§1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind der Versandhandel.AN .K.B-online-shop,Poelchaustr.2,12681.
Berlin Deutschland und der Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“ bezeichnet). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Kunde mit dem Verkäufer auf der Internethandelsplattform eBay (im Folgenden „eBay“ bezeichnet) abschließt.
2. Alle Lieferungen und Leistungen, die der Verkäufer für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
4. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Kunden wirksam.
§2 Vertragsschluss
1. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den §§10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Der Vertragsschluss ist dort abhängig vom jeweiligen Angebotsformat wie folgt geregelt:
„§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. (…)
§11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. (…)“
2. Die Bestellabwicklung erfolgt automatisiert und findet per E-Mail statt. Der Kunde hat den Empfang von vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails durch Angabe einer zutreffenden E-Mail-Adresse sicherzustellen und insbesondere auch bei der Verwendung von SPAM-Filtern die Zustellung zu ermöglichen.
§3 Technische Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
Vier unterschiedliche Verfahren stehen zur Auswahl um einen Vertrag über eBay abzuschließen.
Diese Verfahren sind:
1. Auktion
2. Sofort-Kaufen
3. Preis-Vorschlagen
4. Angebot an unterlegene Bieter
1. Auktion
1.1. Die Ware wird durch den Verkäufer im Wege des „Auktion“-Verfahrens zum Verkauf bei eBay eingestellt (Angebot).
1.2. Die Annahme wird durch den Kunden mit der Abgabe des im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion höchsten Gebots erklärt. Folgende technischen Schritte führen zur Abgabe eines Gebotes:
1.2.1. Der Kunde gibt im ersten Schritt auf der Seite des Angebotes des Verkäufers in das Eingabefeld unterhalb des EUR-Betrages „Anfangsgebot“ bzw. „Aktuelles Gebot“ den Betrag seines Maximalgebotes ein.
1.2.2. Anschließend klickt der Kunde im zweiten Schritt auf den neben dem Eingabefeld befindlichen Button „Bieten“. Ist der Kunde bereits auf der Webseite von eBay eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebotes sowie die des Gebotes des Kunden zusammenfasst. Anderenfalls öffnet sich zuvor eine neue Seite, auf der sich der Kunde in einem Zwischenschritt einloggen muss.
1.2.3. Der Kunde klickt im dritten Schritt auf den Button "Gebot bestätigen". Danach ist das Gebot bindend und nicht mehr korrigierbar.
1.2.4. Der zum Zeitpunkt der Beendigung der Auktion höchstbietende Kunde wird von eBay durch eine E-Mail an seine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse hierüber informiert.
2. Sofort-Kaufen
2.1. Die Ware wird durch den Verkäufer im Wege des „Sofort-Kaufen“-Verfahrens zum Verkauf bei eBay eingestellt (Angebot).
2.2 Die Annahme wird durch den Kunden durch die Abgabe der Kauferklärung erklärt, wobei folgende technischen Schritte zur Abgabe einer Kauferklärung führen:
2.2.1. Der Kunde klickt im ersten Schritt auf der Seite des Angebotes des Verkäufers auf den Button "Sofort-Kaufen". Ist der Kunde bereits auf der Webseite von eBay eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebotes sowie die des Gebotes des Kunden zusammenfasst. Anderenfalls öffnet sich zuvor eine neue Seite, auf der sich der Kunde in einem Zwischenschritt einloggen muss.
2.2.2. Der Kunde klickt im zweiten Schritt auf den Button "Kaufen". Danach ist die Kauferklärung bindend und nicht mehr korrigierbar.
3. Preis vorschlagen
3.1. Die Ware wird durch den Verkäufer mit der Option „Preis vorschlagen“ zum Verkauf bei eBay eingestellt. Der Kunde kann in diesem Fall dem Verkäufer das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Folgende technischen Schritte führen zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden:
3.1.1. Der Kunde klickt im ersten Schritt auf der Seite des Angebotes des Verkäufers auf den Button "Preis vorschlagen". Ist der Kunde bereits auf der Webseite von eBay eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Verkäufer-Angebotes zusammenfasst. Anderenfalls öffnet sich zuvor eine neue Seite, auf der sich der Kunde in einem Zwischenschritt einloggen muss.
