INHALTSVERZEICHNIS
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
§ 1 Identität des Anbieters, Geltungsbereich, abweichende Geschäftsbedingungen
§ 2 Definition Verbraucher und Unternehmer
§ 3 Widerrufsrecht
§ 4 Elektronischer Vertragsschluss
§ 5 Technische Schritte zum Vertragsschluss
§ 6 Überprüfung und Korrektur von Eingabefehlern
§ 7 Warenpreis, Versandkosten
§ 8 Zahlungsmöglichkeiten, Fälligkeit
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Lieferzeit, Liefervorbehalt, Versandunternehmen
§ 11 Gefahrübergang beim Versand
§ 12 Gewährleistung/Mängelhaftung
§ 13 Haftungsbeschränkungen
§ 14 Anwendbares Recht, Vertragssprache, Gerichtsstand, Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Besteller
§ 15 Salvatorische Klausel
II. Besondere Kundeninformationen
III. Datenschutzhinweise
1.Datenerhebung durch eBay
2.Datenerhebung durch uns
3.Die verantwortliche Stelle
4.Erhebung personenbezogener Daten
5.Verwendung personenbezogener Daten
6.Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
7.Speicherung personenbezogener Daten
8.Speicherort
9.Auskunftsrecht
10.Widerruf Ihrer Einwilligung, Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten
11.Änderung der Datenschutzhinweise
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für den eBay-Shop
von „GRAU Automobile“.
§ 1 Identität des Anbieters, Online-Streitbeilegung, Geltungsbereich, abweichende Geschäftsbedingungen
Anbieter des eBay-Shops „GRAU Automobile“ ist
Rainer Grau,
Ploistattweg 1b, 86874 Tussenhausen, Deutschland;
Telefon: 08241/9081410
E-Mail: info@grau-automobile.de
Die Plattform zur Online Streitbeilegung aufgrund der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 erreichen Sie unter: www.ec.europa.eu/consumers/odr
(Unsere E-Mail-Adresse: info@grau-automobile.de)
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen „GRAU Automobile“, (im Folgenden „GRAU Automobile“) und dem Besteller. Diese nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung Anwendung für alle Bestellungen, die über den eBay-Shop „GRAU Automobile“ getätigt werden.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbe-standteil. Vorstehendes gilt nicht, wenn und soweit „GRAU Automobile“ diesen ausdrücklich zugestimmt hat.
3. Zwischen dem Besteller und „GRAU Automobile“ getroffene Individualvereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Definition Verbraucher und Unternehmer
1. Als Besteller im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbeziehungen die Rede von Verbrauchern ist, sind damit natürliche Personen gemeint, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuge-rechnet werden können. (§ 13 BGB).
3. Soweit von Unternehmern die Rede ist, so ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (GRAU Automobile, Ploistattweg 1b, 86874 Tussenhausen, Deutschland; Telefon: 082419081410;E-Mail: info@grau-automobile.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, uns (GRAU Automobile, Ploistattweg 1b, 86874 Tussenhausen, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An GRAU Automobile, Ploistattweg 1b, 86874 Tussenhausen, Tel. 08268/9081410, info@grau-automobile.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum, Unterschrift
__________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 4 Elektronischer Vertragsschluss
1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung.
2. Wird ein Artikel von „GRAU Automobile“ bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot an den Besteller zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
3. Jeder Besteller benötigt bei eBay ein Benutzerkonto. Die Registrierung und die Nutzung richten sich nach dem hierfür maßgeblichen Vertragsverhältnis mit eBay.
4. Hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen von eBay wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay verwiesen, dort insbesondere auf § 6 der eBay-AGB [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html].
Auszug aus den AGBs von eBay:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
§ 5 Technische Schritte zum Vertragsschluss
1. Ist der Besteller noch nicht mit seinem Kundenkonto bei eBay eingeloggt, so wird er hierzu aufgefordert, sobald er auf der Angebotsseite des entsprechenden Artikels entweder den Button „Bieten“, den Button „Sofort-Kaufen“, den Button „in den Warenkorb“, oder den Button „Preisvorschlag senden“ anklickt. Der Besteller hat nun die Möglichkeit sich mit seinem bestehenden Kundenkonto anzumelden, oder durch klicken auf „neu anmelden“ ein neues Kundenkonto anzulegen.
