Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die folgenden Bedingungen gelten für sämtliche Verträge, die Sie mit uns über den Internetmarktplatz eBay oder Amazon schließen. Falls nicht anders vereinbart werden durch Sie verwendete, eigene Bedingungen, nicht einbezogen.
(2) Im Sinne dieser Bedingungen ist ein Verbraucher eine jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft nicht überwiegend in gewerblicher oder ihrer selbstständigen, beruflichen Tätigkeit eingeht oder dieser zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die innerhalb der Ausübung ihrer beruflichen, selbstständigen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren ist Gegenstand des Vertrages.
(2) Mit der Einstellung und Freischaltung unserer Artikel auf ihrer Angebotsseite bei Ebay liegt ein verbindliches Angebot vor. Dieses Angebot wird gemäß der Bedingungen auf der Artikelseite angeboten.
(3) Voraussetzung für das Zustandekommen eines Vertrages sind die AGB von eBay, die Sie über die Schaltfläche im unteren Bereich jeder Ebay Seite finden können. Besonders zu achten ist auf § 6 Angebotsformate und Vertragsschluss.
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das alleinige Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ oder „Bieten“ bewirkt noch keinen verbindlichen Vertragsschluss. Sie erhalten noch die Möglichkeit Ihre Angaben zu Überprüfen und einen Überblick über die Gesamtkosten. Sie können dann entweder den Kauf bestätigen, oder aber über die „Zurück“ Funktion Ihres Browsers oder eine entsprechende Schaltfläche den Kauf abbrechen.
(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Wir ermöglichen auch den Kauf verschiedener Artikel über das Warenkorbsystem bei Ebay. Sie können somit mehrere Artikel in den durch Betätigen von „in den Warenkorb“ in Ihrem Warenkorb sammeln. Die Waren werden dort hinterlegt, aber es entsteht noch kein Vertragsschluss. Nachdem Sie Ihre Auswahl getroffen haben, können Sie unter „Warenkorb“ noch Änderungen vornehmen, oder aber „weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Darauf folgend erhalten Sie einen Überblick über die ausgewählten Artikel, deren Preis, die ausgewählte Menge und die Versandkosten. Nachdem Sie Ihre Lieferadresse und Bezahlungsart ausgewählt haben erhalten Sie eine Bestellübersicht. Im Falle der Bezahlung mit Paypal werden Sie aufgefordert Ihre Paypal Zugangsdaten einzugeben. Jetzt haben Sie die Möglichkeit den Kauf durch die „Zurück“ Taste abzubrechen, oder aber durch das Betätigen von „Kaufen und zahlen“ eine rechtsverbindliche Annahme des Angebots vorzunehmen wodurch dann ein Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei manchen Artikeln ermöglichen wir Ihnen die Funktion „Preisvorschlag“. Dies bedeutet, dass Sie uns ein Gegenangebot unterbreiten können. Nachdem Sie Ihr Gegenangebot eingegeben haben bekommen Sie eine Rückmeldung mit der Information, dass Ihr Gegenangebot verbindlich ist und der Höhe des Angebotes. Nachdem Sie „Preisvorschlag senden“ betätigen ist Ihr Angebot 2 Tage für Sie verbindlich und kann von uns angenommen werden. Es folgt ein Kaufvertrag über die Höhe des von Ihnen im Gegenangebot/Preisvorschlag angegebenen Betrag.
(7) Da sämtliche Informationen zum und über den Vertragsschluss per Email versandt werden, haben Sie ihrerseits sicherzustellen, dass Ihre hinterlegte Email-Adresse korrekt ist und Sie Nachrichten von uns sowie Ebay empfangen können. Bitte beachten Sie diesbezüglich insbesondere Ihre SPAM Einstellungen.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Spätestens nach Vertragsschluss stellen Sie uns per Email die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen Informationen zur Verfügung. Unsere Angaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie sind verpflichtet keine Daten an uns zu übermitteln, die Rechte Dritter verletzten oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Wir sind ausdrücklich von in mit diesen in Zusammenhang stehenden Ansprüchen Dritter freigestellt..
(3) Der Inhalt der von Ihnen erhaltenen Daten unterliegt keiner Prüfung und für inhaltliche Fehler wird nicht gehaftet.
(4) Vorausgesetzt, dass in der Artikelbeschreibung so angegeben, erhalten Sie eine Korrekturvorlage zugesandt. Sie haben diese unverzüglich zu überprüfen. Ist der Entwurf für Sie zufriedenstellend, senden Sie uns die Korrekturvorlage gegengezeichnet in Textform zur Ausführung zu. Ohne Ihre Freigabe wird keine Ausführung erfolgen. Sie Sind dafür verantwortlich den Entwurf auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und Fehler zu melden. Für Fehler, die Sie uns nicht gemeldet haben wird keine Haftung übernommen.
