1. Geltungsbereich
1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von Ferdi Vorderbrüggen Inhaber von Sport-Alpin, (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer über vom Verkäufer auf der Internet-Plattform eBay (nachfolgend „eBay“) dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen AGB oder Lieferbedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
„§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
§ 10 1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
§ 10 2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
§ 10 3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
§ 10 4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. (…)“
„§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich
§ 11 1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
(Ergänzung des Verkäufers:) Bei mehrfach verfügbaren Angeboten im Format Sofort-Kaufen muss der Kunde im Fenster „Stückzahl“ durch Eingabe der entsprechenden Zahl wählen, wie viele Stück des Artikels er kaufen möchte, bevor er durch Betätigen des Sofort-Kaufen-Buttons im Kaufvorgang fortfährt.
(Ergänzung des Verkäufers:) Bei mehrfach verfügbaren Angeboten im Format Sofort-Kaufen mit Variationen (z.B. verschiedene Produktarten, Größen, Farben etc.) muss der Kunde zunächst in den Fenstern der Dropdown-Menus die entsprechende Variation durch Anklicken wählen, bevor er die Stückzahl des Artikels in der gewählten Variation eingibt und durch Betätigen des Sofort-Kaufen-Buttons im Kaufvorgang fortfährt.
§ 11 2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. (…)“
2.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicher zu stellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden auf koste des Verkäufers abgeholt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per PayPal
4.3 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per PayPal
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.
4.5 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
4.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.7 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.1 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
7.2 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln geltend machen kann, bei denen der Verkäufer uneingeschränkt haftet bei der Verletzung des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
7.3 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 HGB, unterliegt er der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.4 Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.5 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
8. Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Kundeninformationen
Informationen zur Identität des Verkäufers
Sport-Alpin Inh. Ferdi Vorderbrüggen
Hunsrückweg 2 33332 Gütersloh
Telefon: 05241-53053 oder 0170-2244234
E-Mail:mail@sport-alpin.de
Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer bei eBay eingestellten Produktbeschreibung.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrags
Das Zustandekommen des Kaufvertrags auf der Internet-Plattform eBay erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.1 der obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Informationen zu Zahlung und Lieferung/Versand
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4., Lieferung/Versand nach Maßgabe der Ziffer 5. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
Die Schritte zum Zustandekommen eines Vertrags bei eBay entnehmen Sie bitte den AGB des Verkäufers und den AGB von eBay, welche als Link am unteren Rand der Seite aufgerufen werden können.
Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird durch den Verkäufer nicht gespeichert und ist daher dem Käufer nach dem Vertragsschluss über den Verkäufer nicht zugänglich. Der Vertragstext wird jedoch von eBay als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert. Der Käufer kann bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer den Vertragstext einsehen. Da der Verkäufer weder auf die Speicherung noch auf die Zugänglichkeit des Vertragstextes bei eBay Einfluss hat, wird dem Käufer empfohlen, den Vertragstext selbst auszudrucken. Durch Klicken auf „Druckversion“ erhält man eine ausdruckbare vollständige Darstellung des Vertragstextes. Der Käufer kann diese Darstellung auch über die Speichern-Funktion seines Browsers abspeichern.
Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Der Kunde kann seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken der „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“- bzw. „Preis vorschlagen“- bzw. „Preisvorschlag überprüfen“- bzw. „Neuen Preisvorschlag senden“- Tasten kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren, kann er dies durch ein Zurückgehen auf die vorherige Seite von eBay, indem er auf die Zurück-Taste des von ihm benutzten Browsers klickt. Die Korrekturen können dann wieder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
Informationen zum Datenschutz
Der Verkäufer versichert, dass die Erhebung und Nutzung (einschließlich Speicherung, Veränderung, Übermittlung, Sperrung und Löschung) der personenbezogenen Daten des Käufers zum Schutz dieser Daten stets in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen (insbesondere BDSG und TKG) und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Im Falle eines Vertragsschlusses werden die vom Käufer bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (Name und Adresse) von eBay an den Verkäufer übermittelt und nur diese Daten vom Verkäufer zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des geschlossenen Kaufvertrags erhoben.
Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Käufers an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe der personenbezogenen Daten des Käufers an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch stets auf das erforderliche Minimum.
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrags und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Käufers mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
Der Käufer hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten kann sich der Käufer unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
IV. Impressum
Sport-Alpin
Ferdinand Vorderbrüggen
Hunsrückweg 2
33332 Gütersloh
Telefon: 0049-5241-53053
0049 1702244234
E-Mail mail@sport-alpin.de
Steuer Nr. 35152480621
bei Finanzamt Gütersloh
UmsatzSteuer.-IdNr. DE126864341
