Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher (Privatkunden)
I. Allgemeines
1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Artikel, die durch die Ol Kfz Handel+Teile e.k. für Verbraucher zum Versand angeboten werden. Sie richten sich an Kunden, die Verbraucher im Sinne von
§ 13 BGB sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können (§ 13 BGB).
2. Betreiber des Online-Shops und Ihr Vertragspartner ist:
Ol Kfz Handel+Teile e.k., Bremerstraße 1, 26215 Wiefelstede OT Borbeck, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Oldenburg unter HRA 203331, persönlich haftende Gesellschafterin: Ol Kfz Handel+Teile e.k., eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Oldenburg unter HRA 203331, vertreten durch die Geschäftsführerin Eyeh Abdullah.
USt-Identifikations-Nr.: DE277375419, E-Mail : olkfzhandel@gmx.de,
Tel.: 0172/2106887
II. Vertragsabschluss
1. Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Auktion oder Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb dieses Artikels ab. Das Angebot kann innerhalb der von uns bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion (bei Auktionen) oder durch Klicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und Bestätigung des Vorgangs (bei Sofort-Kaufen) angenommen werden. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Käufer kann Angebote für einen oder mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb ablegt und den nachfolgenden Bestellvorgang durch Klicken des „Kaufen und zahlen“-Buttons abschließt.
2. Ein Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels kommt bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots zwischen uns und dem Höchstbietenden zustande. Bei Artikeln, die mit der Option Sofort-Kaufen versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. Beim Kauf über die Warenkorb-Funktion kommt der Vertrag mit Anklicken des “Kaufen und zahlen“-Buttons zustande.
3. Detaillierte Informationen zum Vertragsschluss enthalten die eBay-AGB.
4. Zeichnungen, Abbildungen und Fotos in unserem Online-Shop sind nicht verbindlich, wenn dies ausdrücklich, z.B. durch die Bezeichnung "Symbolfoto" erwähnt ist.
III. Preis, Zahlung
1. Der Kunde hat die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
¦ Vorauskasse
¦ PayPal
Bar bezahlung bei Abholung
IV. Abholung / Lieferung
1. Die Lieferung der bestellten Artikel erfolgt ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift in Deutschland, Österreich und den Niederlanden. Lieferungen an Packstationen sind nicht möglich.
2. Die Verfügbarkeit der Waren ergibt sich aus den Angaben im Online-Shop. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Versandbestätigung an, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie bei sofortiger Verfügbarkeit 2 - 3 Werktage.
V. Haftung für Mängel an den bestellten Artikeln
1. Wir haften wegen Mängeln der bestellten Artikel grundsätzlich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen können nur bei Vorliegen der Voraussetzungen der nachfolgenden Ziff. VI geltend gemacht werden.
2. Mängelrügen, sonstige Beanstandungen und Anregungen sind zu richten an: olkfzhandel@gmx.de
3. Ab Lieferung/Abholung des bestellten Artikels beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist 24 Monate.
4. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche bestehen u.a. nicht bei unsachgemäßer Behandlung des Artikels durch den Kunden. Die Gewährleistung beinhaltet zudem nicht die gewöhnliche Abnutzung des Artikels. Dies gilt ebenso für Mängel, die nach Ablieferung, z.B. durch äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen.
VI. Haftung für sonstige Pflichtverletzungen
1. Unsere Haftung wegen Pflichtverletzungen, die nicht in einem Mangel bestehen oder einen über den Mangel hinausgehenden Schaden verursacht haben, richtet sich nach den folgenden Bestimmungen:
2. Auf Schadensersatz haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Im letzteren Falle ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. Von den vorstehenden Regelungen bleiben Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz und von uns ausdrücklich übernommen Garantien unberührt.
4. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
VII. Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt belehren:
Widerrufsbelehrung
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OL Kfz Handel+Teile e.k.,
Bremerstraße 1, 26215 Wiefelstede OT Borbeck, Tel.: 0172/2106887, olkfzhandel@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
¦ zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
¦ zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
¦ zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
¦ zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
¦ zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
3. Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung wie folgt. Es muss jedoch nicht verwendet werden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An Ol Kfz Handel+Teile e.k.,Bremerstraße 1, 26215 Wiefelstede OT Borbeck, Tel.: 0172/2106887 olkfzhandel@gmx.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir ( * ) den von mir/uns ( * ) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ( * )/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ( * )
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— Bestellt am ( * )/erhalten am ( * )
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— Name des/der Verbraucher(s)
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— Anschrift des/der Verbraucher(s)
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— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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— Datum
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(*) Unzutreffendes streichen
4. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren.
VIII. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
IX. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und ist dort nicht für Sie zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Angebotsende nicht länger als 90 Tage zurückliegt, in Ihrem persönlichen eBay-Bereich (Mein eBay) angezeigt werden. Dort können Sie die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeitraums jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar.
X. Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Geltung zwingenden Verbraucherschutzrechtes bleiben unberührt.
2. Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Ol Kfz Handel+Teile e.k., Bremerstraße 1, 26215 Wiefelstede OT Borbeck
Wiefelstede, den 22.04.2016
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WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ol Kfz Handel+Teile e.k.,
Bremerstraße 1, 26215 Wiefelstede OT Borbeck, Tel.: 0172/2106887 olkfzhandel@gmx.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
¦ zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
¦ zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
¦ zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
¦ zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
¦ zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
3. Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung wie folgt. Es muss jedoch nicht verwendet werden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
— An Ol Kfz Handel+Teile e.k.,Bremerstraße 1, 26215 Wiefelstede OT Borbeck,
Tel.: 0172/2106887 olkfzhandel@gmx.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
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— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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— Name des/der Verbraucher(s)
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— Anschrift des/der Verbraucher(s)
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— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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— Datum
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(*) Unzutreffendes streichen
