§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die hier dargestellten Artikel ist: Arne Joost, Schröderstraße 15, 10115 Berlin (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Käufer. Entgegenstehenden AGB des Käufers wird widersprochen.
§ 2 – Angebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die dargestellten Artikel anderen eBay-Nutzern (im folgenden: Käufern) zum Kauf an. Bei den angebotenen Artikeln handelt es sich teils um Neuwaren, teils um Gebrauchtwaren (Second Hand, Vintage); bitte beachten Sie insofern die jeweilige Artikelbeschreibung. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Käufers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Artikelauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(3) Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands sowie in alle übrigen Länder der Europäischen Union, nach Liechtenstein, Norwegen und in die Schweiz.
(4) Für die dargestellten Artikel gibt der Anbieter ein verbindliches Verkaufsangebot ab, das der Käufer wie folgt annehmen kann.
(5) Wird ein Artikel im Rahmen einer eBay-Auktion angeboten, erklärt der Käufer mit Abgabe seines Gebotes die Annahme des Angebots; der Vertragsschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass bis zum Ende der eBay-Auktion kein anderes eBay-Mitglied ein höheres Gebot abgegeben hat und der Artikel auch nicht von einem eBay-Mitglied über die Funktion „Sofort kaufen“ erworben wurde. Bei der eBay-Auktion handelt es sich nicht um eine Versteigerung im Sinne von § 156 BGB, sondern um einen Fernabsatzvertrag nach § 312b BGB.
(6) Wird der Artikel als „Sofort-kaufen“-Produkt angeboten, kommt der Kaufvertrag durch die Annahme des Käufers über den Button „Sofort kaufen“ zum genannten Festpreis sofort zustande, ohne dass eine etwaige restliche Auktionslaufzeit abgewartet werden muss.
(7) Ist ein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ gekennzeichnet, kann ein Käufer dem Anbieter einen Preis vorschlagen. Der Käufer ist an sein Angebot 48 Stunden gebunden. Der Anbieter kann in dieser Zeit den vorgeschlagenen Preis annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag machen, der wiederum 48 Stunden bindend ist. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter oder der Käufer den Preisvorschlag des anderen annimmt.
(8) Sobald der Kaufvertrag zustande gekommen ist, erhält der Käufer per E-Mail eine Bestätigung über das Zustandekommen und die Konditionen des Kaufvertrags (Vertragsbestätigung).
(9) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im eBay-Mitgliedskonto des Käufers gespeichert und ist für den Käufer über die eBay-Webseite (www.ebay.de) jederzeit einsehbar über das Menü „Mein eBay“ unter dem Punkt „Übersicht Ihrer Käufe“.
(10) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Käufer per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur mit Zustimmung durch den Käufer.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Artikelpreise, einschließlich der Gebote oder Preisvorschläge, verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Die Entgelte enthalten 19% Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten sind bei der Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“ aufgeführt. Bei Lieferungen nach Liechtenstein, Norwegen und in die Schweiz können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Käufer beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind vom Anbieter nicht zu beeinflussen.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Käufers gegen Vorkasse über PayPal, gegen Vorkasse per Banküberweisung oder gegen Barzahlung bei Abholung. Es können weitere Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen; diese ergeben sich aus dem Bereich “Versand und Zahlungsmethoden” in der Artikelbeschreibung. Mit der per E-Mail übersandten Vertragsbestätigung werden dem Käufer nähere Informationen zur Abwicklung der Zahlung und des Versands mitgeteilt.
(4) Für die Bezahlung über PayPal erhält der Käufer einen Link zum Onlinedienst von PayPal und kann darüber die Bezahlung veranlassen. Für Banküberweisungen wird dem Käufer die Bankverbindung in der Vertragsbestätigung mitgeteilt. Die Kaufpreisforderung kann gemäß den eBay-Nutzungsbedingungen an eBay abgetreten sein. Liegt eine solche Abtretung vor, müssen PayPal-Zahlungen und Überweisungen an eBay erfolgen. Der Kunde wird hierüber in der Vertragsbestätigung informiert.
(5) Bei der Zahlungsmethode „Zahlung bei Abholung“ bezahlt der Käufer die Ware direkt am Geschäftssitz des Anbieters und erhält sie dort ausgehändigt.
(6) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 5 Tagen ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Käufer zurück. Es obliegt dem Käufer, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Zahlungsempfänger innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Käufers wird dem Käufer erstattet.
§ 4 – Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter übergibt Ware, die gegen Vorkasse zu liefern ist, erst dann an das Versandunternehmen, wenn die Zahlung beim Verkäufer oder — im Fall einer Kaufpreisabtretung an eBay — bei eBay eingegangen ist.
(2) Die Lieferdauer ist abhängig von der gewählten Versandart und der Entfernung zum Käufer. Die voraussichtliche Lieferzeit kann dem Abschnitt „Versand und Zahlungsmethoden“ der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden.
(3) Wenn die Lieferung fehlschlägt, weil der Käufer die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Käufer die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Käufer die erforderlichen Kosten per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Begleichung dieser Kosten.
(4) Hat der Käufer als Zahlungsmethode Barzahlung gewählt, wird die Ware nicht versandt, sondern vom Anbieter an seinem Geschäftssitz zur Abholung bereitgestellt.
§ 5 – Rücksendung von Waren als Verbraucher
(1) Bestellern, die als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten können der Widerrufsbelehrung entnommen werden.
(2) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts, dass der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(3) Soweit der Käufer nach vorstehendem Absatz Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und die vom Käufer zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.
(4) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter eine 14-tägige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers hierfür eine kürzere Frist vorsieht; für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt auf Malta oder in Slowenien gilt abweichend eine Widerrufsfrist von 15 Kalendertagen.
(5) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein, ihre Widerrufserklärung auch dann in Textform zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht. Sieht das nationale Recht des Verbrauchers eine einfachere Form als die Textform vor (etwa mündliche Erklärung), so ist die Widerrufserklärung auch in der einfacheren Form wirksam. Die Ausübung des Widerrufsrechts ist für alle Verbraucher auch durch fristgerechte Rücksendung der Ware möglich.
(6) Auf Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in Finnland ist Absatz 2 nicht anzuwenden. Gegenüber diesen Verbrauchern trägt stets der Anbieter die Rücksendekosten.
(7) Für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in der Schweiz gelten die Absätze 1 bis 3 auch dann, wenn nach schweizerischem Recht ein Widerruf nicht vorgesehen ist.
§ 6 – Gewährleistung
(1) Für die angebotenen Gebrauchtwaren vereinbaren die Parteien eine auf ein Jahr verkürzte Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt jedoch nicht für Ansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und auch nicht für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Im übrigen richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Verbraucher mit ständigem Aufenthaltsort in Portugal gilt abweichend von § 476 BGB und gemäß portugiesischen Recht eine zweijährige Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers.
§ 7 – Schlussbestimmungen
(1) Der Anbieter erhebt die vom Käufer im Rahmen des Kaufvorgangs eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung. Soweit der Käufer für die Bezahlung den Dienst von PayPal benutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Käufers tätig, nicht des Anbieters.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so soll dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen aufheben.
