht
10.1. Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB).
10.2. Mängelansprüche von UNTERNEHMERN setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware in Textform ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von UNTERNEHMERN beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang auf den UNTERNEHMER.
10.3. Bei Gebrauchtwaren besteht für UNTERNEHMER keine Gewährleistungsfrist.
10.4. Grundlage der Mängelhaftung des VERKÄUFER ist vor allem die über die Beschaffenheit der Ware getroffene Vereinbarung. Als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware gilt die Produktbeschreibung. Die Gebrauchtware weist die in der konkreten Beschreibung des Produktes aufgezählten Mängel auf. Die Produktbeschreibung ist ausdrücklich Gegenstand des geschlossenen Vertrages.
11. Haftung
11.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen den VERKÄUFER richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
11.2. Die Haftung des VERKÄUFERS ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit des VERKÄUFERS, oder der Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS. Soweit die Haftung des VERKÄUFERS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS.
11.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch den VERKÄUFER oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des VERKÄUFERS beruhen, haftet der VERKÄUFER unbeschränkt.
11.4. Sofern der VERKÄUFER zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf deren Einhaltung der KUNDE daher regelmäßig vertraut bzw. vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung des VERKÄUFERS auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
11.5. Die Haftung des VERKÄUFERS nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG). Das Gleiche gilt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und/oder bei der Übernahme von Garantien für die Beschaffenheit der Ware durch den VERKÄUFER.
12. Hinweise zur Streitschlichtung mit Verbrauchern
Gesetz über alternative Streitschlichtung mit Verbrauchern (§ 36 VSBG): Der VERKÄUFER nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist dazu auch nicht verpflichtet.
13. Schlussbestimmungen
13.1. Ergänzend gelten die Datenschutzbestimmungen von eBay: https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260.
13.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.3. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Erstellt durch DURY LEGAL Rechtsanwälte
B: Datenschutzerklärung
1. Verantwortlicher
Für die Nutzung der Services:
• eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland.
Als Zahlungsdiensteanbieter für uns:
• eBay S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg
Als Empfänger der Daten, die uns von eBay zur Verfügung gestellt werden:
• Oliver Bautz und Tobias Rudy GbR -, Am Kump 35, 66822 Lebach, Deutschland, email@motorradplanetlafleur.de, Telefon: +49 68889015180.
2. Datenschutzbeauftragter von eBay
Kontaktformular: https: www.ebayinc.com/company/privacy-center/privacy-notice/data-protection-officer-contacts/
Postadresse: Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532, Kleinmachnow, Germany
E-Mail: ebaydpo@ebay.com
3. Shop-Daten
Wie bei jedem Online-Shop werden im Rahmen des Verkaufsprozesses personenbezogene Daten wie Adressdaten (Name, Vorname, Straße, Postleitzahl, Ort, Land), Kontaktmöglichkeiten (E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer), Rechnungs- und Abrechnungsdaten (Name, Vorname, Straße, Postleitzahl, Ort, Land, Kaufsumme, gewählte Zahlungsart, etc.), sowie allgemeine technische personenbezogene Daten (wie z.B. Ihre IP-Adresse, den Status Ihres Warenkorbs, eingelegte Produkte, etc.) erhoben und verarbeitet.
Besonders sensible Daten im Rahmen der Abrechnung werden nur auf Basis einer Verschlüsselung übertragen, die dem Stand der Technik entspricht.
Es folgt eine Übermittlung an:
• Die in Ziffer 1 genannten Anbieter, soweit diese betroffen sind;
• den von Ihnen ausgewählten Zahlungsanbieter;
• Post- und Paketdienstleister (DHL, DPD, etc.);
• Im Falle von Fulfillmentdienstleistungen um den jeweiligen Fulfillmentdienstleister.
