A. Verbraucherinformationen im Fernabsatzgeschäft
1. Die wesentlichen Eigenschaften der Waren finden Sie in der Artikelbeschreibung.
2. Die Identität und Geschäftsanschrift des Unternehmers sowie die Möglichkeiten der Kontaktaufnahme entnehmen Sie bitte der Anbieterinformation.
3. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen jeweils Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
4. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5. Die möglichen Zahlungsarten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Die Lieferbedingungen, den Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden Sie in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
7. Für Mängel haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Die Verjährungsfrist für Mängelgewährleistungsansprüche des Käufers beträgt gegenüber Verbrauchern bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistung bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen. Die vorstehenden Verkürzungen der Verjährungsfrist gelten nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Zum Beispiel hat der Verkäufer dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehenden Verkürzungen der Verjährungsfristen gelten ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gem. § 478 BGB). Eine Garantie wird von dem Verkäufer nicht erklärt.
8. Eine etwaige Widerrufsbelehrung finden Sie in einem entsprechenden Fenster in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
B. Informationen zu Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Unterrichtung über den technischen Ablauf eines Vertragsschlusses
Der Vertragsschluss vollzieht sich unter Verwendung der Vertriebsplattform eBay sowie entsprechend den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay in der jeweils aktuell geltenden Fassung. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
Sie benötigen grundsätzlich ein eBay-Nutzerkonto und müssen damit angemeldet sein, um einen Vertrag über eBay abschließen zu können. Alternativ besteht eingeschränkt die Möglichkeit, als Gast bei eBay zu kaufen. Die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, beginnen entweder mit der Abgabe eines Gebotes nach Drücken des Buttons „Bieten“ oder mit der Betätigung des Buttons „Sofort-Kaufen“ beim Sofortkauf. Sie können u.U. auch einen Preisvorschlag abgeben. Zum Kauf mehrerer Artikel können Sie die Warenkorb-Funktion von eBay nutzen. Im Einzelnen:
a) Stellt der Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
b) Bei Auktionen nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen oder der Artikel wurde vorzeitig durch eBay gelöscht. Sie geben ein Gebot durch Drücken des Buttons „Gebot bestätigen“ ab. Dies führt technisch zum Vertragsschluss, sofern sie bei Beendigung des Angebots Höchstbietender sind und das Angebot nicht berechtigterweise zurückgezogen oder vorzeitig durch eBay gelöscht wurde.
c) Beim Sofortkauf kommt der Vertrag zustande, wenn nach Drücken des Buttons „Sofort-Kaufen“ eine Bestätigung durch Drücken des Buttons „Kaufen“ erfolgt. Das Drücken des Buttons „Sofort-Kaufen“ und danach das Drücken des Buttons „Kaufen“ führen technisch zum Vertragsschluss. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch
dadurch annehmen, dass Sie die Artikel zunächst in den Warenkorb (sofern verfügbar) legen und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen.
d) In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Wenn Sie die Preisvorschlag-Funktion nutzen, kommt ein Vertrag zustande, indem Sie den Preisvorschlag des Verkäufers annehmen oder der Verkäufer Ihren Gegenvorschlag annimmt.
e) Sie können bei eBay auch als Gast, also auch ohne ein eigenes eBay-Konto, einkaufen. Als Gast bei eBay können Sie Festpreis-Artikel kaufen, deren Artikelpreis nicht über 500 Euro liegt. Drücken Sie dazu „Sofort-Kaufen“ und danach „Weiter als Gast“. Sie müssen eine Lieferadresse eingeben und eine Zahlungsmethode auswählen. Das Drücken des Buttons „Bestätigen und zahlen“ führt technisch zum Vertragsschluss.
f) Eine genaue Beschreibung der technischen Vorgänge finden Sie auch über die eBay-Hilfe-Funktion. Nähere Informationen finden Sie zudem in den eBay-AGB. Zu al-len technischen Schritten finden Sie auch Erläuterungen beim Durchlaufen des jeweiligen Abwicklungsvorgangs.
2. Unterrichtung über Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Bei Vertragsschluss sehen Sie die Vertragsbestimmungen einschließlich etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen am Bildschirm. Unverzüglich nach Vertragsschluss bekommen Sie diese von eBay per E-Mail mitgeteilt. Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss im Umfang der Daten gespeichert, die Ihnen per E-Mail übermittelt werden. Der Vertragstext kann nach Abschluss des Vertrags nicht mehr abgerufen werden. Um den Vertragstext nach Vertragsschluss zugänglich zu halten, empfehlen wir Ihnen, sich das eBay-Angebot und diese E-Mail ausdrucken.
3. Unterrichtung über die technischem Mittel zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Vor dem Drücken des Buttons „Gebot bestätigen“ bei einer Auktion bzw. des Buttons „Kaufen“ oder – bei Einkauf als Gast – „Bestätigen und Zahlen“ beim Sofort-Kauf haben Sie Gelegenheit, zu überprüfen, ob die von Ihnen eingegebenen Daten (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) dem entsprechen, was Sie wollen. Stimmen das Gewollte und das Eingegebene nicht überein, korrigieren Sie ggf. Ihre Eingabe durch Verwendung der Eine-Seite-zurück- bzw. Zurück-Funktion oder -Schaltfläche Ihres Browsers oder brechen Sie den Vorgang ab. Drücken Sie nur auf „Gebot bestätigen“ bzw. auf „Kaufen“ oder „Bestätigen und Zahlen“, wenn Sie sich von der Richtigkeit Ihrer Eingaben überzeugt haben.
4. Unterrichtung über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Soweit sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, kann der Vertrag nur in der Sprache des Angebots geschlossen werden.
C.) Datenschutzinformation/Datenschutzerklärung
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: https://www.abmahnung.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen/
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Rollercenter Schmitz & Eichner GbR., vertreten durch die Gesellschafter Barbara Schmitz und Thorsten Eichner, Victorstr. 16 am HBF., 44579 Castrop - Rauxel, eMail: onlineshop @ schmitz-rollercenter . de
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html/ )
über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: info @ schmitz-rollercenter . de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (https://www.abmahnung.de/)
