Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), ergänzende Kundeninformationen und Datenschutzhinweise
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Fernabsatzverträgen mit PopART-Kunsthaus, Inhaber Dr. Henner Kalden über die Verkaufsplattform eBay liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Zustandekommen des Vertrags
Es gibt die folgenden Möglichkeiten, über eBay einen Vertrag abzuschließen. Für die Teilnahme an Auktionen müssen Sie als Mitglied bei eBay angemeldet und auch eingeloggt sein. Sofortkaufartikel bis zu 500 € können Sie auch „als Gast kaufen“. Der Vertragsschluss richtet sich nach § 6 der eBay-AGB für Deutschland (siehe www.eBay.de in der Fußzeile).
2.1 Auktionen und Sofort-Kaufen Angebote
2.1.1 Unsere bei eBay eingestellten Auktionen und Sofort-Kaufen Angebote sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrags. Wir bestimmen einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Zur Annahme unseres Angebots geben Sie auf der Angebotsseite für einen Auktionsartikel in das Eingabefeld Ihr Maximalangebot in Euro ein und klicken auf "Bieten". Die dann erscheinende Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale unseres Angebots sowie Ihrer Gebote können Sie dann mit "Gebot bestätigen" abschließen. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Sie können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und uns kein Vertrag zustande.
2.1.2 Wir können Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von Ihnen ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Sie können das Angebot annehmen, indem Sie „Sofort-Kaufen“ klicken und anschließend bestätigen oder auf „In den Warenkorb“, wenn Sie noch weitere Artikel kaufen wollen. Durchlaufen Sie dann je nach Auswahl die weiteren von eBay vorgesehenen Bestellschritte. In jedem Fall erscheint am Ende des Bestellprozesses eine Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres Angebots. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf "Kaufen" bzw. – bei einer Bestellung als „Gast” oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion – auf „Kaufen und zahlen”. Ihre Annahmeerklärung wird sodann bindend (Vertragsschluss).
2.2 Festpreisangebote
2.2.1 Unsere bei eBay eingestellten Festpreisangebote sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrags. Unsere Festpreisangebote können Sie annehmen, indem Sie auf „Sofort-Kaufen” klicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt haben, können Sie das Angebot annehmen, indem Sie auf „Sofort-Kaufen” klicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legen und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Sie haben die Möglichkeit, sich als eBay Mitglied einzuloggen, ein neues eBay Konto anzulegen oder eine Gastbestellung durchzuführen. Am Ende des Bestellprozesses erfolgt eine Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres Angebots. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf "Kaufen" bzw. – bei einer Bestellung als „Gast” oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion – auf „Kaufen und zahlen”. Ihre Annahmeerklärung wird sodann bindend (Vertragsschluss).
2.3 Angebot an unterlegene Bieter einer Auktion
Wenn wir Ihnen als unterlegenen Bieter einer Auktion den Artikel zum Verkauf über die eBay-Funktion "Angebot an unterlegene Bieter" anbieten, erhalten Sie unser fristgebundenes Angebot zu einem Sofort-Kaufen Preis per E-Mail. Sie haben sodann die Möglichkeit, auf die an Sie gesendete Nachricht über "Artikel aufrufen" oder auf "Jetzt antworten" zu reagieren. Es erscheint dann eine neue Seite mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres Angebots. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf „Kaufen“ und Ihre Annahmeerklärung ist bindend (Vertragsschluss).
2.4 Preis vorschlagen
Haben wir unser Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen, können Sie uns Ihren Wunschpreis durch klicken auf „Preis vorschlagen“ in dem dafür vorgesehenen Eingabefeld "Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel" vorschlagen. Durchlaufen Sie dann den Prozess "Preisvorschlag überprüfen" und bestätigen dann die Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale unseres Angebots und Ihres Preisvorschlages indem Sie auf "Preisvorschlag senden" klicken. Dadurch übermitteln Sie Ihr Angebot an uns. An Ihr Angebot sind Sie nach den eBay- Bestimmungen 48 Stunden gebunden. Wir können auf Ihr Angebot – abhängig von unseren Systemeinstellungen – wie folgt reagieren: Nehmen wir Ihr Angebot sofort an, erscheint auf einer neuen Seite eine Bestätigung, dass Ihr Preisvorschlag von uns angenommen wurde (Vertragsschluss). Lehnen wir Ihr Angebot ab, erscheint auf einer neuen Seite eine Bestätigung, dass Ihr Preisvorschlag abgelehnt wurde (kein Vertragsschluss). In diesem Fall haben Sie allerdings die Möglichkeit, uns über die Funktion „Neuen Preisvorschlag senden“ einen neuen Preisvorschlag zu unterbreiten. Damit geben Sie uns gegenüber ein neues Angebot nach dem vorstehend genannten Muster ab. Ein Vertragsschluss erfolgt erst, wenn wir uns mit Ihnen über den Preis einig sind. Wenn von einer Partei ein Gegenvorschlag gesendet wird und es erfolgt nicht innerhalb von 48 Stunden eine Reaktion der anderen Vertragspartei, verfällt der Gegenvorschlag automatisch.
