Vintwatches – Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 - Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB") gelten für die kostenlose Nutzung unseres Onlineshops der Internetseite www.vintwatches.de (nachfolgend bezeichnet als "Onlineshop"), sowie für alle über den Onlineshop mit Ihnen als unseren Kunden (nachfolgend bezeichnet als "Kunde" oder "Käufer") geschlossene Verträge und richten sich gleichermaßen an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ("Unternehmer") und an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ("Verbraucher").
1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3 Für Online-Warenbestellungen über die Internetseite www.vintwatches.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Vintwatches Uhrenhandel (Daniel Tourgman)
Am Amazonenwerk 83, 49205 Hasbergen, Deutschland
E-Mail: service@vintwatches.de, Rechtsform: Einzelunternehmen Uhrenhandel / Gewerbeamt Osnabrück-Land
Steuernummer: 66/144/16261 - Ust.IdNr.: DE310069782 - Finanzamt Osnabrück-Land
Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.4 Kauf von Produkten direkt von Vintwatches
Der Kunde kann in unserem Onlineshop Uhren unterschiedlicher Marken direkt von Vintwatches kaufen ("Kauf"). Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
1.5 Sofortverkauf und Vermittlung eines Produktkaufs durch Vintwatches
Als Verbraucher ist es dem Kunden ferner möglich, über unseren Onlineshop Uhren zu verkaufen. Hierfür gelten ergänzend die besonderen Bestimmungen der "Kommissionsgeschäfte für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als Einlieferer" ("Kommissionsbestimmungen"), welche hier eingesehen werden können. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und den Kommissionsbestimmungen, gehen die Regelungen der Kommissionsbestimmungen vor.
§ 2 - Zustandekommen des Vertrages
2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
2.2 Um Produkte im Onlineshop von Vintwatches zu erwerben, kann der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb legen und daraufhin die benötigten Daten des Bestellvorganges in die vorgegebene Maske eingeben. Nach der Wahl der Versandart und des gewünschten Bezahlverfahrens, sowie dem Akzeptieren dieser AGB, sendet der Kunde sein verbindliches Angebot mit Klick auf den Button "Kaufen" ab.
2.2.1 Die Annahme durch Vintwatches erfolgt durch ausdrückliche Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail bis spätestens zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebotes folgenden Werktags, oder durch Zusendung der Ware. Vintwatches ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.2.2 Vintwatches behält sich zudem das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ware ohne schuldhaftes Zutun von Vintwatches von einem sorgfältig ausgewählten und zuverlässigen Zulieferer nicht vorrätig ist (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In einem solchen Fall verpflichtet sich Vintwatches dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und ggf. geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten.
2.2.3 Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.
2.2.4 Vintwatches speichert den Vertragstext der Bestellung. Wir senden dem Kunden eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Daten der Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
§ 3 - Preise und Zahlungsmethoden
3.1 Vintwatches bietet dem Kunden verschiedene Zahlungsmethoden an, die im Einzelnen unter folgender hier eingesehen werden können.
3.2 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in EUR angegeben und inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Die Versandkosten sind in diesem Preis nicht enthalten und werden im Bestellprozess separat angezeigt.
3.3 Bei Kaufverträgen zwischen Vintwatches und dem Kunden ist der zu zahlende Gesamtbetrag inkl. Versandkosten sofort fällig.
3.4 Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Kunde Vintwatches die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat.
§ 4 - Versand und Lieferung
4.1 Der Versand der von Vintwatches verkauften Produkte erfolgt durch die unter Vintwatches Versandkosten angegebenen Versanddienstleister.
4.2 Die Kosten für den Versand trägt der Kunde. Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus der Versandkostenpreisübersicht, die hier einsehbar ist. Die verbindlichen Versandkosten werden zudem in der Bestellübersicht vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
4.3 Über Vintwatches gekaufte Waren werden ausschließlich transportversichert durch die unter Vintwatches Zahlung & Versand genannten Versandpartner verschickt.
4.4 Vintwatches liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands und nach Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern.
4.5 Die voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden in der jeweiligen Produktbeschreibung angezeigt und gilt ab Zahlungseingang. Die Lieferzeit kann den üblichen Schwankungen bei der Postzustellung unterliegen und kann sich durch höhere Gewalt und andere außerhalb des Einflussbereiches von Vintwatches und seinen Erfüllungsgehilfen liegenden Ereignissen verzögern.
§ 5 - Pflichten des Kunden
5.1 Maßnahmen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Vintwatches-Infrastruktur zur Folge haben können sind dem Kunden nicht gestattet.
5.2 Kunden dürfen keine von Vintwatches generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend auf die Vintwatches-Website eingreifen.
