Inhaltsverzeichnis
A.) Allgemeine Geschäftsbedingungen
B.) Datenschutzbestimmungen
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A.) Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Frau Hiltrud Herbert (nachfolgend: "Verkäufer") bietet über den Online-Marktplatz eBay ihren Kunden gebrauchte Waren zum Verkauf an.
(2) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die über das Auktionshaus eBay begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
(4) Der Verkäufer macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
§ 2 Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im Auktions- oder sog. Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(1) bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion und teils mit Mindestpreis eingestellt werden:
Bei einer eBay-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt.
Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
(2) bei Artikeln mit dem Angebotsformat Festpreisartikel Sofort-Kaufen-Option und ggf.
Preisvorschlag
Wenn der Verkäufer seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einem Festpreis also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“ versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
In bestimmten eBay-Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkäufer möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt.
(Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html).
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
(3) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert
(4) Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass der Kaufvertragsabschluss nach Bestätigung Ihrer Eingabe von eBay gespeichert wird. Der Vertragstext wird Ihnen in Form des angenommenen Angebots per E-Mail von eBay zugesandt und unter Ihrem Mitgliedskonto bei eBay im Normalfall für 90 Tage nach Vertragsschluss vorgehalten. Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Speicherung nicht durch ihn erfolgt und er keinen Einfluss darauf hat. Weitere Informationen bietet hier die Datenschutzbelehrung von eBay.
(5) Vertragssprache ist deutsch. Soweit über die Handelplattform eBay auch andere Sprachen zu aktivieren sind, werden diese nicht durch übersetzte Angebotstexte, rechtliche Hinweise usw. unterstützt.
§ 3 Besondere Hinweise und Vereinbarungen zum Verbraucher- Widerrufsrecht
Wenn der Kunde von seinem Verbraucher-Widerrufsrecht (vgl. unsere Widerrufsbelehrung) Gebrauch macht, hat er die Kosten der Rücksendung unabhängig vom Warenwert zu tragen.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der von uns gelieferten Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.
§ 4 Allgemeine Hinweise
Freiwilligen Verhaltenskodizes unterliegt der Verkäufer nicht.
Die wesentlichen Merkmale der vom Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des entsprechenden Internetangebotes.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Es werden nur die im Rahmen des jeweiligen Angebots aufgeführten Zahlungsarten akzeptiert. Weitere Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Die Rücksendekosten im Falle des Verbraucherwiderrufs übernimmt der Kunde.
Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung für Mängel bei Kaufsachen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungenmit folgenden Einschränkungen:
Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln in Bezug auf gebrauchte Waren verjähren in einem Jahr ab Übergabe bzw. Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch den Verkäufer.
§ 8 Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, soweit nicht Kunden, die Verbraucher sind, dadurch rechtlich günstigeren Bedingungen ihres Aufenthaltslandes entzogen werden.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist der Sitz des Verkäufers, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
B.) Datenschutzbestimmungen
Datenschutzerklärung
Ausführliche Informationen zum Umgang mit Ihren Daten:
1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu
machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver
lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen
der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs,
übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten)
enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung
eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres
Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO
der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden
berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots.
Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres
Seitenbesuchs gelöscht.
2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns
erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer
Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail)
mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher.
Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern
verarbeitet und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur
Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns
weitergegeben.
Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen
die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer
Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht
abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche
Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen
ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6
Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer
Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten
für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger
steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie
nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt
haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die
gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir
Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen
weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je
nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen,
geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen
Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf.
von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den
ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten
Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto
anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren
Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit
die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
4. Datenverwendung bei Zahlungsabwicklung
Bonitätsprüfung und Scoring bei Auswahl von PayPal Rechnungskauf
Wenn Sie sich für den Kauf auf Rechnung entschieden haben, ist es für
den Abschluss des Vertrags erforderlich, dass wir gemäß Art. 6 Abs. 1 S.
1 lit. b DSGVO die für die Abwicklung des Rechnungskaufs und eine
Identitäts- und Bonitätsprüfung notwendigen personenbezogenen Daten wie
Vor - und Nachname, Adresse, Geburtsdatum und Kontoverbindungsdaten an
PayPal übermitteln. Die Übermittlung dieser Daten erfolgt, damit PayPal
zur Abwicklung Ihres Einkaufs mit der von Ihnen gewünschten
Rechnungsabwicklung eine Rechnung erstellen und eine Identitäts- und
Bonitätsprüfung durchführen kann. Detaillierte Informationen hierzu und
zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzinformationen von
PayPal zu entnehmen.
Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme an Paypal ihren
Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten.
5. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang
Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu
verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung
unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten
personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns
gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die
weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung
eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie
uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und
maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen
anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu
beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde
Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres
Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer
personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder
Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder
Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte
direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung
überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben
erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für
die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des
Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben
ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen
ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer
besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen
Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir
können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen,
die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die
Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings
erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu
diesem Zweck verarbeiten.
6. Geltung der eBay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der
für die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den
Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren:
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
