§ 1 Allgemeines
Der Clockwise Uhrenhandel (nachfolgend Verkäufer) übt im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit den Handel mit neuen und gebrauchten Luxus- und Sammleruhren aus und unterhält auf www.clockwise.at einen Onlineshop. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für sämtliche künftigen Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden. Die AGB gelten ausschließlich. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Vereinbarungen gelten nur dann, wenn diese durch den Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Abänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Organe des Verkäufers und gelten nur für den jeweiligen Geschäftsfall. Auf Vertragsbeziehungen die einen Lieferort außerhalb der EU-Staaten aufweisen, findet das in § 7 genannte Widerrufs- und Rückgaberecht keine Anwendung.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Alle Angaben des Verkäufers auf der Website www.clockwise.at sind freibleibend und unverbindlich, dennoch bemüht sich der Verkäufer den angebotenen Inhalt immer aktuell zu halten. Die Angaben auf der Website verstehen sich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Der verbindliche Vertrag kommt erst mit der Bestätigung des Angebots zustande und wird mit Zahlung der Ware durch den Kunden und mit der Lieferung durch den Verkäufer erfüllt. Reservierungen durch den Kunden sind möglich, jedoch unverbindlich.
(2) Durch das Absenden eines ausgefüllten Online-Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Anbot zum Abschluss eines Kauf- bzw Werkvertrags ab, das der Verkäufer durch tatsächliches Entsprechen annehmen kann.
(3) Das Versenden einer Empfangsbestätigung, die Bestellung betreffend, durch den Verkäufer stellt noch keine Vertragsannahme dar.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Für Kunden aus EU-Staaten sind die auf der Website bekannt gegebenen Verkaufspreise Bruttoverkaufspreise und beinhalten daher die gesetzlich anfallenden Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer in Höhe von 20 Prozent bzw. Differenzbesteuerung und verstehen sich in EURO. Sämtliche mündlich oder schriftlich mitgeteilten Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind vorbehalten.
(2) Gegenüber Kunden aus Staaten außerhalb der EU sind die angegebenen Preise Nettoverkaufspreise und verstehen sich ebenfalls in EURO. Für den Fall, dass im Empfängerland Steuern oder Einfuhrzölle erhoben werden, sind diese vom Kunden beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten.
(3) Der Versand, die Verpackung und die Versicherung sind vom Kunden zu bezahlen. Weiters erfolgt der Versand ausschließlich durch einen versicherten Werttransport. Die Kosten werden jeweils individuell ermittelt, bestimmen sich nach dem Wert der bestellten Ware und der Lieferadresse. Die Versandkosten werden dem Kunden auf Anfrage mitgeteilt.
§ 4 Zahlungsart
(1) Die Bezahlung erfolgt im Verkaufslokal mittels Barzahlung oder durch Vorkasse bei Onlineabwicklung. Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig.
(2) Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer außerdem berechtigt, seine Forderung an ein Inkassobüro abzutreten.
(3) Der Verkäufer ist berechtigt, Bestellungen von Kunden abzulehnen, welche als kreditunwürdig bekannt sind. Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den jeweils vom Verkäufer zu erstellenden Anforderungen entsprechen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung auf unserem Konto. Die bestellte Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
§ 5 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt durch die Post oder durch einen versicherten Werttransport. Auch die Abholung durch den Kunden auf eigene Gefahr ist möglich. Ab Übergabe der Ware an den Kunden oder an den Transportführer geht die Gefahr auf den Kunden über. Eine Abholung ist nur nach gänzlicher Bezahlung der Ware möglich.
(2) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Zahlungseingang beim Verkäufer an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. In der Regel beträgt die Lieferzeit fünf bis sieben Werktage innerhalb Österreichs und sieben bis zehn Werktage in sonstige EU-Staaten, ausgenommen Sonderdienste.
(3) Für den Fall, dass der Verkäufer eine Bestellung nicht oder nur verspätet ausführen kann, verpflichtet sich der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen.
(4) Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Reklamationen, Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen einer Frist von zwei Tagen nach Erhalt der Lieferung vom Kunden schriftlich anzuzeigen. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet den Mangel exakt zu beschreiben und die Ware unverzüglich zurückzusenden.
(5) Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Kunden und haben ausschließlich per Packet mit besonderem Wert (in Höhe des Kaufpreises) zu erfolgen.