5.3 Die auf der Vintwatches-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren durch sonstige automatische Mechanismen.
5.4 Vintwatches ist berechtigt, Kundenkonten zu sperren, wenn der Verdacht auf betrügerische oder andere missbräuchliche Nutzung eines Kundenkontos besteht. Vintwatches wird den Kunden über eine Sperrung per E-Mail informieren, wenn der Zweck der Sperrung durch die Information nicht gefährdet wird.
§ 6 - Unsere Haftung
6.1 Vintwatches bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Website den Nutzern ohne Unterbrechungen zur Verfügung steht und Übermittlungen fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht jederzeit gewährleistet werden. Der Zugriff auf die Vintwatches Webseite kann ferner gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Vintwatches bemüht sich, die Dauer und Häufigkeit dieser vorübergehenden Unterbrechung zu begrenzen.
6.2 Vintwatches haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
6.3 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Vintwatches bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.
6.4 Vintwatches haftet im Fall von Ziffer 6.3 nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden.
6.5 Die Haftung gemäß der vorstehenden Ziffer 6.3 ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.6 Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von Vintwatches entsprechend.
6.7 Eine etwaige Haftung Vintwatches für gegebene Garantien und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
§ 7 - Gewährleistung
7.1 Für alle Verträge zwischen Vintwatches und dem Kunden gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
7.2 Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen.
7.3 Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Erfüllungsort der Nacherfüllung ist unser Sitz in Hasbergen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises.
7.4 Entscheiden Sie sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.
7.5 Gegenüber Unternehmern als Käufer ist die Haftung für Mängel bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen, dies gilt nicht im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz; bei neuen Sachen verjähren die Gewährleistungsrechte innerhalb von einem halben Jahr nach Gefahrübergang.
7.6 Gegenüber Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsrechte bei neuen Sachen innerhalb von zwei Jahren, bei gebrauchten Sachen innerhalb von einem Jahr ab Gefahrübergang.
7.7 Gewöhnliche Abnutzungserscheinungen (z.B. Kratzer auf Gehäuse oder Band) stellen bei gebrauchten Waren keine kaufrechtlichen Mängel dar.
7.8 Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung der Ware durch den Käufer entstanden sind, sind von der Mängelhaftung ausgeschlossen.
7.8.1 Ausschlüsse Beispiele:a) Die Behebung von Schäden, die der Kunde vorsätzlich herbeigeführt hat.b) Die Behebung von Wasserschäden ist grundsätzlich von der Gewährleistung bei allen gebrauchten Sachen ausgeschlossen.c) Armbänder, Gläser, Kronen und sämtliche Verschleißteile sowie Schäden, die durch natürliche oder gewöhnliche Abnutzung entstanden sind, sind von der Gewährleistung ausgenommen.
§ 8 - Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1 Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Verbraucher*in sind und kein Vertrag im Sinne von §1 unserer AGB vorliegt, haben Sie ein Widerrufsrecht nach nachfolgender Belehrung:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden beginnt die Widerrufsfrist an dem Tage an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vintwatches Uhrenhandel, Daniel Tourgman, Am Amazonenwerk 83, 49205 Hasbergen, E-Mail: service@vintwatches.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wiederzurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
8.2 Muster-Wiederrufsformular
Sollten Sie den Vertrag widerrufen wollen, so füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.
8.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Dies gilt auch für unsere angebotenen Serviceleistungen und Reparaturen, welche nach der Leistungserbringung vom Wiederruf ausgeschlossen sind. Ferner sind jegliche individuell gestaltete Ware vom Wiederruf und Umtausch ausgeschlossen.
§ 9 - Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten -insbesondere Uhren-, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Endverbraucher gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben. Unser Vorlieferant ist seiner Meldepflicht beim Umweltbundesamt nachgekommen. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Das bedeutet, dass die Batterien oder Akkus nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Die weiteren abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent BleiCd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent CadmiumHg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise. Elektro- und Elektronikgeräten dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.
§ 10 - Eigentumsvorbehalt
9.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum von Vintwatches. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von Vintwatches nicht gestattet.
9.2 Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung pfleglich zu behandeln.
§ 11 - Datenschutz
Wir stellen im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf www.vintwatches.de ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie Art, Umfang und Zweck der unsererseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.
§ 12 - Sonstige Bestimmungen
12.1 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Vintwatches ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
12.2 Gegen Ansprüche von Vintwatches kann der Kunde nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist, ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder die Gegenforderung in einem synallagmatischen Verhältnis zu dem jeweils betroffenen Anspruch steht.
12.3 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung.
12.4 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
12.5 Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform: Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist dann unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
12.6 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hasbergen.
12.7 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und / oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