2. Auktionsverfahren
Will der Besteller einen Artikel im Rahmen eines Auktionsverfahrens erwerben, so sieht er bei Klick auf die Artikelstartseite ein Feld, in dem der aktuelle Preis im laufenden Auktionsverfahren angegeben wird, daneben befindet sich die Anzahl der bereits abgegebenen Gebote. Zudem sieht der Besteller über dem dunkelgrauen Feld die Angabe des Artikelzustandes und
die noch laufende Restzeit der Auktion. Der Besteller kann nun in ein weißes Feld, das beschrieben ist mit „geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ sein Maximalgebot für diesen Artikel abgeben. Durch Eingabe seines Gebotes und betätigen des dunkelblauen „bieten“ Buttons gibt der Besteller sein Gebot ein. Nach Durchlaufen der weiteren von eBay angebotenen Schritte muss der Besteller sein Gebot durch betätigen des Buttons „Gebot bestätigen“ rechtsverbindlich abgeben.
3. Verfahren „Preis vorschlagen“
Auf der Angebotsseite des gewünschten Artikels klickt der Besteller auf den blauen „Preisvor-schlag senden“ Button. Mit betätigen des Buttons poppt ein Fenster auf, das mit Preis vorschlagen überschrieben ist. Hier kann der Besteller in das dafür vorgesehene Feld seinen Preisvorschlag eingeben. Nach Eingabe des Preisvorschlages klickt der Besteller auf den blauen „Preisvorschlag überprüfen“ Button. Es erscheint sein eingegebener Preisvorschlag, den er mit betätigen des Links „Preisvorschlag“ bearbeiten nochmals bearbeiten kann. Betätigt der Besteller nun den blauen „Preisvorschlag senden“ Button verpflichtet er sich, den Artikel zum vorgeschlagenen Preis zu erwerben, wenn „GRAU Automobile“ den Preisvorschlag innerhalb der festgelegten Frist akzeptiert. „GRAU Automobile“ ist berechtigt, den Preisvor-schlag abzulehnen oder ein Gegenangebot zu machen.
4. Verfahren „Sofort-Kaufen“
Beim Verfahren „Sofort-Kaufen“ klickt der Besteller auf den dunkelblauen „Sofort-Kaufen“ Button. Er gelangt zu einer Seite mit der Überschrift „überprüfen und kaufen“. Hier sieht der Besteller noch einmal den Artikel mit Kaufpreis, Versandkosten und Versandart, den Liefer-modalitäten und den angebotenen Zahlungsarten. Der Besteller kann nun durch klicken auf den dunkelblauen „Kaufen“-Button einen rechtsverbindlichen Vertrag über den angebotenen Gegenstand abschließen.
5. Verfahren Sofort-Kaufen/Warenkorb
Möchte der Besteller mehrere Artikel in einem Kaufvorgang erwerben, so klickt er auf der Seite des jeweiligen Artikels auf den hellblauen „in den Warenkorb“ Button. Ausschließlich bei Artikeln und Auktionen mit der Option „Sofort Kaufen", die PayPal als eine der möglichen Zahlungsmethode anbieten, wird die Schaltfläche In den Warenkorb angezeigt. Der Besteller gelangt nun zu einer Seite, die mit „Ihr eBay-Warenkorb“ überschrieben ist. Hier sieht der Besteller den zuletzt in den Warenkorb gelegten Artikel, er kann sich nun entscheiden, ob er diesen Artikel wieder aus seinem Warenkorb entfernen möchte, oder ob er den Artikel für spätere Einkäufe speichern möchte. Wird keine dieser Aktionen gewählt, bleibt der Artikel im aktuellen Warenkorb. Der Besteller sieht hier wiederum die Stückzahl der sich im Warenkorb befindlichen Artikel sowie den Preis, die Lieferkosten und die Liefermodalitäten. Der Besteller kann sich nun entscheiden, ob er durch betätigen des hellgrauen „weiter einkaufen“ Buttons zurück auf die Seite von „GRAU Automobile“ gelangt, um weitere Artikel in den Warenkorb zu legen, oder ob er durch betätigen des dunkelblauen „weiter zur Kaufabwicklung“ Buttons zu einer Seite gelangt, auf der er zunächst die für diesen Kauf angebotene Zahlungsmethode auswählen kann. Angebote, die zum eBay-Warenkorb hinzugefügt wurden, sind nicht reserviert. Solange der Artikel nicht über die Kaufabwicklung gekauft wurde, besteht die Möglichkeit, dass andere Nutzer ihn zuvor erwerben.
