Allgemeine Geschäftsbedingungen der TiWi GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Gäbe, Breite 22, 39261 Zerbst (Verkäuferin) für die Internetverkaufsplattform Ebay:
§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche unter Nutzung der Verkaufsplattform Ebay geschlossenen Verträge zwischen der Verkäuferin und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay sind zusätzlich zu beachten.
§ 2 Vertragsschluss
Für das Zustandekommen des Kaufvertrags gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay, insbesondere § 6, der im Anhang unserer AGB aufgeführt ist. Die AGB von Ebay können unter dem folgenden Link eingesehen werden:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
§ 3 Korrektur von Eingabefehlern
Eingabefehler können vom Kunden vor der kostenpflichtigen Bestellung durch Überprüfung des jeweiligen Angebots erkannt werden und bei Bedarf durch Nutzung der „Zurück“-Funktion des Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden. Erst durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ wird die Vertragserklärung des Kunden verbindlich abgegeben. Bei der Warenkorbfunktion kann der Kunde seine zuvor ausgewählten Artikel komplett aus dem Warenkorb löschen, indem er die dortige Funktion „Entfernen“ benutzt.
§ 4 Vertragstext
Der Vertragstext wird als Ebay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Käufer bei Ebay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Der Vertragstext kann auch abgespeichert werden, in dem der Käufer durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf seinem Computer abspeichert.
Um den Kauf nachverfolgen zu können, muss der Kunde über ein Ebay-Konto verfügen. Über einen Gastzugang ist diese Funktion nicht möglich. Hinweise von Ebay zur Vertragsabwicklung über einen Gastzugang können unter dem Link http://pages.ebay.de/help/buy/buying-as-guest.html eingesehen oder im Anhang dieser AGB nachgelesen werden.
Der Vertragstext wird von der TiWi GmbH nicht noch einmal separat gespeichert.
§ 5 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 6 Mängelhaftungsrecht
Für unsere Waren besteht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Beim Kauf mechanischer Uhren ist eine Gangtoleranz von +/- 20s pro Tag zu akzeptieren und stellt keinen Mangel dar.
§ 7 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist bei Vorkasse spätestens 5 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen; bei Kauf auf Rechnung treten wir unsere Kaufpreisforderung an PayPal ab, was zur Folge hat, dass die Bezahlung vollständig über PayPal abgewickelt wird. Der Kunde muss über kein PayPal-Konto verfügen, um den Kauf auf Rechnung nutzen zu können. Die Rechnung erhält der Kunde mit der Ware. Spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware ist der in der Rechnung ausgewiesene Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten an PayPal zu zahlen.
Die Lieferfristen bei Vorkasse sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen; bei Kauf auf Rechnung erfolgt die Lieferung innerhalb von 2 bis 5 Werktagen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die von der Verkäuferin gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung ihr Eigentum.
§ 9 Versandkosten
Bei einem Warenwert bis zu 29,89 EUR trägt die Versandkosten der Käufer. Ab einem Warenwert von 29,90 EUR werden die Versandkosten vom Verkäufer getragen.
§ 10 Rücksendekosten bei Widerruf
Der Käufer hat im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 39,99 Euro nicht übersteigt. Ab einem Warenwert von 40 EUR übernimmt die Verkäuferin die Rücksendekosten. Die gesetzlichen Rechte des Käufers werden hierdurch nicht eingeschränkt.
§ 11 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag,
a) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat;
b) an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns
TiWi GmbH,
Breite 22,
39261 Zerbst,
Tel-Nr.: 03923/4873580
Fax: 03923/4873582
Email: tg@tiwi-shop.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich, in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, TiWi GmbH, Breite 22, 39261 Zerbst, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 39,99 Euro nicht übersteigt. Ab einem Warenwert von 40 EUR übernimmt die Verkäuferin die Rücksendekosten.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einem zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschlussgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück an:
TiWi GmbH.
Breite 22,
39261 Zerbst,
Tel-Nr.: 03923/4873580
Fax: 03923/4873582
Email: tg@tiwi-shop.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n):
…......................................................................................................................................................
…......................................................................................................................................................
Bestellt am.................................(*) erhalten am....................................(*)
…...............................................................................................................
Name des/der Verbraucher(s)
…...............................................................................................................
Anschrift des/der Verbraucher(s)
…....................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Übermittlung in Papierform erforderlich)
…..............................
Datum
_______________________________________________________
(*) Unzutreffendes bitte streichen
§ 12 Datenschutz
Die Verkäuferin wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt im Rahmen des für die Erfüllung der Verkaufsabwicklung Erforderlichen nach den Grundsätzen der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit.
Es gelten die Datenschutzbestimmungen von ebay, die Sie unter der Adresse http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html abrufen können.
A N H A N G
Verbraucherinformationen nach Fernabsatzrecht
Hinweise gemäß Batteriegesetz:
Im Lieferumfang mancher Produkte sind Batterien oder Akkus enthalten.
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batteriegesetz verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können die von uns erworbenen Batterien und Akkus nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Sie können diese auch an unsere Adresse, TiWi UG, Gartenweg 9, 39261 Zerbst, ausreichend frankiert zurücksenden.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Hinweis nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Auszug aus den Ebay AGB - § 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1.
eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
4.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
6.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion.
9.
Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10.
Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
Als Gast bei eBay einkaufen - so geht's
Kaufen Sie den ausgewählten Artikel über die Option „Sofort-Kaufen"
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Die Zahlungsbestätigung senden wir Ihnen per E-Mail und Sie finden Sie auch auf der letzten Seite. Dort können Sie auch ein eBay-Konto einrichten, indem Sie lediglich noch ein Passwort kreieren.
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