"Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Fernabsatz für dieses Angebot"
Allgemeine Geschäftsbedingungen NEXTWERK IT-Services GmbH, Geschäftsführer: Henning Schneck, Inhaber und Anbieter des eBay-Shop: "NEXTWERK IT-Services GmbH" für den Erwerb von neuen und gebrauchten Waren und Zubehör im Fernabsatz über die Auktionsplattform eBay
§ 1 Vertragsgegenstand; Geltungsbereich
(1) NEXTWERK IT-Services GmbH, Geschäftsführer: Henning Schneck, Wetterkreuz 27, 91058 Erlangen (Anbieter) bietet seinen Kunden (nachfolgend auch Bieter genannt) über eBay den Erwerb von neuen und gebrauchten Waren insbesondere von Computern, Monitoren und Druckern sowie Zubehör an.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bieter mit jedem Erwerb von Waren des Anbieters über eBay.
(3) Gegenbestätigungen von Bietern unter Hinweis auf ihre eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
§ 2 Zustandekommen von Verträgen über den Erwerb von Waren
(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und den Bietern kommt nach folgender Maßgabe stets unter Beachtung der in den eBay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen zustande. Diese können online abgerufen werden unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
(2) Für den Verkauf von Waren im Auktionsformat stellt die Freischaltung der Angebotsseiten ein verbindliches Angebot durch den Anbieter auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn, der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(3) Bei Angeboten, die mit einer "Sofort-Kaufen-Option" (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Bieter diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Bieter ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
(4) Der Vertragsschluss bei etwaigen anderen Angebotsformaten von eBay richtet sich stets nach den hierfür in den eBay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen. Diese können online abgerufen werden unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
§ 3 Gegenstand und Form der Erfüllung (Abholung oder Lieferung); Liefer- und Leistungszeit
(1) Der Versand oder die Abholung der Ware erfolgt nach den in der jeweiligen Angebotsbeschreibung dargestellten Konditionen.
(2) Sofern Abholung angegeben ist, ist die Ware vom Kunden am Sitz des Anbieters oder nach Bestimmung des Anbieters von einem anderen Ort in der Bundesrepublik Deutschland auf eigene Kosten abzuholen.
(3) Sofern Lieferung (z. B. Versendung) angegeben ist, erfolgt die Lieferung von Waren grundsätzlich ab dem Lager des Anbieters an die vom Bieter angegebene Lieferadresse. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, die Waren auch von jedem anderen Ort aus an den Bieter zu versenden.
(4) Kommt der Bieter in Annahmeverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Ersatz des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Bieter über.
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Bieter oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Unternehmern geht beim Versendungskauf zudem die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
§ 4 Preise; Verpackungs- und Versandkosten; Transportkosten; Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts; Abrechnungsdaten
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Angebotsseite aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und im Falle der Lieferung zuzüglich der angegeben Verpackungs- und Versand- bzw. Transportkosten. Holt der Käufer aufgrund einer Abholoption die Ware ab, entfallen die Versandkosten. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
(2) Steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gem. § 312d Abs. 1 BGB zu und macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware (Sache) der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware (Sache) einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware (Sache) zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die ihm übermittelten Daten, soweit für das Inkasso erforderlich, an Dritte weiter zu leiten.
§ 5 Vertragsabwicklung; Zahlung
(1) Nach Vertragsabschluss erhält der Bieter eine Mitteilung über die eBay-Kaufabwicklung sowie zusätzlich per E-Mail eine Kaufbestätigung mit den Bankdaten und notwendigen Zahlungsinformationen sowie den Verbraucherinformationen inkl. Widerrufsbelehrung.
(2) Soweit in der Angebotsbeschreibung nicht anders angegeben oder zwischen Anbieter und Bieter anders vereinbart, hat der Bieter Vorkasse zu leisten. Der Kaufpreis wird sofort zuzüglich der in der Angebotsbeschreibung aufgeführten Verpackungs- und Versandkosten ohne Abzug nach Zustandekommen des Kaufvertrages (§ 2 AGB) fällig.
(3) Die Leistung des Anbieters erfolgt erst nach dem endgültigen Erhalt des vollständigen Kaufpreises zuzüglich aller etwaig anfallender Nebenkosten wie Versand- und Transportkosten, wobei eine Zahlung erst dann als erfolgt gilt, wenn der Anbieter über den Betrag verfügen kann.
(4) Gerät der Kunde in Verzug, so gelten bei Verbrauchern die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.
Bei Unternehmern ist der Anbieter berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch den Anbieter ist zulässig.
§ 6 Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Verbrauchern
(1) Soweit der Bieter die Waren vom Anbieter in seiner Eigenschaft als Verbraucher erwirbt, gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei gebrauchten Waren beträgt jedoch die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung der Waren.
§ 7 Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Unternehmern
(1) An Unternehmer werden gebrauchte Waren unter Ausschluss jeglicher Sachmängelgewährleistung geliefert.
(2) Neue Waren werden frei von Fabrikations- und Materialmängeln geliefert; die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung der Waren.
(3) Im Übrigen gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Haftung; Haftungsbegrenzung und Haftungsausschluss des Anbieters
(1) Der Anbieter haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei vom Anbieter oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieses Vertrages leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Anbieters gegenüber Kunden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. In der Summe ist die Haftung in diesem Fall auf höchstens 10.000,00 Euro (i.W.: zehntausend Euro) je Haftungsfall begrenzt.
(2) Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Anbieters als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen. § 8 Abs. 1 bleibt unberührt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche der Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für dem Anbieter zurechenbare Verletzungen des Lebens sowie Körper- und Gesundheitsschäden von Kunden.
§ 9 Urheber- und Schutzrechte
(1) Sämtliche Grafiken und Texte im Rahmen des eBay-Angebots des Anbieters unterliegen dem Urheberrecht / Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen des eBay-Angebots des Anbieters enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.
§ 10 Allgemeines; Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Teilnichtigkeit
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Erlangen in der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Kunde Kaufmann ist. Der Anbieter ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
(2) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich, für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
Anhang:
Verbraucherinformationen; Widerrufsrecht; Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr bei Fernabsatzverträgen über eBay für den Erwerb von Waren bei NEXTWERK IT-Services GmbH, Geschäftsführer: Henning Schneck, Geschäftsführer und Anbieter des eBay-Accounts: "edv-stabnow"
Soweit Sie beim Besuch auf eBay bei uns Waren erwerben, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen der Internetauktion oder Verkaufsaktion.
3. Der Vertrag zwischen uns und den Bietern kommt nach folgender Maßgabe stets unter Beachtung der in den eBay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen zustande. Diese können Sie online abrufen unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
3.1 Für den Verkauf von Waren im Auktionsformat stellt die Freischaltung der Angebotsseiten ein verbindliches Angebot durch den Anbieter auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
3.2 Bei Angeboten, die mit einer "Sofort-Kaufen-Option" (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Bieter diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Bieter ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
3.3 Der Vertragsschluss bei etwaigen anderen Angebotsformaten von eBay richtet sich stets nach den hierfür in den eBay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen. Diese können online abgerufen werden unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
4. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie ggf. zuzüglich der angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
5. Der Kaufpreis wird sofort zuzüglich der in der Angebotsbeschreibung aufgeführten Verpackungs- und Versandkosten ohne Abzug nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig, § 5 Abs. 2 i.V.m § 2 AGB. Die Zahlung der Waren oder Leistungen erfolgt - sofern nicht anders angegeben oder vereinbart - als Vorkasse wahlweise per Überweisung oder paypal.
