Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen
designtrend-und-tradition
GVL Göpfert Vertrieb & Logistic
Inhaber Dipl. Kfm.(FH) Gerd Göpfert
Talmühlenstr. 34-36
01737 Tharandt/Sa.
(nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten bei Bestellung über den Onlineshop designtrend-und-tradition ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese AGB können auch unter der Internetadresse designtrend-und-tradition abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt ( § 14 Abs. 1 BGB). Für Geschäftsbeziehungen des Anbieters mit Unternehmern gelten gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen.
2. Zustandekommen des Vertrags
Bei der Bestellung über den Onlineshop designtrend-und-tradition umfasst der Bestellvorgang insgesamt 4 Schritte.
Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Er erhält dabei auch seinen Versandkostenvorschlag. Im zweiten Schritt gibt der Kunde seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählt der Kunde die Art der Bezahlung, den Versender und die anfallenden Versandkosten. Im letztenSchritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf "Bestellung absenden" an den Anbieter übermittelt.
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über den Kauf der gewählten Waren an den Anbieter ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit wieder ändern, einsehen und löschen. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen hat.
Der Kunden erhält daraufhin eine Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Empfangsbestätigung dient nur der Anzeige, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch den Anbieter mit gesonderter E-Mail oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
Abweichend vom Bestellvorgang im Onlineshop designtrend-und-tradition sind für unsere Internetangebote bei Ebay unter dem Account designtrend-und-tradition die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote in den einzelnen Produktbeschreibungen abrufbar. Der Vertrag kommt mit dem Klicken auf die Schaltfläche "Kaufen" oder "Sofort Kaufen" und der anschließenden Bestätigung zustande. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Der Vertragstext wird als Ebay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann bei Ebay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken oder durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf seinem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
3. Leistungszeit
Nimmt der Anbieter die Bestellung des Kunden an, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang ausgeliefert. Es erfolgt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang. Ist die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft und muss neu bestellt werden, wird der Kunde umgehend hierüber informiert.
4. Selbstbelieferungsvorbehalt, höhere Gewalt
Der Vertragsschluss erfolgt vorbehaltlich der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer des Anbieters. Ist der Anbieter, ohne dass er dies zu vertreten hat, zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Zulieferer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt und hat der Anbieter eine verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware (kongruentes Deckungsgeschäft) vereinbart, ist er dem Kunden gegenüber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Ein Rücktrittsrecht des Anbieters besteht auch dann, wenn der Vorlieferant der Ware nach Vertragsschluss durch höhere Gewalt gehindert ist, die bestellte Ware zu liefern oder der Anbieter selbst durch Fälle höherer Gewalt gehindert wird, die Ware an den Kunden auszuliefern.
In solchen Fällen wird der Anbieter den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen dem Kunden unverzüglich zurückerstatten.
5. Preise und Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Die entsprechenden Versandkosten werden ihm spätestens im Rahmen des Bestellprozesses im Bestellformular mitgeteilt.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
6. Zahlungsmodalitäten
Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Nachnahme oder auf Rechnung vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung nur bis zu einem Warenbestellwert von Betrag Euro möglich.
Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
In Falle des Verzugs hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu zahlen.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
8. Widerufsrecht des Verbrauchers
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren, bei Teillieferungen die letzte Teilsendung oder das letzte Stück, in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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Inhaber Dipl. Kfm.(FH) Gerd Göpfert
Talmühlenstr. 34-36
01737 Tharandt/Sa.
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Sachmängelgewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
10. Haftung
Der Anbieter haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden des Kunden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Die Haftung erstreckt sich auch auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, bei sonstigen von diesen Personen verursachten Schäden ist die Haftung auf vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen beschränkt.
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages bedingt und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Anbieters.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11. Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Erfüllung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden durch den Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Abwicklung des Vertrages notwendig ist.
Die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), werden dabei beachtet.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Sollte der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird der Anbieter auf eine entsprechende Weisung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten veranlassen.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten findet der Kunde in der Datenschutzerklärung.
12. Haftung für Verweise
Für Verweise oder Links von Anbieterwebseiten auf Webseiten Dritter, wird mangels Einflussnahmemöglichkeit keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Webseiten übernommen.
13. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Vertragssprache ist deutsch.
Gegenüber Verbrauchern gilt dies mit der Maßgabe, dass keine unabdingbare gesetzliche Regelung entgegensteht.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnissen das Gericht am der Sitz des Anbieters örtlich zuständig.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbrauchern haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