Auf dieser Seite „Zahlungsmethode“ sieht der Besteller seine gewählte Lieferadresse, diese kann durch einen Klick auf „ändern“ geändert werden oder es können neue Lieferadressen angegeben werden. Zudem hat der Besteller die Möglichkeit, die von „GRAU Automobile“ angebotenen Lieferoptionen auszuwählen, er kann hier Paketversand wählen, oder er kann sich für eine kostenlose Abholung der Artikel entscheiden. Durch betätigen des dunkelblauen „Weiter“-Buttons, wird der Besteller zum Zahlungsanbieter PayPal weitergeleitet. Diese Weiterleitung geschieht durch ein Pop-Up Fenster, in das der Besteller seine Log-in Daten für PayPal eingeben kann. Sobald das Login bei PayPal erfolgt ist, befindet sich der Besteller im Rahmen der eBay Kaufabwicklung auf der „kaufen und zahlen“ Seite. Hier kann der Besteller nochmals alle gemachten Angaben überprüfen. Wenn der Besteller einen rechtsverbindlichen
Kaufvertrag mit „GRAU Automobile“ eingehen will, schließt er den eBay Kaufvorgang durch betätigen des grünen „kaufen und zahlen“ Button ab. Entscheidet sich der Besteller zu diesem Zeitpunkt, den Kauf abbrechen zu wollen, so kann er dies durch Klick auf das links oben befindliche eBay Logo. Hier gelangt der Besteller zur eBay Startseite, auf der im rechten oberen Bereich des Bildschirms sein aktueller Warenkorb angezeigt wird. Mit Klick auf den Wa-renkorb gelangt der Besteller zu den aktuell in seinem Warenkorb befindlichen Gegenständen, die er durch einen Klick auf „entfernen“ aus diesem entfernen kann. Als weitere Möglichkeit den Kaufvorgang abzubrechen besteht für den Besteller die Möglichkeit, das Browserfenster zu schließen, oder sich auszuloggen. Auch durch klicken auf den „zurück“ Button des Browserfensters kann der Besteller Änderungen an den in seinem Warenkorb befindlichen Gegenständen vornehmen oder den Kauf abbrechen.
§ 6 Überprüfung und Korrektur von Eingabefehlern
Bei allen angegebenen Verfahren hat der Besteller immer die Möglichkeit, auf einer Übersichtsseite Änderungen vorzunehmen oder den Kaufvorgang abzubrechen. Mit klicken auf das Warenkorbsymbol im rechten oberen Bereich der Seite, gelangt der Besteller zur Über-sichtsseite des Warenkorbes, auf der sämtliche Artikel aus dem Warenkorb entfernt werden können. Bevor ein tatsächlicher Kauf getätigt wird oder ein rechtsverbindliches Angebot ab-gegeben wird, wird der Besteller ausdrücklich auf diese Tatsache hingewiesen. An jeder Stelle des Kaufprozesses ist es dem Besteller möglich, durch einen Klick auf das eBay Logo zur Startseite von eBay zu gelangen. Über diese Startseite hat der Besteller die Möglichkeit, in seinen Warenkorb zu gelangen und sämtliche Artikel aus dem Warenkorb zu entfernen. Zudem kann der Besteller durch betätigen des Zurückbuttons des Browsers oder schließen des Browsers einen Kaufprozess jederzeit abbrechen oder Modifikationen vornehmen.
§ 7 Warenpreis, Versandkosten
1. Der jeweils bei der einzelnen Ware angegebene Warenpreis enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19%.
2. Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden bei dem jeweiligen Angebot gesondert angezeigt.
3. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Besteller zu zahlen sein. Dies jedoch nicht an „GRAU Automobile“ , sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
§ 8 Zahlungsmöglichkeiten, Fälligkeit
1. Die Besteller können den Preis per Vorkasse/Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte, Paypal oder Barzahlung bei Abholung leisten. Eine Auflistung der zur Verfügung stehenden Zahlungsarten befindet sich im jeweiligen Angebot.
2. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
„GRAU Automobile“ hält sich bis zur vollständigen Bezahlung der Ware das Eigentum an der Ware vor.
§ 10 Lieferzeit, Liefervorbehalt, Versandunternehmen
1. „GRAU Automobile“ liefert ausschließlich deutschlandweit.
2. „GRAU Automobile“ darf Teillieferungen vornehmen, wenn eine Teillieferung unter Berücksichtigung und Abwägung der beiderseitigen Interessen dem Besteller zuzumuten ist. Dem Besteller entstehen durch die Teillieferung keine Mehrkosten.
3. Die Lieferzeit beträgt zwischen 2 und 5 Tagen innerhalb Deutschlands. Die Lieferfrist beginnt bei Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das, die Zahlung ausführende Unternehmen, und bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.
Sie endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt dieser letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder anderen gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so tritt an dessen Stelle der nächste Werktag.
4. Der Versand erfolgt durch: z.B. DHL, Hermes, iloxx…
§ 11 Gefahrübergang beim Versand
1. Ist der Besteller Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Dies gilt auch beim Versendungskauf.
2. Ist der Besteller Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder eine sonstige mit der Versendung beauftragte Transportperson, auf den Unternehmer über.
3. Die gleichen Wirkungen wie bei der Übergabe treten auch dann ein, wenn der Besteller sich in Annahmeverzug befindet.
§ 12 Gewährleistung/Mängelhaftung
Die Gewährleistungs- bzw. Mängelhaftungsrechte des Bestellers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Haftungsbeschränkungen
1. Die Haftung von „GRAU Automobile“ für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist auf den nach Art des Vertrages vorhersehbaren, für den Vertrag typischen, unmittelbaren Durch-schnittsschaden begrenzt. Dies gilt auch hinsichtlich der gesetzlichen Vertreter, Verrichtungsgehilfen und Erfüllungsgehilfen von „GRAU Automobile“
2. „GRAU Automobile“ haftet für die Verletzung wesentlicher Pflichten, die den Vertragszweck gefährden. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten von „GRAU Automobile“ auf die der Besteller nach der konkreten inhaltlichen Ausgestaltung des Vertrages sowie dem Vertragszweck Anspruch hat und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.
3. Eine Haftung von „GRAU Automobile“ bei leicht fahrlässiger Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten ist dagegen ausgeschlossen.
4. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche des Bestellers bei „GRAU Automobile“ zurechenbaren Schäden wegen der Verletzung des Körpers, der Gesundheit, bei Verlust des Lebens des Bestellers, bei Arglist, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Garantien im Rechtssinne.
§ 14 Anwendbares Recht, Vertragssprache, Gerichtsstand, Speicherung des Ver-tragstextes und Zugang für den Besteller
1. Gegenüber Unternehmen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) gilt nicht.
2. Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz von „GRAU AUTOMOBILE“ Kempten, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
4. „GRAU Automobile“ speichert den Vertragstext und übermittelt diesen nach Vertragsschluss in Textform an den Kunden. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden ebenfalls nach Vertragsschluss in Textform an den Besteller übermittelt. Der gespeicherte Vertragstext wird von „GRAU Automobile“ darüber hinaus nicht öffentlich zugänglich gemacht.
Unabhängig hiervon hat der Besteller für 90 Tage die Möglichkeit über Eingabe der Artikelnummer auf seine zum jeweiligen Vertragsschluss durch eBay gespeicherten Vertragsdaten zuzugreifen. Hierfür kann der Besteller unter www.ebay.de kostenfrei mittels Eingabe der Artikelnummer in das Feld "Finden…" und betätigen des blau-weißen "Finden"-buttons sich seine Vertragsdaten anzeigen lassen.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.
II. Besondere Kundeninformationen
1. Der Einbau von KFZ Ersatzteilen, sowie An- und Umbauteilen durch einen Fachmann wird dringend empfohlen.
2. Einbau bzw. Montage einzelner Artikel kann zum Erlöschen der allgemeinen Betriebszulas-sung (ABE) bzw. der Zulassung für das modifizierte Kfz führen. Daher weist GRAU Automobile ausdrücklich auf folgendes hin:
Der Käufer oben genannter Artikel muss sich selbständig und wenn nötig unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung bei der zuständigen Stelle bemühen.