§ 4 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Kauf auf Rechnung über PayPal
Wird Kauf auf Rechnung über Paypal angewandt, treten wir die Entgeltforderung gegen Sie unwiderruflich voll an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie erklären Sich damit einverstanden, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. eine Bonitätsprüfung anhand der übermittelten Daten durchführt.
Es verbleibt unser Recht, aufgrund des Ergebnisses dieser Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern. In diesem Fall werden Sie über Ebay darüber informiert.
Sollte der Rechnungskauf zugelassen werden, wird die Abtretung durch die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. angenommen und sämtliche schuldbefreiende Zahlungen nur sind nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Zurückbehaltungsrecht kann nur dann ausgeübt werden, wenn die Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
(2) Bis zum vollständigen Begleichen des Kaufpreises verbleibt die Ware unser Eigentum.
(3) Sollten Sie Unternehmer sein, gelten folgende Bedingungen:
a) Bis zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem laufenden Geschäftsverhältnis behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor. Eine Verpfändung oder eine Sicherheitsübereignung ist vor Übergang des Eigentums nicht zulässig.
b) Ihnen ist gestattet die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. In diesem Fall werden alle Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungsbetrages jetzt an uns abgetreten und wir nehmen diese Abtretung an. Ihnen verbleibt es ermächtigt die Forderung einzuziehen. Im Fall, dass Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, können wir allerdings die Forderung selbst einziehen.
c) Im Falle, dass die Vorbehaltsware verbunden oder vermischt wird, wird durch uns Miteigentum an der neuen Sache erworben. Das Miteigentum ist im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den Gegenständen, die zum Zeitpunkt der Verarbeitung mitverarbeitet wurden.
d) Wir versichern und verpflichten uns, dass die Sicherheiten, welche uns zustehen freigegeben werden, wenn ihr realisierbarer Wert die abzusichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Uns steht die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten zu.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Für den Fall, dass Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Die Beschaffenheit der Ware erschließt sich ausschließlich aus unseren Angaben und der Produktbeschreibung des Herstellers. Jedoch nicht aus Inhalten sonstiger Werbung oder öffentlichen Anpreisungen des Herstellers.
b) Sie haben mit gebotener Sorgfalt die Ware auf Qualitäts- oder Mengenabweichungen zu untersuchen und etwaige Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Empfang in Textform uns zu melden. Ausschlaggebend für das Einhalten der Frist ist der Zeitpunkt des Absendens der Erklärung. Selbiges gilt auch für Mängel, die Verdeckt waren und später entdeckt worden sind, ab deren Entdeckung. Wird die Untersuchungs- und Rügepflicht verletzt sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Ist die Ware mangelhaft, so haben wir die Wahl zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung. Eine Mängelbeseitigung wird nach dem zweiten fehlgeschlagenen Versuch als fehlgeschlagen eingestuft. Es sei denn, die Art der Sache oder des Mangels oder sonstige Umstände ergeben etwas anderes. Minderung oder Rücktritt vom Vertrag kann durch Sie verlangt werden, soweit die Mangelbeseitigung fehlgeschlagen ist. Entspricht die Verbringung der nachgebesserten Ware an einen vom Erfüllungsort abweichenden Ort nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch, müssen wir die erhöhten Kosten dafür nicht tragen.
d) Die Frist für die Gewährleistung beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese verkürzte Frist gilt nicht für schuldhaft verursachte Schäden, die uns zurechenbar sind und die Verletzung der Gesundheit, des Körpers, des Lebens und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB betreffen.
§ 7 Haftung
(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in Fällen des Vorsatzes, arglistigen Verschweigen von Mängeln, grober Fahrlässigkeit haften wir uneingeschränkt und in allen gesetzlich geregelten Fällen, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit der Ware.
(2) Nach den Regelungen unser Kundeninformation (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet sich unsere Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung.
(3) Unsere Haftung wird im Falle von wesentlichen Vertragspflichten bei leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten, also wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung das Erreichen des Vertragszweckes gefährdet wäre, als auch Pflichten, die uns aus dem Inhalt zum Erreichen des Vertragszweckes durch den Vertrag auferlegt wurden, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglichen und deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Sollten unwesentliche Vertragspflichten verletzt geworden sein, ist bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen die Haftung ausgeschlossen.
(5) Der derzeitige Stand der Technik, kann nicht gewährleisten, dass die Datenkommunikation über das Internet jederzeit fehlerfrei und/oder immer verfügbar ist. Für etwaige unterbrochene Verfügbarkeit unserer Website oder ständige Unerreichbarkeit unserer Dienste wird insoweit nicht gehaftet.
§ 8 Rechtswahl
(1) Deutsches Recht ist geltend. Sind Sie Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur, wenn Ihnen der gewährte Schutz des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthaltes und dessen zwingende Bestimmungen nicht entzogen werden.(Günstigkeitsprinzip)
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Łukasz Lodwich Hwesta.eu
Różyckiego 1c/311
51608 Wrocław
Polska/Polen
+48666312064
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr (http://ec.europa.eu/odr).