4. Daten, die uns von eBay zur Verfügung gestellt werden
Wir selbst verarbeiten bei dem Aufruf unserer eBay-Seite keine statistischen Daten. Daten über Ihren Besuch werden uns aber von eBay zur Verfügung gestellt. Die nachfolgenden Daten von eBay erhalten wir einsehbar in unserem Verkäufer-Cockpit ohne direkten Personenbezug. Durch die Auswertung der uns angezeigten Personen und deren Interaktion mit unseren Beiträgen kann jedoch die von eBay vorgenommene Entfernung des konkreten Benutzerbezugs mit Benutzerkonten zusammengeführt werden. Der Datenschutzerklärung von eBay können Sie entnehmen, welche personenbezogenen Daten eBay von Ihnen erhebt und in welcher Weise die Daten verarbeitet werden: https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260
5. Umfang der Verarbeitung der Daten durch uns:
Statistiken über Käufe und Seitenaufrufe, Bewertungen, Seitenabonnenten, Daten zum Verkäufer wie z.B. Name, Anschrift, eBay-Name, Name, Zahlungsmittel. Diese Daten werden von eBay gespeichert. Wir können die oben aufgeführten Daten lediglich in unserem Verkäufer-Cockpit einsehen. Weitere Informationen diesbezüglich können Sie der Datenschutzerklärung von eBay entnehmen https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260#section4. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse). Der Zweck der Datenverarbeitung besteht in der Optimierung unserer eBay-Seite sowie in der Missbrauchsbekämpfung und Störungsbeseitigung. Hierfür ist es notwendig, die technischen Daten des abrufenden Rechners zu loggen, um so frühestmöglich auf Darstellungsfehler, Angriffe auf die IT-Systeme und/oder Fehler der Funktionalität der eBay-Seite reagieren zu können. Die Löschung der vorgenannten technischen Daten erfolgt, sobald sie nicht mehr benötigt werden, um die Kompatibilität der eBay-Seite für alle Besucher zu gewährleisten. Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von eBay. Die Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten richten sich nach den nachfolgend in dieser Datenschutzerklärung geschilderten generellen Regelungen. Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei eBay abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für eBay erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.
6. Automatische Identitäts- und Bonitätsprüfung durch eBay
Wenn Sie einen Vertrag über die Verkaufsplattform eBay abschließen möchten, behält sich eBay vor Ihre Bonität zu überprüfen. Ob bestimmte Zahlungsmittel im Bestellprozess angezeigt werden oder nicht hängt hierbei vom Ergebnis der automatisierten Bonitätsprüfung ab. Bei einer Bonitätsprüfung werden statistische Wahrscheinlichkeiten eines Zahlungsausfalls berechnet. Für die durchgeführte Bonitätsprüfung ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay erhalten sie hier: https: pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Soweit Sie mit dem Ergebnis der Prüfung nicht einverstanden sind, bitten wir Sie, sich direkt an eBay zu wenden.
7. Besondere Funktionen
7.1. Formular: Verkäufer kontaktieren/Artikel-nicht-erhalten/Beschwerde/Problem-klären:
eBay teilt uns mit, wenn Nutzer uns über die eBay-Formulare kontaktieren und stellt uns diese Nachricht zu. Zweck der Datenverarbeitung ist die Bearbeitung der konkreten Kontaktanfrage oder Lösung des Problems, deren Problemschilderung oder Frage der Käufer und über eBay zu-gesendet hat. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Durchführung (vor)vertraglicher Maßnahmen).
7.2. Verkäufer-Newsletter/Verkäufer speichern:
Sie können sich in unserem eBay-Shop zu unserem Newsletter anmelden. Wir können durch eBay Newsletter an Sie versenden lassen und erhalten hierbei Ihren eBay-Benutzernamen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung durch eindeutige bestätigende Handlung). Ihre uns zugänglichen Daten werden unverzüglich nach der Abmeldung oder nicht abgeschlossenen Anmeldung von uns gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Wir behalten uns die Löschung ohne Angaben von Gründen und ohne vorherige oder nachträgliche Information vor. Details zur Daten-verarbeitung durch eBay erhalten Sie in der eBay-Datenschutzerklärung.
7.3. Formular „Artikel zurücksenden“:
Wir erhalten bei der Benutzung des Rücksendeformulars von eBay die von Ihnen in das Formular eingegebenen Daten. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Durchführung (vor)vertraglicher Maßnahmen). Zweck der Datenverarbeitung ist die Bearbeitung des Widerrufs und ggf. die Zusendung von Informationen zum Widerruf. Die Daten werden unverzüglich nach Abschluss der Bearbeitung des Widerrufs gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Die Widerrufs- und Löschungsmöglichkeiten richten sich nach den nachfolgend in dieser Datenschutzerklärung geschilderten generellen Regelungen zum datenschutz-rechtlichen Widerrufsrecht und Löschungsrecht. Die Löschung der uns von eBay zur Verfügung gestellten Daten erfolgt, soweit diese für den oben genannten Zweck nicht mehr erforderlich sind bzw. der betroffene Nutzeraccount gelöscht wurde. Die Angaben sind weder vertraglich noch gesetzlich vorgeschrieben und auch nicht zum Abschluss eines Vertrages erforderlich. Sie können uns auch über andere Kanäle, etwa per E-Mail oder über unsere Website erreichen, sofern dies anhand der eBay-Nutzungsbedingungen möglich ist.