§ 6 Gewährleistung / Haftung
(1) Wir leisten für die Mangelfreiheit unserer verkauften Uhren im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr. Für gebrauchte Waren für eine Dauer von einem Jahr und für Neuware für eine Dauer von zwei Jahren. Die Ware ist frei von Mängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst wenn sie für die gewöhnliche Verwendung geeignet ist und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Waren gleicher Art und Güte üblich ist.
(2) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind die vom Kunden oder einem Dritten durch unsachgemäße Handhabung verursachten Mängel (z.B. gewöhnliche Abnutzungserscheinungen an Band oder Gehäuse). Im Falle eines Mangels kann der Kunde die Beseitigung verlangen. Wir behalten uns das Recht zur zweimaligen Nachbesserung vor. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
(3) Der Kunde verliert in dem Moment sämtliche Gewährleistungsansprüche, in dem er oder ein Dritter versucht, die Uhr bzw. Ware selbständig zu reparieren. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt ebenfalls zum Verlust sämtlicher Gewährleistungsansprüche.
(4) Die Haftung des Verkäufers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Unternehmer haben das Vorliegen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit zu beweisen. Die Haftung des Verkäufers für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und/oder Folgeschäden ist gegenüber Unternehmern zur Gänze, Verbrauchern iSd § 1 KSchG gegenüber bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
(5) Der Verkäufer haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch seine Dienste dem Kunden zugänglich sind. Für die Richtigkeit sämtlicher Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts-, Maß- oder sonstiger Leistungsbeschreibungen, die auf der Website www.clockwise.at gemacht werden, übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.
(6) Der Verkäufer übernimmt ebenfalls keine Haftung für den Fall, dass der Betrieb der Internetsite nicht ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht.
(7) Gegenüber Unternehmern wir die Gewährleistungsfrist auf die geringste, gesetzlich noch zulässige Frist verkürzt. Ein Unternehmer ist verpflichtet, dem Verkäufer allfällige Mängel binnen angemessener Frist anzuzeigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige verliert der Unternehmer sämtliche Ansprüche gegenüber dem Verkäufer. Unternehmer haben stets zu beweisen, dass der Mangel zum Zeitpunkt der Übergabe der Sache vorhanden war.
§ 7 Rücktrittsrecht
(1) Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG und hat die bestellte Ware durch Versand erhalten (Fernabsatz), besteht ein Rückgaberecht innerhalb einer Frist von sieben Werktagen ab Erhalt der Bestellung, ohne Angabe von Gründen. Der Rücktritt hat durch schriftliche Mitteilung (z. B. Brief, Fax, E-Mail) an den Verkäufer zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Mitteilung. Kommissionsverkäufe sind nicht im Rücktrittsrecht inkludiert.
(2) Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, ist er zur Rücksendung der Ware an den Verkäufer verpflichtet. Der Kunde ist verpflichtet, eine versicherte Versandmethode zu wählen, die dem Wert der Ware entspricht (Kaufpreis). Die Kosten der Rücksendung und der Versicherung hat der Kunde zu tragen.
(3) Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, ist der Verkäufer verpflichtet, allfällige vom Kunden bereits geleistete Zahlungen zurückzuerstatten, spätestens jedoch nach 30 Tagen. Ist die Ware beim Eintreffen nicht mehr wiederverkäuflich, weil sie beschädigt oder vom Kunden gebraucht wurde, kommt eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht in Betracht. Der Kunde ist hier verpflichtet, dem Verkäufer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Verpflichtung zur Leistung eines Entgelts zu vermeiden, indem er die Ware lediglich auf deren Tauglichkeit und Verwendbarkeit prüft. Der Kunde haftet für jede Verschlechterung oder den Untergang der Ware, sofern in diesen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes vereinbart wird.
§ 8 Datenschutz
Der Verkäufer ist berechtigt, sämtliche, im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehende Kundendaten, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der österreichischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.
§ 9 Sonstiges
(1) Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen (IPR, UNKR).
(2) Sofern der Kunde nicht Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, gilt ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Wien, Innere Stadt, als vereinbart.
(3) Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, haben www.clockwise.at und der Kunde diese Bestimmung einvernehmlich durch eine wirtschaftlich gleichwertige Bestimmung zu ersetzen oder sonst einen interessengerechten Ausgleich zu finden.
