ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
AGB | Version: 2.10 | Stand: 01.01.2017
Die Bergsteiger Produkte GmbH bietet unter dem Nutzernamen oelshop24de über den Online-Marktplatz eBay Fahrzeugzubehör (unter anderem auch Motorenöl) zum Kauf an. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen dem Kunden und der Bergsteiger Produkte GmbH über den eBay-Marktplatz abgeschlossenen Verträge.
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.
1.1.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.1.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2
Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsabschluss auf dem Online-Marktplatz
2.1
Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online-Marktplatz eBay bestimmt sich unter Bezugnahme auf die Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste (eBay-AGB) nach den folgenden Bestimmungen:
2.1.1
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
2.1.2
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
2.1.3
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „So-fort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.1.4
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
2.1.5
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen die-sem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war nach dem von eBay aufgestellten und unter dem nachstehenden URL abrufbaren Grundsatz dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen: http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html
2.1.6
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein nach dem von eBay aufge-stellten und unter dem nachstehenden URL abrufbaren Grundsatz ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande: http://pages.ebay.de/help/
policies/invalid-bid-retraction.html
2.1.7
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvor-schlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
2.1.8
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirk-samer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.2
Kunden werden vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung auf dem eBay-Marktplatz dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und ggfs. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die „Zurück“-Funktion des verwendeten Browsers zur vorherigen Website zurückzuspringen bzw. über die Funktion „Abbrechen“ den Bestellvorgang zu stoppen, um neue Angaben zu machen.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Bergsteiger Produkte GmbH hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen. Jedoch erhalten Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen zusätzlich auch gesondert in Textform zugesandt.
4. Preise / Liefer- und Versandkosten
4.1
Alle Kaufpreise stellen Gesamtpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.
4.2
Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Kosten (z.B. Zölle oder Gebühren) anfallen, die vom Kunden abzuführen sind.
4.3
Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zu deren Berechnung wer-den im Zusammenhang mit dem jeweiligen Artikelangebot angeführt.
5. Zahlungsmethoden
5.1
Bergsteiger Produkte GmbH akzeptiert die auf der jeweiligen Angebots-Website angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.
5.1.1
Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer‐ und Versandkosten spätestens 14 Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Konto- bzw. Überweisungsdaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.
5.1.2
Bei einer (Selbst-)Abholung der Ware durch den Kunden gegen Barzahlung erfolgt die Zahlung des fälligen Betrages zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware in bar.
5.2
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Liefer- und Versandbedingungen
6.1
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Versandwege an die vom Kunden bei eBay mitgeteilte Lieferanschrift.
6.1
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal innerhalb eines Werktages nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit zwei bis drei Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusam-menhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.
6.2
Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Kunden, die Verbrauchern sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
7. Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Die gesetzlich vorgesehene Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Abweichend hiervon vereinbaren die Vertragsparteien, dass die Widerrufsfrist einen Monat beträgt. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen ha-ben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (oelshop24.de, ein Angebot der Bergsteiger Produkte GmbH, Kielweg 78 in 49356 Diepholz – Deutschland / Fon: +49(0)5441–59391020 / Fax: +49(0)5441–59391029 / E-Mail: info@oelshop24.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Aus-übung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig nach § 312 g Abs. 2 Nr. 4 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
8. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an den von der Bergsteiger Produkte GmbH verkauften Sachen bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vorbehalten.
9. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)
Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf)-Sache das Recht, Gewährleistungsrechte geltend zu machen – dies nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
10. Schlussbestimmungen
10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
10.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Bergsteiger Produkte GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis der Bergsteiger Produkte GmbH, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
oelshop24.de
ein Angebot der Bergsteiger Produkte GmbH
vertreten durch die Geschäftsführung: Christoph Runnebaum
Kielweg 78
49356 Diepholz / Deutschland
Fon: +49(0)5441–59391020
Fax: +49(0)5441–59391029
E-Mail: info@oelshop24.de
Handelsregister: Amtsgericht Walsrode, HRB 202472
USt-Ident.Nr.: DE 271112506
______
Anhang: Muster-Widerrufsformular
Muster für das Widerrufsformular
nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: oelshop24.de, Bergsteiger Produkte GmbH, Kielweg 78 in 49356 Diepholz – Deutschland / Fax: +49(0)5441–59391020 / E-Mail: info@oelshop24.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
______
(*) Unzutreffendes streichen
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Version: 2.01 | Stand: 25.05.2018
Mit der vorliegenden Datenschutzerklärung informiert Bergsteiger Produkte GmbH (kurz: OELSHOP24) Besucher der Artikelangebote und/oder des eBay-Shops von OELS-HOP24 auf dem Online-Marktplatz eBay nach den Vorgaben der datenschutzrechtlichen Vorschriften – unter anderem auch der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung [DSGVO]), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) geltender Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter.