8. Webservices und Statistik
eBay verwendet Inhalte von externen Anbietern, sog. Webservices. Daten über Ihren Besuch in unserem eBay-Shop werden uns aber von eBay in unserem Verkäuferportal zur Verfügung gestellt, siehe: https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260#section6. Einen Zugriff auf die von eBay erhobenen Roh-Daten erhalten wir jedoch nicht. Die Datenschutzerklärung von eBay finden Sie unter https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260#section6.
9. Cookies
Auf verschiedenen Seiten integriert und verwendet eBay Cookies, um bestimmte Funktionen der eBay-Site zu ermöglichen. Genaue Informationen welche Cookies eBay setzt und in welchem Umfang diese von eBay verarbeitet werden, finden Sie in der eBay-Cookie-Erklärung: https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260#section9.
10. Auskunftsanspruch und Berichtigungswünsche – Löschung & Sperrung von Daten - Widerruf von Einwilligungen
Sie können eBay oder, bezüglich der uns von eBay zur Verfügung gestellten Daten, uns kontaktieren, um Ihre nach der DSGVO zustehenden Rechte auszuüben. Hierzu zählen Auskunftsanspruch, Berichtigungsanspruch, Recht auf Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerruf, RECHT AUF WIDERSPRUCH, Recht auf Datenübertragbarkeit.
Sie können diesbezüglich eBay über das folgende Kontaktformular kontaktieren:
https: www.ebayinc.com/company/privacy-center/de/privacy-contact/ Zusätzlich können Sie EBAY auch per Post an folgende Adresse kontaktieren: eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland. Bitte beachten Sie, dass die Seite von eBay betrieben wird. Aus diesem Grund empfehlen wir, sich im Rahmen von Datenauskünften, Änderungswünschen und Lösch- sowie Sperrwünschen direkt an eBay zu wenden. Details finden Sie in der Datenschutzerklärung von eBay: https: www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260. Das Datenschutzzentrum von eBay finden Sie hier: https: www.ebayinc.com/company/privacy-center/de/.
Unsere Kontaktdaten: Oliver Bautz und Tobias Rudy GbR -, Am Kump 35, 66822 Lebach, Deutschland, email@motorradplanetlafleur.de, Telefon: +49 68889015180.
11. Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörde
Bei Verdacht auf rechtswidrige Verarbeitung können Sie jederzeit eine gerichtliche Klärung der herbeiführen oder andere rechtliche Wege beschreiten. Unabhängig können Sie sich gem. Art. 77 Abs. 1 DSGVO an eine Aufsichtsbehörde wenden. Das Beschwerderecht gem. Art. 77 DSGVO steht Ihnen in dem EU-Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes und/oder des Ortes des vermeintlichen Verstoßes zu, d.h. Sie können die Aufsichtsbehörde, an die Sie sich wenden, aus den oben genannten Orten wählen.
Erstellt durch DURY LEGAL Rechtsanwälte
C: Impressum
Impressum
Seitenbetreiber i.S.d. § 5 TMG
Oliver Bautz und Tobias Rudy GbR - Motorradplanetlafleur
Inhaber: Oliver Bautz und Tobias Rudy
Am Kump 35
66822 Lebach
Telefon: 068889015180
E-Mail: motorradplanet_lafleur@gmx.de
Internet: https: www.ebay.de/usr/motorradplanetlafleur
Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Oliver Bautz und Tobias Rudy
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz und Wirtschafts-Identifikationsnummer:
DE292962112
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Oliver Bautz
(Anschrift wie oben)
Urheberrecht und Bildnachweise:
Die Inhalte von https: www.ebay.de/usr/motorradplanetlafleur sind - soweit nicht abweichend angegeben - urheberrechtlich geschützt.
Verwendete Fotografien sind ggf. mit Bildnachweisen gekennzeichnet oder unten aufgeführt, soweit sie nicht selbst angefertigt wurden.
Die Verwendung von Fotografien auf Drittseiten ist nur im Rahmen der jeweiligen Lizenz der Urheber möglich.
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