2.5 Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung per E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert und funktionsfähig ist, so dass Ihnen von uns oder eBay versandte E-Mails zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Preise, Versandkosten
Unsere Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei entsprechend gekennzeichneten Artikeln sind wir nach § 25a UStG differenzbesteuert und weisen die MwSt. nicht aus.
Skonto wird nicht gewährt. Die Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei der jeweiligen Artikelbeschreibung oder unter „Versand und Zahlungsmethoden“. Haben wir mit Ihnen Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet.
4. Zahlungsmittel
4.1 Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den jeweiligen Webseiten des Angebots.
4.2 Wenn Sie sich für die Zahlungsart "PayPal" entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der jeweiligen PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang, Zölle
5.1 Auf Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin. Sofern nicht anders vereinbart, liefern wir per Versand an die von Ihnen bei eBay hinterlegte und von Ihnen ausgewählte Lieferanschrift. Wenn Sie die Zahlungsart PayPal ausgewählt haben, ist die dort von Ihnen zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Wenn Selbstabholung vereinbart ist, benachrichtigen wir Sie per E-Mail darüber, wann und wo Ihre Ware zur Abholung bereit steht. Bitte stimmen Sie den Abholtermin kurz vorher mit uns nochmals ab.
5.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben oder nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.
5.3 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots.
5.4 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
5.5 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen außerhalb der europäischen Gemeinschaft (z.B. in die Schweiz) können – je nach dort geltenden gesetzlichen Vorschriften – weitere Kosten anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Bei diesen Kosten handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten, so dass diese von Ihnen zu tragen sind. Informieren Sie sich vor einer Auslandsbestellung bitte bei den zuständigen Zollbehörden des Empfangslandes der Lieferung.
6. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
6.1 Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber im eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.
6.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur in Textform bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
6.3 Kommen Sie den Regelungen in den vorgenannten zwei Ziffern nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.
6.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
8. Mängelhaftung (Gewährleistung), Haftung
8.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und das gesetzliche Haftungsrecht mit folgenden Maßgaben:
8.2 Die Haftungsdauer für Mängel an neuen Sachen beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern beträgt die Haftungsdauer für Mängel 12 Monate. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Haftungsdauer für Mängel gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelhaftung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen. Die gesetzlichen Verjährungsfristen zur Geltendmachung von Mängelhaftungsansprüchen bleiben unberührt.
8.3 Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von der vorstehenden Regelung ausgenommen. Ebenso ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ausgenommen sind zudem Ansprüche aufgrund von Schäden bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Arglist und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Schließlich gilt der Ausschluss nicht bei Anwendbarkeit des Produkthaftungsgesetzes.
9. Salvatorische Klausel, Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung
9.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
9.2 Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Wenn Sie Verbraucher sind, bleiben die nach dem zwingenden Recht bestehenden gesetzlichen Regelungen des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthaltslandes von dieser Rechtswahlklausel unberührt.
9.3 Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.
II. Ergänzende Kundeninformationen
Sofern wir unsere Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen eBay Angebotsseiten erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.
1. Vertragssprache und Verkäuferidentität
Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit:
PopART-Kunsthaus
Inhaber Dr. Henner Kalden
Parkstraße 10
61194 Niddatal
2. Die technischen Schritte bis zum Vertragsschluss:
Die technischen Schritte bis zum Vertragsschluss entnehmen Sie bitte unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Teil I. – Ziffer 2.
3. Vertragstextspeicherung/Ausdruck
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert und Ihnen auch sonst nicht durch uns zugänglich gemacht. Nach Vertragsschluss übersenden wir Ihnen aber eine Kaufbestätigung nebst diesen AGB und Verbraucherinformationen in Textform per E-Mail, Telefax oder Brief. Sie können den Vertragstext als registriertes eBay-Mitglied auch über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb bis zu 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen und ausdrucken.
4. Korrekturmöglichkeit
Sie haben die Möglichkeiten, Eingabefehler, die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden durch Betätigung des „Zurück Buttons“ Ihres Browsers auf der vorhergehenden Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.
5. Als eBay Mitglied, welches über den Marktplatz eBay handelt, unterliegen wir den eBay Grundsätzen (Verhaltenskodizes), welche Sie im Internet unter folgendem Link einsehen können: http://pages.ebay.de/help/policies/listing-ov.html.
6. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 8. unserer AGB (siehe oben unter I.).
7. Widerrufsrecht und Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Wir räumen allen Kunden (Verbrauchern + gewerblichen Käufern) ein Widerrufsrecht ein.
Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung. Soweit nicht anders vereinbart, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
8.. Alternative Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
III. Datenschutzerklärung für unsere eBay-Angebote
1. Datenverarbeitung
Wir richten uns nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), welche die Verarbeitung personenbezogener Daten einheitlich für die gesamte Europäische Union regelt und andere nationale Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
Sie können über eBay eine Gastanfrage oder Gastbestellung vornehmen, ohne sich bei eBay zu registrieren. Sie können sich aber auch bei eBay als Mitglied anmelden und dann mit uns kommunizieren. Dem Formular zur Kontaktaufnahme können Sie entnehmen, welche personenbezogene Daten erhoben werden. Sie entscheiden selbst, welche Angaben und Daten Sie auf diese Weise mitteilen. Wenn Sie bei eBay als Mitglied registriert sind, haben Sie bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Bei Gastbestellungen wird Ihre Einwilligung im Rahmen der Bestellung ausdrücklich eingeholt. Die von eBay oder Ihnen selbst an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Erbringung unserer Leistungen und der Vertragsabwicklung erforderlich ist und zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen. Wir erheben keine weiteren über die von eBay zum Zwecke der Bestellabwicklung hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Weitere Einzelheiten zur Datenverarbeitung durch eBay und die Datenschutzerklärung von eBay können Sie hier einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc#scope.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO aufgrund Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung, zu der Sie von eBay vor Ihrer Datenübermittlung gebeten wurden. Nach einer Bestellung Ihrerseits ist die Datenverarbeitung für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO erforderlich.
Ihre von uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen wurde, z.B. aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
2. Name und Anschrift des Verantwortlichen für die Datenverarbeitung
Der Verantwortliche im Sinne der DSGVO ist:
PopART-Kunsthaus
Inhaber Dr. Henner Kalden
Parkstraße 10
61194 Niddatal
Tel.: 0171 4467331
E-Mail: KunsthausDrKalden@gmail.com
3. Cookies, Web-Beacons und ähnliche Technologien
Sie können die eBay-Plattform besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Ebay verwendet Technologien, bei denen es sich im Wesentlichen um kleine Datendateien handelt, die auf Ihrem Computer, Tablet, Mobiltelefon oder anderen Geräten abgelegt werden und mit denen eBay immer dann bestimmte Informationen erfasst, wenn Sie eBay Websites, Services, Anwendungen, Nachrichtensysteme und Tools nutzen oder damit interagieren. Nähere Informationen über von eBay eingesetzte Cookies, Web-Beacons und ähnliche Technologien können Sie innerhalb der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung unter: https://pages.ebay.de/help/account/cookies-web-beacons.html#full abrufen.
4. Newsletter
Wenn wir registrierten eBay Mitgliedern die Möglichkeit anbieten, einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren, gilt folgendes: Nutzen Sie diesen Newsletter-Service, informieren wir Sie regelmäßig per E-Mail über neu eingestellte Angebote, Sonderangebote oder sonstige Neuigkeiten, bis Sie sich vom Newsletter wieder abmelden. Nach Ihrer Anmeldung zum Newsletter erscheinen unsere Mitgliedsdaten in Ihren Einstellungen bei „Mein eBay“ unter „Gespeicherte Verkäufer“. Den Newsletter können Sie dadurch abbestellen, dass Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren „Mein eBay“ Einstellungen wieder entfernen. Dies hat zur Folge, dass Ihre bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse aus unserem Newsletter-Verteiler gelöscht wird.
Mit der Anmeldung zum Newsletter stimmen Sie auch zu, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellen darf. In den vorstehenden Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletter durch Sie ist bei Vorliegen Ihrer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
5. Datenweitergabe an Dienstleistungspartner
Ihre personenbezogenen Daten geben wir nur an Dienstleistungspartner weiter, die an der Vertragsabwicklung beteiligt sind, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versand-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. Der Umfang der Datenweitergabe an Dritte beschränkt sich dabei auf das erforderliche Minimum, namentlich Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre Lieferanschrift. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Für den Fall, dass Sie uns bzw. auf Ihren Wunsch dem Dienstleistungspartner ausdrücklich Ihre Einwilligung dazu erteilt haben, geben wir auch Ihre E-Mail Adresse, Ihre Telefonnummer oder Ihr Geburtsdatum zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins des Versandunternehmens oder einer erforderlichen Identitäts- und Bonitätsabfrage des Zahlungsdienstleisters weiter. Wenn Sie uns insoweit keine Einwilligung erteilen, ist eine vorherige Abstimmung eines Liefertermins oder eine Lieferankündigung nicht möglich. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung durch Ihre Einwilligung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber oder gegenüber dem jeweiligen Versand- oder Zahlungsdienstleister widerrufen. Wir arbeiten insbesondere zusammen mit:
Zahlungsdienstleister
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
6. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende umfangreiche Rechte uns gegenüber zu:
• Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 29 DSGVO
7. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, verarbeiten wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
9. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
10. Kontaktmöglichkeit
Für Ihren Widerspruch oder Ihren Widerruf, wie auch bei sonstigen Fragen zu unserem Datenschutz können Sie unsere Kontaktdaten unter Ziffer 2. dieser Datenschutzerklärung oder in unseren rechtlichen Informationen des Verkäufers nutzen. Eine Mitteilung per E-Mail ist ausreichend.
© HZ - Stand 12.03.2020