3.1.2. Der Kunde gibt im zweiten Schritt in das Eingabefeld "Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel" den Betrag seines Preisvorschlages ein.
3.1.3 Der Kunde klickt im dritten Schritt auf den Button "Preisvorschlag überprüfen". Danach öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Verkäufer-Angebotes und den Preisvorschlag des Kunden zusammenfasst.
3.1.4. Der Kunde klickt im vierten Schritt auf den Button "Preisvorschlag senden". Dies ist die Abgabe des Angebotes des Kunden an den Verkäufer. Danach ist der abgegebene Preisvorschlag des Kunden bindend und nicht mehr korrigierbar.
3.2. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden annehmen (§3 Ziff. 3.2.1.), ablehnen (§3 Ziff. 3.2.2.) oder das Angebot des Kunden überdenken (§3 Ziff. 3.2.3.).
3.2.1. Im Falle der sofortigen Annahme durch den Verkäufer öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag angenommen wurde.
3.2.2. Im Falle der sofortigen Ablehnung durch den Verkäufer öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag abgelehnt wurde. Der Kunde kann dann einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren „Preis vorschlagen“ beginnt erneut wie oben beschrieben (ab §3 Ziff. 3.1.2.). Dies ist die Abgabe eines neuen Angebotes durch den Kunden.
3.2.3. Im Falle, dass der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden überdenkt, öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag gesendet wurde. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden nun innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen (§3 Ziff. 3.2.3.1.), ablehnen (§3 Ziff. 3.2.3.2.) oder durch einen Gegenvorschlag (§3 Ziff. 3.2.3.3.) ablehnen. Die Entscheidung des Verkäufers kann der Kunde unter "Meine Nachrichten", "Mein eBay" oder seiner "Preisvorschlags-Seite" aufrufen.
3.2.3.1. Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden innerhalb der 48 Stunden-Frist an, ist der Vertrag zustande gekommen.
3.2.3.2. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Angebotes durch den Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren „Preis vorschlagen“ beginnt erneut wie oben beschrieben (ab §3 Ziff. 3.1.2.). Dies ist die Abgabe eines neuen Angebotes durch den Kunden.
3.2.3.3. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden durch einen Gegenvorschlag ab, liegt in diesem Preisvorschlag ein neues Angebot durch den Verkäufer. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, den Gegenvorschlag des Verkäufers innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden anzunehmen (§3 Ziff. 3.2.3.3.1.), abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag abzulehnen (§3 Ziff. 3.2.3.3.2.).
3.2.3.3.1. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den Gegenvorschlag des Verkäufers durch ein Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annimmt.
3.2.3.3.2. Der Kunde kann den Gegenvorschlag durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf den Button "Gegenvorschlag senden" klickt. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren „Preis vorschlagen“ beginnt erneut wie oben beschrieben (ab §3 Ziff. 3.1.2.). Dies ist die Abgabe eines neuen Angebotes durch den Kunden.
4. Angebot an unterlegene Bieter
4.1. Der Verkäufer kann Kunden, deren Gebot innerhalb einer Auktion nicht zum Vertragsschluss führte (unterlegene Bieter), über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter), sofern der Kunde dem Erhalt solcher Angebote zuvor in „Mein eBay“ zugestimmt hat. Der Kunde erhält das Angebot als Nachricht mit dem Betreff "Angebot an unterlegene Bieter" per E-Mail an seine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse und in der Unterkategorieseite "Meine Nachrichten" auf der Seite "Mein eBay".