Sie finden oben in §2 der AGB Teil I sämtliche technischen Schritte, die für ßden Vertragsschluss nötig sind sowie Korrekturmöglichkeiten, die nach §2 AGB Teil I erfolgen.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Wir speichern keine vollständigen Vertragstexte. Über die Druckfunktion Ihres Browsers können Sie die Vertragsdaten im Online-Warenkorbsystem ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Sie erhalten von uns, nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, alle gesetzlich verlangten Informationen für Fernabsatzverträge, unsere AGB und alle Bestelldaten per Email zugesandt.
3.3. Im Falle von Anfragen zu Angeboten außerhalb des Online-Warenkorbsystems übersenden wir Ihnen sämtliche Vertragsdaten in Form eines verbindlichen Angebotes in Textform. Diese können Sie ausdrucken oder elektronisch abspeichern.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung sind im jeweiligen Angebot aufzufinden.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. In den Angeboten finden Sie Gesamtpreise. Dies gilt auch für die Versandkosten. Alle anfallenden Steuern sind beinhaltet.
6.2. Versandkosten sind zum Kaufpreis hinzuzurechnen. Wir informieren Sie über die Höhe der Versandkosten auf einer entsprechenden Schaltfläche und/oder im Angebot. Während des Bestellvorganges werden die Versandkosten gesondert ausgewiesen und wenn keine versandkostenfreie Lieferung zugesagt worden ist, auch zu zusätzlich zu tragen.
6.3. Sie können die verfügbaren Zahlungsarten unter einer entsprechenden Schaltfläche und/oder im Angebot einsehen.
6.4. Üblicherweise und falls nicht anders angegeben, sind Sie verpflichtet sofort nach Abschluss des Vertrages die daraus entstandenen Zahlungsansprüche zu bezahlen.
7. Lieferbedingungen
7.1. Liefertermin-, Bedingungen sowie Beschränkungen sind unter der entsprechenden Schaltfläche auf der Angebotsseite oder beim Kaufpreis auf der Artikelseite aufzufinden. Falls keine Lieferzeit angegeben sein sollte, beläuft sich diese üblicherweise auf 4 Tage nach Zahlungseingang.
7.2. Sind Sie Verbraucher, so ist unabhängig davon, ob die Versandart eine Versicherung beinhaltet, gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung der Ware während der Lieferung, erst mit der Übergabe auch an Sie übergeht. Anders im Falle, wenn Sie ein eigens benanntes Transportunternehmen beauftragt haben, oder die Ware einer sonst nicht durch uns beauftragten Person zur Lieferung beauftragt haben.
Im Fall, dass Sie Unternehmer sind, wird auf Ihre Gefahr versandt und geliefert.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
8.1. Für Mängel unserer Waren haften wir nach der Regelung in unseren AGB Teil I (Gewährleistung)
8.2. Sind Sie Verbraucher, dann bitten wir Sie die Ware nach Übergabe sofort auf Vollständigkeit, Transportschäden und offensichtliche Mängel zu überprüfen. Teilen Sie uns und dem Versandunternehmen bitte derartige Beanstandungen schnellstmöglich mit. Wird der schnellstmöglichen Mitteilung von Beanstandungen nicht nachgekommen, wirkt sich dies nicht auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche aus.
Datenschutzerklärung
Für uns ist Ihre Privatsphäre und Datenschutz besonders wichtig. Wir informieren sie folgend über die Datenerhebung während der Nutzung unserer eBay-Seiten und Einkäufe.
Unsere eBay Seiten können auch ohne Angabe zur Person besucht werden, es werden dementsprechend auch keine persönlichen Daten gespeichert.
Beim Einkauf werden Daten zu Ihrer Person nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang erhoben. Genutzt und Verarbeitet werden diese Daten nur zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung oder Anfragen. Für steuer- und handelsrechtliche Zwecke werden Ihre Daten gespeichert und nach Ablauf der Frist gelöscht. Ausnahme: Sie haben der Verarbeitung und Nutzung nach Ablauf der Fristen ausdrücklich zugestimmt.
Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Ausnahme davon sind solche Dienstleistungspartner, die zur erfolgreichen Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Die Datenübermittlung ist auf ein Mindestmaß beschränkt und erfolgt nach den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
Zur Zahlungsabwicklung erforderliche Daten werden bei „Kauf auf Rechnung über PayPal“ an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) übergeben und Forderungen abgetreten. Diese Daten kann Paypal zur Bonitätsprüfung an Wirtschaftsauskunfteien übermitteln. Es werden dann auch Auskünfte wie z.B. Bonitätsinformationen an Paypal übermittelt.
Sie erklären sich mit der Auswahl dieser Zahlungsart mit der Übermittlung und Durchführung der Bonitätsprüfung zwischen Paypal und die Auskunfteien einverstanden
Näheres ist https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE zu entnehmen.
Ihnen verbleibt jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer Daten. Kontaktieren Sie uns diesbezüglich über die Kontaktdaten im Impressum.
