Widerrufsbelehrung
Es gilt das Fernabsatzgesetz. Danach können Sie als Verbraucher die erhaltene Ware, ohne Angabe von Gründen, innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung zurückgeben. Etwaige weitergehende Rechte nach dem Fernabsatzrecht bleiben unberührt. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, zum Beispiel per Brief, Email, Telefon oder Fax erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Rücksendung ist zu richten an:
Antikmühle-Tarnow, Heiko Lange Hauptstr. 42, 18249 Tarnow
oder per Email an: antikmuehle-tarnow@t-online.de
Artikelbeschreibung
Alle Beschreibungen unserer Artikel erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
Rückgabefolgen
Bei einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Vorteile des Gebrauchs) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Der Käufer trägt die Kosten für die Rücksendung der Ware. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Antikmühle-Tarnow Heiko Lange, Hauptstr. 42, 18249 Tarnow
oder per Email an: antikmuehle-tarnow@t-online.de
Tel. 038450/20569
Fax: +49 (0) 38450/ 22323
USt-IdNr.: DE 137650778
Email: antikmuehle-tarnow@t-online.de
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Antik Mühle Tarnow
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Antikmühle-Tarnow und den natürlichen und juristischen Personen, die den eBay-Shop von Antikmühle-Tarnow nutzen (im folgenden Käufer genannt).
§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
(2) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
(3) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse durch Überweisung. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Antikmühle-Tarnow den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Antikmühle-Tarnow. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Antikmühle-Tarnow nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) Antikmühle-Tarnow ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, beispielsweise die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Antikmühle-Tarnow trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Lässt sich der Zweck des Kaufs weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Antikühle-Tarnow behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 3 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Seiten ein Handelsgeschäft, hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Zeigt sich ein Mangel, so hat der Käufer diesen bei Antik Mühle Tarnow unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert Antik Mühle Tarnow zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Antik Mühle Tarnow vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in 2 Jahren. Beim Verkauf gebrauchter Sachen oder wenn sich der Zweck des Kaufs der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers zurechnen lässt, verjähren die Ansprüche wegen Mängeln nach einem Jahr.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Antikmühle-Tarnow. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Antik Mühle Tarnow nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Antik Mühle Tarnow oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Antik Mühle Tarnow gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Shops.
§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz von Antik Mühle Tarnow zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