3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link finden: http://ec.europa.eu/odr
(Unsere E-Mail-Adresse: info@grau-automobile.de)
III. Datenschutzhinweise
1.Datenerhebung durch eBay
Unser Angebot ist auf der von eBay betriebenen Handels-Plattform eingestellt. Sie haben mit eBay einen eigenen Nutzungsvertrag geschlossen. Auf die Verwendung der von eBay im Rahmen dieses Nutzungsverhältnisses erhobenen Daten haben wir keinen Einfluss.
Bezüglich der Einzelheiten der von eBay gespeicherten Daten verweisen wir auf die Datenschutzerklärung von eBay, die Sie unter http://www.ebay.de finden (http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html??ssPageName=f:f:DE).
Falls Sie Fragen zu den von eBay gespeicherten Daten haben, wenden Sie sich bitte direkt an eBay.
2.Datenerhebung durch uns
Bei der Nutzung unserer Angebotsseite oder Ihrer Kontaktaufnahme übermitteln Sie uns personenbezogene Daten, welche wir zum Zwecke der Vertragsabwicklung und der Bearbeitung Ihrer Anfragen erheben, verarbeiten und nutzen. Diese Daten werden von uns nur streng zweckgebunden im Rahmen der Datenschutzgesetze behandelt.
3.Die verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist:
Rainer Grau,
Ploistattweg 1b, 86874 Tussenhausen, Deutschland;
Telefon:08268/9081410
E-Mail:info@grau-automobile.de
4.Erhebung personenbezogener Daten
Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten nur insoweit Sie uns diese im Rahmen der Vertragsabwicklung oder Kontaktaufnahme mitteilen oder uns diese zur Vertragsabwicklung von eBay zur Verfügung gestellt werden. Es werden erhoben:
- Vorname
- Nachname
- E-Mail Adresse
- Lieferanschrift
- Zahlungsdaten
5.Verwendung personenbezogener Daten
Wir verwenden Ihre Daten innerhalb unseres Angebots zur Beantwortung Ihrer Anfragen sowie der Vertrags- und Bestellabwicklung.
6.Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Die Weitergabe an Dritte kann z.B. zur Abwicklung hinsichtlich der Lieferung und Bezahlung der bestellten Waren erforderlich sein.
Eine Weitergabe erfolgt an die von uns beauftragten Lieferdienste und Zahlungsabwickler.
Diese Drittanbieter sind jedoch dazu verpflichtet, die von uns erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke des Services und der Geschäftsabwicklung zu verwenden.
Eine weitergehende Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen, es sei denn es besteht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu oder Sie willigen zu einer Weitergabe ausdrücklich ein.
7.Speicherung personenbezogener Daten
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten solange dies zur Zweckerfüllung notwendig ist oder eine Aufbewahrung auf Grund gesetzlicher Vorschriften vorgeschrieben ist.
Nach Zweckerfüllung oder Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen werden Ihre personenbezogenen Daten von uns automatisch gelöscht.
8.Speicherort
Der Speicherort liegt hierbei innerhalb der europäischen Union. Eine Speicherung in Drittländern findet nicht statt.
9.Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung zu verlangen. Auskunft über diese gespeicherten Daten erhalten Sie unter: “info@grau-automobile.de“
10.Widerruf Ihrer Einwilligung, Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten
Sie können Ihre Einwilligung zur Speicherung von personenbezogenen Daten jederzeit für die Zukunft widerrufen. Zudem können Sie die Berichtigung fehlerhafter personenbezogener Daten sowie die Sperrung und die Löschung dieser personenbezogenen Daten verlangen, soweit wir diese Daten nicht zur Zweckerfüllung benötigen oder aus gesetzlichen Gründen zur Aufbewahrung verpflichtet sind. Bitte wenden Sie sich hierfür an: „info@grau-automobile.de“
11.Änderung der Datenschutzhinweise
Wir behalten es uns vor, diese Datenschutzhinweise nach einem Hinweis darauf zu aktualisieren.