4.2. Der Kunde kann das Angebot innerhalb der vom Verkäufer gesetzten und in der Nachricht an den Kunden angezeigten Frist annehmen, wobei folgende technischen Schritte zur Abgabe der Annahmeerklärung führen:
4.2.1. Der Kunde klickt im ersten Schritt in der an ihn gesendeten Nachricht auf den Link "Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten“.
4.2.2. Danach öffnet sich eine neue Seite, auf welcher der Kunde in einem zweiten Schritt auf den Button "Sofort-Kaufen" klickt. Ist der Kunde bereits auf der Webseite von eBay eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebotes zusammenfasst. Anderenfalls öffnet sich zuvor eine neue Seite, auf der sich der Kunde in einem Zwischenschritt einloggen muss.
4.2.3. Der Kunde klickt im dritten Schritt auf den Button "Kaufen". Danach ist die Annahmeerklärung des Kunden bindend und nicht mehr korrigierbar.
§4 Technische Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
1. Vor Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde seine Eingaben mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln berichtigen. Berichtigungen können jeweils auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern mittels üblicher Eingabefunktionen (z. B. Tastatur, Maus) erfolgen.
2. Hat der Kunde einen Eingabe-Button (z. B. „Sofort-Kaufen“, „Bieten“, „Preis vorschlagen“, „Neuen Preisvorschlag senden“, „Preisvorschlag überprüfen“) angeklickt, so hat er jeweils auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals die Möglichkeit, seine Eingabe zu überprüfen. Zum Berichtigen kann der Kunde dann wahlweise mittels der „Zurück“-Funktion seines Browsers auf die vorhergehende eBay-Artikelseite wechseln oder das Browserfenster schließen und danach die entsprechende eBay-Artikelseite erneut aufrufen. Anschließend kann der Kunde die gewünschte Berichtigung wie unter §4 Ziff.1 beschrieben vornehmen.
§5 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
An.K.B-online-shop
Poelchaustr.2
PLZ Ort 12681,Berlin
Tel:017641686165
(Fax:)
Mail:kir7892@yandex.ru
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Postadresse Poelchaustr 2,12681 Berlin.
zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
AN .K.B-online-shop
Poelchaustr.2
PLZ Ort 12681,Berlin
Mail:kir7892@yandex.ru
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*):
den von mir/uns (*):
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
bestellt am, Rechnungsnummer (*):
erhalten am (*):
Name des Verbrauchers, Anschrift des Verbrauchers
-----------------------------------------(Unterschrift des Verbrauchers / nur bei Mitteilung auf Papier)
---------------------------------------- Datum
(*) bitte ausfüllen
Ende der Widerrufsbelehrung
§6 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button „Finden“ klicken oder auf der Internetseite von eBay über den auf der Startseite befindlichen Button „Erweiterte Suche“ die Artikelnummer des entsprechenden Angebotes eingeben und suchen.
§7 Versand, Lieferbedingungen
1. Der Verkäufer versendet die vom Kunden gekaufte Ware unverzüglich nach Zahlungseingang, in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang.
2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager des Verkäufers;an die vom Kunden bei eBay bzw. bei mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten (z. B. „afterbuy“) angegebene Lieferadresse. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei eBay bzw. bei mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten (z. B. „afterbuy“) angegebene Lieferadresse korrekt ist. Eine abweichende Lieferadresse hat der Kunde dem Verkäufer unverzüglich nach Vertragsschluss, spätestens aber bei Zahlung gesondert in Textform mitzuteilen.
3. Auf der Angebotsseite von Produkten, die vom Verkäufer im Wege des „Sofort-Kaufen“-Verfahrens zum Verkauf bei eBay eingestellt wurden, findet der Kunde Hinweise zur Verfügbarkeit des jeweiligen Produktes. Zusätzlich findet der Kunde unabhängig vom jeweiligen Verfahren auf der Angebotsseite Informationen zum Versand. Der Verkäufer weist darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand und Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, es sei denn, diese sind bei den Versandoptionen des jeweiligen Produkts ausdrücklich als verbindlicher Termin gekennzeichnet.