1.
Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten betreffend Vertrags-abschlüsse mit OELSHOP24 auf dem Online-Marktplatz eBay im Sinne des Art. 4 Abs. 7 DSGVO ist die Firma Bergsteiger Produkte GmbH, Kielweg 78 in 49356 Diepholz, Fon: +49(0)5441 – 59391020 / Fax: +49(0)5441 – 59391029 / E-Mail: info@oelshop24.de
2.
Die Besucher des eBay-Shops von OELSHOP24 haben dort die Möglichkeit, sich für ei-nen von OELSHOP24 angebotenen Shop-Newsletter anzumelden. Das Angebot richtet sich nur eBay-Mitglieder und daher ausschließlich an juristische Personen, Personenge-sellschaften und an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen; insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht für die Nutzung des Shop-Newsletters anmelden.
Im Fall der Bestätigung speichert OELSHOP24 die E-Mail-Adresse und den ggfs. mitge-teilten eBay-Mitgliedsnamen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Die Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Nutzer, die den Newsletter abonniert haben, erteilen die nachstehend nochmals aufge-führte Einwilligung:
„... Ich möchte den bzw. die folgenden Newsletter abonnieren und stimme zu, dass eBay mein Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt.
Hinweis: Sie können Ihre E-Mail-Abonnements jederzeit kündigen oder ändern. Wenn Sie einem Verkäufer nicht mehr folgen, melden Sie sich automatisch von dessen Newsletter ab. ...“
Personenbezogene Daten des Abonnenten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe dieser Daten (z.B. aufgrund rechtmäßiger Auskunftsersuchen oder gerichtlicher Verfügungen).
3.
Eine elektronische Kontaktaufnahme zu OELSHOP24 ist über das auf der eBay-Website zur Verfügung gestellte Kontaktformular („Verkäufer kontaktieren“) oder auch per E-Mail möglich. Die im Zusammenhang mit einer Kontaktaufnahme vom Nutzer mitge-teilten Daten werden gespeichert.
Die Verarbeitung der bei Kontaktaufnahme mitgeteilten Daten dient ausschließlich der Bearbeitung des Anliegens. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Die in diesem Zusammenhang übermittelten Daten werden nicht zur Versendung von Werbung genutzt; sie werden gelöscht, wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder es wird die Verarbeitung eingeschränkt, falls gesetzliche Aufbewahrungs-pflichten bestehen.
Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritter auf die persönlichen Daten der Nut-zer, wird der Übermittlungsvorgang bei Nutzung des Kontaktformulars mittels eines hybriden Verschlüsselungsprotokolls (TLS/SSL) verschlüsselt.
4.
Bei Abschluss eines Vertrages mit OELSHOP24 über den Online-Marktplatz eBay über-mittelt eBay personenbezogene Daten des Kunden (Name, Nutzername, E-Mail-Adresse, Kontaktdaten, Versand- und Rechnungsinformationen) an OELSHOP24, die für die Erfüllung des Vertrages mit dem Kunden erforderlich sind. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Der Name und die Anschrift des Kunden werden an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen (z.B. DHL, DPD, HERMES, UPS) weitergegeben, um die gekaufte Ware beim Kunden abzuliefern. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Soll gekaufte Ware an die Lieferadresse eines Dritten verschickt werden, hat der Kunde sicherzustellen, dass die Mitteilung der Daten nicht gegen den Willen des Dritten er-folgt. Die abweichende Lieferadresse und ggfs. auch der Name des Dritten werden an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, um die ge-kaufte Ware an dem vom Kunden gewünschten Ort abzuliefern. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
OELSHOP24 ist aufgrund steuer- und handelsrechtlicher Vorgaben dazu verpflichtet, die Daten der Bestellung einschließlich der Adress- und Zahlungsdaten für die Dauer von bis zu zehn Jahren zu speichern. Nach der vollständigen Vertragsabwicklung er-folgt aber eine Einschränkung der Verarbeitung.
Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritter auf die persönlichen Daten der Nutzer wird der Übermittlungsvorgang bei einer Bestellung mittels eines hybriden Verschlüs-selungsprotokolls (TLS/SSL) verschlüsselt.
5.
OELSHOP24 akzeptiert die in den Artikelangeboten angeführten und Kunden zur Aus-wahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zah-lungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.
Je nachdem, welche Zahlungsmethode der Nutzer wählt, werden die ggfs. vom Nutzer zu erhebenden Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister bzw. an den ausgewählten Zahlungs-dienst weitergegeben (z.B. bei Bezahlung per Kreditkarte oder im Lastschriftverfahren zwecks Belastung des betreffenden Kontos), um die Zahlung abzuwickeln. Rechts-grundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Zum Teil erheben die Zahlungsdienstleister die Zahlungsdaten auch selbst, soweit die Nutzer dort ein Mitgliedskonto anlegen oder angelegt haben. Nutzer müssen sich dann mit Ihren Zugangsdaten bei dem entsprechenden Zahlungsdienstleister anmelden (z.B. PayPal). Soweit Nutzer Daten an diese Zahlungsdienstleister weitergeben, gelten die Datenschutzbestimmungen dieser Dienstleister für alle personenbezogenen Daten, welche die Nutzer diesen zur Verfügung stellen.
6.
OELSHOP24 verarbeitet und speichert personenbezogene Daten von Nutzern der Webs-ite nur solange, wie dies zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder dies durch datenschutzrechtliche Vorschriften, denen OELSHOP24 unterliegt, vorge-schrieben ist. Sobald der Speicherungszweck entfällt bzw. eine vorgeschriebene Spei-cherfrist abläuft, werden die Daten routinemäßig gesperrt oder gelöscht.
7.
OELSHOP24 bedient sich bei der Kaufabwicklung zur Verarbeitung der Bestelldaten eines Dienstes der ViA-Online GmbH (Kimplerstraße 296 in 47807 Krefeld / Deutsch-land) als ein externer Dienstleister (Auftragsverarbeitung).
8.
Soweit für die Verarbeitung personenbezogener Daten eine Einwilligung der Nutzer eingeholt wird, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Eine Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zu-kunft widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßig-keit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht be-rührt.
Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, des-sen Vertragspartei der Nutzer ist, erforderlich sind, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Das gilt auch für solche Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, die auf Anfrage des Nutzers erfolgen.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrung der berechtigten Interes-sen von OELSHOP24 oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen o-der Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person diese Interessen von OELSHOP24 oder eines Dritten nicht, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Wird die Verarbeitung personenbezogener Daten eines Nutzers auf eine solche Interes-senabwägung gestützt, kann der Nutzer Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. OELSHOP24 verarbeitet die personenbezogenen Daten des Nutzers im Fall eines Wider-spruchs nicht mehr – es sei denn, es lassen sich zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder aber die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Widerspricht der Nutzer allerdings der Ver-arbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten keinesfalls mehr für diese Zwecke verarbeitet.
9.
Nutzer der Website haben gegenüber OELSHOP24 folgende Rechte hinsichtlich der sie betreffenden personenbezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
– Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
– Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
– Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
– Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
Nutzer haben das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren (Art. 77 DSGVO).
10.
Die hier vorliegende Datenschutzerklärung betrifft nur die dargelegte Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit den Artikelangeboten und/oder des eBay-Shops von OELSHOP24. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay.
Bergsteiger Produkte GmbH
Vertreten durch die Geschäftsführung: Christoph Runnebaum
Kielweg 78 in 49356 Diepholz / Deutschland
Fon: +49(0)5441 – 59391020
Fax: +49(0)5441 – 59391029
E-Mail: info@oelshop24.de.de
Handelsregister: Amtsgericht Walsrode (HRB 202472)
USt-Ident.Nr.: DE 271112506