4. Der Kunde wird vom Verkäufer gesondert per E-Mail informiert, falls der Verkäufer während der Vertragsbearbeitung feststellt, dass das vom Kunden gekaufte Produkt nicht verfügbar ist. Der Verkäufer kann in diesem Fall dem Kunden ein gleichwertiges Ersatzprodukt anbieten. Der Kunde kann wahlweise die Zusendung eines angebotenen Ersatzproduktes oder die Erstattung des bereits geleisteten Kaufpreises verlangen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
5. Sofern eine Lieferung an den Kunden aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht möglich ist, z. B. weil der Kunde nicht unter der von ihm nach §9 Ziff. 2. angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die vom Kunden nach §9 Ziff. 2. angegebene Lieferadresse nicht korrekt ist, so hat der Kunde die Kosten der erfolglosen Anlieferung zu tragen.
§8 Preise, Fälligkeit, Verzug
1. Alle angegebenen Preise des Verkäufers verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Sofern zusätzlich Versandkosten anfallen, werden diese bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Durch Anklicken von „Alle Details anzeigen“ auf der Angebotsseite erhält der Kunde weitere Angaben zum Versand.
3. Die Entgeltforderung des Verkäufers gegen den Kunden wird fällig, sobald der Kunde die Kaufbestätigung mit der entsprechenden Zahlungsaufstellung per E-Mail erhält.
4. Der Kunde soll den Kaufpreis grundsätzlich innerhalb von 7 Tagen nach Fälligkeit zahlen. Der Verkäufer behält sich für den Fall, dass er nach Ablauf von 7 Tagen ab Fälligkeit keinen Zahlungseingang feststellen kann, vor, den Kunden per E-Mail zur unverzüglichen Zahlung aufzufordern (Mahnung).
5. Der Kunde kommt ohne Mahnung spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit den Kaufpreis zahlt.
§9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§10 Gewährleistungsrecht
Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre gem. § 437 BGB und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Bezüglich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§11 Geltendes Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
1. Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Besteller/Kunden kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes innerstaatliches Recht des Käufers verstößt.
2.Für Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen des Verkäufers gegenüber dem Käufer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.
3. Die Vertragssprache ist deutsch.
§12 Datenschutz
1. Der Kunde erklärt sich mit dem Vertragsschluss mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten gemäß den nachfolgenden Regelungen einverstanden. Der Verkäufer versichert, dass die Erhebung, die Speicherung, die Verwendung und die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen sowie sonstigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
2. Die vom Kunden bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten werden im Falle eines Vertragsschlusses von eBay an den Verkäufer übermittelt. Der Verkäufer erhebt darüber hinaus keine weiteren personenbezogenen Daten. Die Erhebung erfolgt ausschließlich zur Abwicklung des geschlossenen Vertragsverhältnisses.
3. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner (z. B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut) und beschränkt sich auf den für die jeweilige Drittleistung erforderlichen Umfang.
Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung seiner Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle eines solchen Widerrufs wird der Verkäufer die entsprechenden Daten löschen, es sei denn, diese werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Sämtliche datenschutzrechtliche Erklärungen kann der Kunde in Textform an richten.
§13 Rückgabe von Verpackungen
Der Verkäufer ist gemäß Verpackungsverordnung verpflichtet, Verkaufsverpackungen unentgeltlich zurückzunehmen, die nicht mit einem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z. B. "grüner Punkt") gekennzeichnet sind. Solche Verkaufsverpackungen können vom Kunden auf Kosten des Verkäufers an diesen übersandt werden. Der Verkäufer hat für die Wiederverwendung oder Entsorgung der Verpackung zu sorgen.
§14 Außergerichtliche Streitbeilegung / Online-Plattform (OS-Plattform)
Als Onlinehändler sind wir verpflichtet, Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese ist über die folgende Internetadresse
erreichbar: www.ec.europa.eu/consumers/odr/
